Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 758

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 758 (NW ZK SED DDR 1984, S. 758); wo mit welchem Teilnehmerkreis zu welcher Thematik das politische Gespräch führt. So sind zum Beispiel Erfahrungsaustausche mit APO-Sekretären und Parteigruppenorganisatoren unter anderem über das politische Wirken der Genossen in den Arbeitskollektiven zur Durchsetzung der Aufgaben des Kampfprogramms geplant. Dabei geht es auch immer um den Einsatz der Agitatoren. Im Plan wird beachtet, daß die Mitgliederversammlung und das Parteilehrjahr zum Ausrüsten der Genossen für das politische Gespräch die entscheidenden Säulen sind. Der Plan fixiert Gespräche in den Arbeitskollektiven mit Neuerern, Rationalisatoren sowie Kadern aus dem Bereich Wissenschaft und Technik. Inhalt sind die Anforderungen an die sozialistische Rationalisierung im Betrieb entsprechend der neuen Etappe bei der Verwirklichung der ökonomischen Strategie des X. Parteitages der SED. Im Plan wird vor allem auch die Tatsache berücksichtigt, daß im VE Mineralölwerk 24 Jugendbrigaden bestehen. Die Genossen unterstützen besonders die Mitglieder der FDJ. Zur Aktivierung der politisch-ideologischen Tätigkeit sind für jede Jugendbrigade Paten namentlich genannt. Auch Beratungen mit den Vorsitzenden der Massenorganisationen sind festgelegt und Aussagen über den spezifischen Beitrag getroffen, den die Gewerkschaft, die FDJ, DSF, KDT, URANIA, G ST im 35. Jahr des Bestehens der DDR zu leisten haben. Der Plan koordiniert das differenzierte politische Wirken der gesellschaftlichen Organisationen. Eine propagandistische Veranstaltung und als Mittel der Sichtagitation eine Tafelausstellung haben ebensö als Maßnahmen ihren Platz im Plan der politischen Massenarbeit gefunden. * Es ist eine Erfahrung der Parteiorganisation, daß der Plan der politischen Massenarbeit an Konkretheit und Abrechenbarkeit gewinnt, wenn zugleich mit der Diskussion über politische Grundfragen im- mer auch auf Schwerpunkte des Kampfprogramms eingegangen wird. Im Kampfprogramm ist exakt festgelegt, daß Initiativen zur Einsparung von Materialien und Energie auszulösen, die Kosten zu senken, Sekundärrohstoffe zu gewinnen und die Zeit von Großreparaturen bzw. Instandsetzungsarbeiten der Anlagen zu verkürzen sind. Der Plan enthält deshalb die Aufgabe, Initiativen zur ökonomischen Stärkung der Republik mit Hilfe der Gespräche und Erfahrungsaustausche zu fördern. Eine solche Initiative ist das Schreiben der „Blätter zum 35.". Jedes Arbeitskollektiv und einzelne Brigademitglieder halten ihre zusätzlichen ökonomischen Verpflichtungen und geistig-kulturellen Vorhaben auf einem Blatt fest. Diese Bewegung verkörpern Position und Tat des Arbeitskollektivs zum 35. Der zielstrebige Erfahrungsaustausch mit den Leitern der Jugendbrigaden und die Arbeit der Paten haben mit dazu beigetragen, daß alle Jugendbrigaden und 12 Arbeitskollektive anläßlich des Weltfriedenstages eine Höchstleistungsschicht fuhren. Vorhaben werden ständig kontrolliert Wie wird die Verwirklichung des Planes der politischen Massenarbeit kontrolliert? In jeder Parteileitungssitzung steht mit dem Tagesordnungspunkt 1, Stimmungen und Meinungen, zugleich immer die Realisierung des Planes der politischen Massenarbeit zur Diskussion. In den Mitgliederversammlungen wird im Bericht der Leitung stets auch die Umsetzung des Planes eingeschätzt. 'Monatlich führt die Parteileitung im Verantwortungsbereich einer APO einen Meinungsaustausch über die Verwirklichung der Beschlüsse der BPO, vor allem des Kampfprogramms und des Planes der politischen Massenarbeit, durch. Karl Wiehert Parteisekretär im VE Mineralölwerk Lützkendorf. Betrieb im PCK Schwedt Leserbriefe ~~~~ soll durch die bessere Nutzung der Rohstoffe, die wir in unserem Betrieb selbst gewinnen, weiter ausgebaut werden, um den steigenden Bedarf an Konsumgütern für den Wohnungsbau, insbesondere den Eigenheimbau und die, Modernisierung der Altbausubstanz, zu sichern. Erstmals wurden in diesem Jahr in unserem Betrieb aus dem Sekundärrohstoff PVC-hart Wand- und Deckenverkleidungselemente produziert und der Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Im ersten Halbjahr 1984 wurde der Plan für Fertigerzeugnisse für die Bevölkerung mit 117,9 Prozent und die Lieferung an den Produktionsmittel- handel mit 218,7 Prozent erfüllt. Die Genossen unseres Betriebes haben beschlossen, die staatliche Auflage für das Jahr 1984 um mindestens 15 Prozent zu überbieten. Unsere Verpflichtung lautet, für 1,9 Millionen Mark mehr Konsumgüter der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, als der Plan vorsah. Diese Aufgaben stehen entsprechend dem Kampfprogramm unserer Grundorganisation unter Parteikontrolle. In Parteiaufträgen wird der konkrete Anteil einzelner Genossen dazu festgelegt. Unsere Erfahrungen lehren, daß die Beschlüsse unserer Partej dann zielstrebig verwirklicht werden, wenn die Genossen gründlich mit der Gesamtpolitik der Partei vertraut gemacht werden, wenn sie Zusammenhänge zwischen den innen- und außenpolitischen Fragen erfassen und bei der Lösung der Aufgaben vorangehen. Mit Optimismus bereitet unsere Grundorganisation den 35. Jahrestag der Gründung der DDR weiter vor. Auch in unserem Betrieb wird das 35. Jahr der Deutschen Demokratischen Republik) das erfolgreichste in ihrer Geschichte. Werner Gläser Parteisekretär im VEB Vereinigte Thüringer Schiefergruben Unterloquitz 758 NW 19/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in gewissem Umfang insbesondere Feststellungen über die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden und die Persönlichkeit des Täters gleichzeitig die entscheidende Voraussetzung für die Realisierung auch aller weiteren dem Strafverfahren obliegenden Aufgaben darstellt. Nur wahre Untersuchungsergebnisse können beitragen - zur wirksamen Unterstützung der Politik der Partei verlangt von den Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem auch die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit, die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere dem Trans itablcommen, der Vereinbarung über den Reiseund Besucherverkehr mit dem Senat von Westberlin und der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen, erfolgt.