Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 78

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 78 (NW ZK SED DDR 1984, S. 78); waffe wurde entwickelt und ihre Produktion aufgenommen. Um die enorme Erhöhung der USA-Rüstungsausgaben in den letzten Jahren beschließen zu lassen, wurde dann auch frech und unverhohlen mit gefälschten jährlichen Zuwachsraten der Verteidigungsausgaben der UdSSR eine sowjetische Überrüstung konstruiert. Die USA dagegen hätten ihre Verteidigungsausgaben natürlich reduziert! Die Tatsachen allerdings, die selbst bürgerliche Zeitungen bestätigen und die sowohl der CIA als auch dem Pentagon nur zu gut bekannt sind, sehen anders aus. Die USA haben ihre Rüstungsausgaben in den 70er Jahren nahezu verdoppelt. Und sie verdoppeln sie bis 1986 wiederum im Vergleich zu 1980. Bel der UdSSR hingegen weisen sie seit 1979 lediglich eine Erhöhung um 2 Prozent aus. Die Lüge hat allerdings auch in diesem Falle ihren Dienst getan. Ein Beispiel dafür: Am 16. September 1981 erschien die Sprin-gersche „BILD"-Zeitung mit der Schlagzeile: „Sowjets sprühen Giftgas: Man ertrinkt im eigenen Blut.“ In NATO-Ländern begann ein üble Hetzkampagne. Die Sowjetunion, so wurde unterstellt, habe in Südostasien Giftgase gegen die Bevölkerung eingesetzt, sie habe „gelben Regen abgesprüht". Obwohl 1981 eine UNO-Expertengruppe und amerikanische und französische Forscher diese Behauptung in Frage gestellt bzw. widerlegt hatten, wurde auch 1982 diese antisowjetische Kampagne hemmungslos fortgesetzt. Sie soll in der Weltöffentlichkeit dreierlei bewirken: Erstens soll sie die barbarischen Verbrechen des USA-Imperialismus, die er mit seinem schmutzigen Krieg gegen das vietnamesische Volk verübt hat, vergessen machen. US-Flugzeuge versprühten damals über Vietnam 50 Millionen Liter Giftgas. 1,6 Millionen Vietnamesen waren die Opfer dieses Verbrechens. Als Nachwirkungen werden noch heute Kinder mit Mißbildungen geboren. Zweitens soll diese Kampagne dazu betragen, den 1972 von der UdSSR und anderen sozialistischen Ländern dem UNO-Abrü-stungsausschuß eingereichten Entwurf einer Konvention für ein vollständiges Verbot aller chemischen Kampfstoffe endgültig zu torpedieren. Und drittens schließlich will Washington auch damit die „sowjetische Überrüstung" beweisen und innerhalb der Hochrüstung das von Reagan verkündete Programm zur „chemischen Umrüstung" verwirklichen. Danach werden die Bestände an chemischer Munition von drei auf fünf Millionen Einheiten erhöht, veraltete Munition wird durch neue Kampfstoffe ersetzt. Wie sich zeigt, hatte die CIA-Lüge von der „Überrüstung" und Mit dem Konfrontationskurs der aggressivsten imperialistischen Kräfte ist das Gewicht der Lüge im Rahmen offizieller Staatspolitik in führenden NATO-Ländern beträchtlich erhöht worden. Die große Lüge von der „sowjetischen militärischen Bedrohung", die schon den 14 Interventionsmächten 1918 und den deutschen Faschisten 1941, dieser ganzen Bande von Kreuzzüglern, zur Entfesselung ihrer Aggressionsakte gegen den Sowjetstaat diente, muß auch in der Gegenwart in den verschiedensten Varianten dazu herhalten, um so verhängnisvolle Schritte wie die imperialistische Nuklearrüstung zu recht-fertigen, die die menschliche Zivilisation in Frage stellen könnten. Das erinnert an Hitlers Worte vor der deutschen Presse am 10. November 1938, wonach ihn „die Umstände gezwungen" hätten, „jahrzehntelang fast nur vom Frieden zu reden, Friedenswillen und Friedensabsichten" zu betonen, um „dem deutschen Volk Stück für Stück Freiheit zu errin- dem angeblichen „sowjetischen Gifteinsatz" auch in diesem Fall weitgehend ihre Funktion im psychologischen Krieg der aggressivsten Kräfte des USA-Imperia-lismus erfüllt. Karl Marx hat den Standpunkt der Arbeiterklasse zur Gestaltung der internationalen Beziehungen dargelegt, als er erklärte, daß „die einfachen Gesetze der Moral und des Rechts, welche Beziehungen von Privatpersonen regeln sollten, als die obersten Gesetze des Verkehrs von Nationen geltend zu machen"1 2 seien. Den Kreuzzüglern von heute sind solche Gesetze fremd. Ihr Haß gegen den Sozialismus überwältigt den gesunden Menschenverstand und verhindert damit elementare Einsichten in die realen Bedingungen unserer Welt von heute, folglich auch in das Erfordernis der friedlichen Koexistenz. gen und ihm die Rüstung zu geben, die notwendig war". Damals erwies sich der Mißbrauch des Friedensbegriffs als Tarnvorhang für die ideologischen Kriegsvorbereitungen der aggressivsten Kräfte des deutschen Imperialismus, der Mißbrauch des Freiheitsbegriffs als Rechtfertigung des Wettrüstens. Rücksichtslos, den antihumänisti-schen Zielen entsprechend, wurde und wird die Vertrauensseligkeit einfacher Menschen ausgenutzt. Es ist mehr denn je notwendig, die Wahrheit darüber zu verbreiten, „wer durch seine Politik die Existenz der Völker aufs Spiel setzt, und wer nichts ungetan läßt, die Gefahr der Selbstvernichtung der Menschheit in einem atomaren Inferno abzuwenden", sagte Genosse. Erich Honecker auf der 7. ZK-Tagung. Prof. Dr. Georg Grasnick Institut für Internationale Politik und Wirtschaft 1) Neues Deutschland, 25. November 1983 2) MEW, Band 16, Dietz Verlag Berlin, 1962, S. 13 Die Lüge gehört zur imperialistischen Staatspolitik 78 NW 2/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel persönlich zu erfolgen, wobei die Mentalität Gesichtspunkte des jeweiligen Inoffiziellen Mitarbeiters berücksichtigt werden müssen. Der Abbruch der Zusammenarbeit. Ein Abbrechen der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sichei heit erfordert besondere Methoden, die nicht den Umfang der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern annehmen dürfen. Sie ist nach folgenden Gesichtspunkten zu organisieren: Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Vor- kommni sunt er chung. Im Berichtszeitraum konnten lei der York ommni sunte drang als fester Bestandteil der politisch-operativen Arbeit der Linie wesentliche Portschritte erreicht werden.