Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 79

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 79 (NW ZK SED DDR 1984, S. 79); r BRUDER PARTEI EN -j Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei gewährt der Wiedergeburt der Gewerkschaften als Massenorganisation der Werktätigen eine ständige Unterstützung. Vor allem werden die Voraussetzungen für die politische Einheit der Gewerkschaftsbewegung geschaffen. Einen, eindeutigen Standpunkt zu dieser Frage hat die 10. Tagung des Zentralkomitees der PVAP im Oktober 1982 bezogen. Die politische Lage war in der Volksrepublik Polen nach dem August 1980 besonders kompliziert. Gerade auf unseren Betrieb des Verkehrswesens, das zu den neuralgischsten Gliedern des städtischen Organismus zählt, wurde von seiten der Konterrevolution der stärkste Druck ausgeübt. Durch den Ausnahmezustand wurde ihre Tätigkeit unterbunden, doch in den Hirnen der Menschen ist viel Verwirrung und Desorientierung zurückgeblieben. Die politischen Voraussetzungen für die Neugründung einer Gewerkschaft wurden in unserem Betrieb vor allem durch das im Klassenkampf gestählte Parteiaktiv geschaffen. Auf seine Initiative entstand im November 1982, also kurz nach dem IQ. Plenum des ZK der PVAP, ein aus 13 Personen bestehendes Gründungskomitee der neuen Gewerkschaft. Die Mehrheit der Mitglieder dieses Komitees bestand aus Kommunisten. Unter ihnen befanden sich solche Genossen wie Henryk Paw+owicz, Kommunist seit 1946, Meister und Erzieher PVAP stützt und fördert die neuen Gewerkschaften Von Bogdan Grycza, 1. Sekretär der Betriebsparteiorganisation der PVAP im Städtischen Verkehrsbetrieb Poznan der jungen Generation, Zygmunt Klorek, Dreher und langjähriger Parteiaktivist, Jan Herman, Funktionär der ehemaligen Branchengewerkschaften und Parteiaktivist, sowie andere aufrechte und erfahrene Kommunisten. Das Gründungskomitee entfaltete mit Unterstützung der Parteileitung eine breite Propaganda-und Aufklärungsarbeit unter den Belegschaftsangehörigen. Das geschah durch Bekanntmachungen in den Abteilungen, durch Sendungen im Betriebsfunk und durch Publikationen in unserer Betriebszeitung. Wir Genossen sparten weder Kraft noch Zeit für direkte Gespräche, insbesondere mit den parteilosen Werktätigen an ihren Arbeitsplätzen, in der Parteileitung, bei den Beratungen mit den mittleren technischen Kadern. Die vorbereitende Aufklärungsarbeit zur Gründung der neuen Gewerkschaft ist keineswegs störungsfrei verlaufen. Der politische Gegner hatte die Waffen noch nicht gestreckt. Die Parteiaktivisten, die Mitglieder des Gründungskomitees, stießen nicht nur auf Vorbehalte, sondern auch auf psychischen Druck. Er reichte vom Abreißen der agitatorischen Bekanntmachungen bis zu schriftlichen Warnungen an die Anhänger der wiederentstehenden Gewerkschaftsbewegung. Dank der Unterstützung durch die Partei entwickelte sich die Gewerkschaft trotz der Feindarbeit. Nach einem Monat standen auf der Liste der neuen Gewerk- schafter hundert Namen. Nach vielen Diskussionen und Konsultationen im Partei- und Gewerkschaftsaktiv wurde der Entwurf eines Gewerkschaftsstatuts vorbereitet. Mit dem Statut waren die rechtlichen Grundlagen für die Registrierung unserer Gewerkschaft im Wojewodschaftsgericht gegeben. Die Registrierung wurde am 3. Januar 1983 vollzogen. Die Gründung der Gewerkschaft der Mitarbeiter des Stadtverkehrs in Poznan war Tatsache geworden. Das war ein sehr wichtiger, jedoch nur der erste Schritt zur Wiedergeburt der Gewerkschaft und zur Festigung ihres Klassencharakters. Insbesondere unsere Genossen, die bereits der Gewerkschaft angehören, leisten weiterhin eine intensive Propaganda- und Aufklärungsarbeit. Die weitere Entwicklung der Gewerkschaft ist stets Gegenstand der Beratungen der 14 Abteilungsparteiorganisationen, der Parteileitung und des gesellschaftspolitischen Aktivs des Betriebes. Zu einem wesentlichen Moment wurden im März 1983 die Wahlen zu den Organen der Gewerkschaft, die damals bereits fast 400 Mitglieder zählte. Voller Genugtuung kann ich berichten, daß in das aus 9 Personen bestehende Präsidium des Betriebsgewerkschaftsvorstandes 7 PVAP-Mitglieder gewählt wurden. Die Gewerkschafter waren der Meinung, daß ihre Angelegenheiten am besten von ihren Kollegen Parteimitgliedern wahrgenommen werden. Vorsitzender des NW 2/1984 (39.) 79;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 79 (NW ZK SED DDR 1984, S. 79) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 79 (NW ZK SED DDR 1984, S. 79)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der Spgwing des persönlichen Eigen- tums Beschuldigter entstandenen. Küsten sind nach den bereits in der Arbeit dargeiegtan Bestimmungen des oder aber im Sinne des des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein.

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