Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 760

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 760 (NW ZK SED DDR 1984, S. 760); zen, und daß es sich der Rat bei der Lage im Stadtbezirk nicht erlauben kann, Wohnraum ein Jahr oder länger leerstehen zu lassen. Zum anderen sei es unumgänglich, mindestens 50 Prozent der dafür vorgesehenen Wohnungen unter bewohnten Bedingungen zu modernisieren. Allein in diesem Jahr werden 2500 Wohnungen modernisiert. Wie viele Bürger müßten länger auf Wohnraum warten, würden alle Mieter für diese Zeit umgesetzt. Die Abgeordneten für ihre Arbeit zu befähigen ist keinesfalls ein einmaliger Akt. So kamen der Bürgermeister und der Sekretär des Rates, Genosse Siegfried Rose, mit den erstmals Gewählten zusammen. Sie erklärten den jungen Abgeordneten: Wie verhält es sich mit der Freistellung für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit? Wozu berechtigt sie der Abgeordnetenausweis, wozu nicht? Was haben sie für Pflichten im Betrieb, in der ständigen Kommission, im Wahlkreis und im eigenen Wohngebiet? Wie sind die öffentlichen Sprechstunden durchzuführen, wie in kameradschaftlicher Zusammenarbeit mit den WBA die Kontakte zu den Bürgern zu festigen? Das setzt sich fort in den ständigen Kommissionen, in denen die zuständigen Ratsmitglieder den Abgeordneten ihre spezifischen Aufgaben erklären, ihnen praktische Erfahrungen vermitteln. Es geht hierbei vor allem um die tägliche Weiterbildung im Prozeß der Arbeit. Die Ratsmitglieder nehmen auch ihre Pflichten als Leiter der Wahlkreise gewissenhaft wahr. Der auf jeden Wahlkreis aufgeschlüsselte Volkswirtschaftsplan ist die Grundlage dafür, daß die Abgeordneten den Bürgern die beschlossenen Maßnahmen konkret erklären und sie dafür mobilisieren können. Eine große Hilfe ist den Abgeordneten das Abgeordnetenkabinett. Hier gibt es keine festen Sprechstunden, die Tür steht immer offen. Die Leiterin, Genossin Margarete Wulff, hat jederzeit für die Volksvertreter ein offenes Ohr. Sie nimmt auch re- gelmäßig an den Beratungen der ständigen Kommissionen teil, gibt den Abgeordneten Auskunft: Was muß ich wissen? Wie muß ich mich informieren, wie mit dem Ratsbereich Zusammenwirken usw.? Sie stellt auch Fachabteilungen vor. Von den erfahrenen Abgeordneten lernen Nicht zuletzt sind es die langjährigen, erfahrenen Abgeordneten, die den neugewählten mit Rat und Tat zur Seite stehen, so wie Genossin Gertrud Finke, Vorsitzende der Ständigen Kommission Ordnung und Sicherheit. Genossin Finke sieht eine wichtige Bedingunge dafür, den jungen Abgeordneten das Rüstzeug zu geben, darin, sie mit den Gesetzen vertraut zu machen. So hat sie mit ihnen über das Eingabengesetz, die Stadtordnung und die Rolle der Schiedskommissionen diskutiert. In Arbeitsgruppen nehmen die Mitglieder dieser Kommission gemeinsam Ordnung und Sicherheit auf den Baustellen, insbesondere bei der Realisierung des Dachinstandsetzungsprogramms, sowie in den städtischen Wohngebieten unter die Lupe. So lernen die jungen von den langjährigen Abgeordneten, eine Situation richtig einzuschätzen, sich in allen Angelegenheiten mit den Bürgern und den Hausgemeinschaften zu beraten. Gertrud Finke leistet auch im eigenen Wohnbezirk aktive politische Arbeit, ist der dort verantwortlichen Nachfolgekandidatin Sylvia Reichelt und dem WBA ein guter Partner. In der Parteigruppe und in der Stadtbezirksversammlung berichten solche bewährten Genossen über ihre Arbeit. So trägt auch die Übermittlung der besten Erfahrungen dazu bei, die Abgeordneten zu befähigen. Manfred Petrikowski Sekretär der Parteigruppe der Stadtbezirksversammlung Berlin-Prenzlauer Berg Leserbriefe ser mündlichen Einschätzung ist sehr breit. Es geht um Fragen der Außen Politik, besonders der Erhaltung und Festigung des Friedens, der Aggressivität des Imperialismus, der Beziehungen zwischen der DDR und der BRD, um Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung im Territorium, Fragen des internationalen Sportgeschehens, um Probleme der Arbeitsorganisation in der LPG und Kooperation, bis hin zu Versorgungsfragen. Zu den Fragen und Problemen wird ein gemeinsamer Standpunkt erarbeitet. Können Fragen nicht sofort beantwortet werden, wird auf der Mitgliederversammlung darauf eingegangen. Dabei helfen uns die schriftlichen Informationen des ZK sowie der Bezirks- und Kreisleitung unserer Partei. Es hat sich bewährt, daß bei der Einschätzung der politischen Lage in der Parteileitung auch die Parteigruppenorganisatoren teilnehmen. Das Ergebnis der mündlichen Berichterstattungen bildet den Hauptteil des Berichtes der Parteileitung an die nächste Mitgliederversammlung. Das führt dazu, daß die Parteileitung in den Mitgliederversammlungen eine konkrete Aussage über die politische Lage treffen kann und daß zugleich auf ideologische Fragen und Probleme eine Antwort gegeben wird. Die Genossen finden die Argumentf wieder, mit denen sie täglich konfrontiert werden und erhalten zugleich eine richtige Argumentation. Damit sind die Berichte der Parteileitung an die monatliche Mitgliederversammlung nicht nur Tätigkeitsberichte. Ein Grundsatz unserer Parteileitung ist, daß das persönliche Gespräch mit unseren Kommunisten und durch sie mit allen Genossenschaftsbauern durch nichts zu ersetzen ist. Diese Gespräche ermöglichen eine gründliche Einschätzung der politischen Lage und zeigen, wo die Genossen Einfluß nehmen müssen. Hierbei tragen unsere Parteigruppen in den territorialen 760 NW 19/1984 (39.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 760 (NW ZK SED DDR 1984, S. 760) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 760 (NW ZK SED DDR 1984, S. 760)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß vor allem die Befugnisse der Untersuchungsorgane Staatssicherheit mit hohem politischen und politisch-operativen Nutzeffekt zur Anwendung gelangen. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst einheiten der Linie Untersuchung im Ermittlunqsverfahren. Zu spezifischen rechtlichen Anforderungen an Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von bis Jahren erfolgen umfassende Ausführungen im Abschnitt der Forschungsarbeit. der Sicht der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der hier behandelten Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine große Bedeutung. In den meisten Fällen wird der Erstangriff auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Konspiration eingesetzten Kräfte. MiUel und;Methoden den gegenwärtigen und perspektivischen Überprüfungsmaßnahmen des Feindes standhalten und eine effektive und sichere operative Arbeit gewährleisten. Risikofaktoren für die Sicherheit der Staatsgrenze operativ bedeutsamen Vorkommnissen, wie provokatorische Grenzverletzungen, unbefugter Waffen- und Sprengmittel besitz und Anschläge auf Beben und Gesundheit von Angehörigen der Sicherheit sorgsine.

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