Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 730

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 730 (NW ZK SED DDR 1984, S. 730); An dem Tag, an dem das zukunftsträchtige Deutschland sich in Gestalt der Deutschen Demokratischen Republik konstituierte, an jenem 7. Oktober 1949 schrieb der „Tagesspiegel" in völliger Fehleinschätzung des Laufs der Geschichte: „Die Agonie der Zone hat begonnen. Bald wird ihr Tod eintreten." Das war, verblendet vom primitiven Kommunismushaß, Ausdruck für die Unfähigkeit der reaktionärsten Kräfte des Imperialismus, nüchtern die reale Lage zu erkennen und ihr Rechnung zu tragen. Das war aber auch eine ernstzunehmende Drohung. Denn die BRD-Zeitung „Zeit" schrieb in den Oktobertagen 1949 offen, „die Pflicht" jeder deutschen Regierung im Westen müsse es sein, „alles zu tun, um die kommunistischen Usurpatoren zu stürzen". Diesem stets erneuerten Credo des Revanchismus, der die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges und der siegreichen sozialistischen Revolution auf deutschem Boden liquidieren will, bot unter Führung der SED die siegreiche Arbeiterklasse der DDR im Bündnis mit den Bauern und der Intelligenz entschlossen die Stirn - und das in allseitiger und unmißverständlicher Weise. Imperialistische Pläne entlarvt und vereitelt Am Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk, dem unerschütterlichen Bruderbund mit der Sowjetunion, der Stärke der sozialistischen Staatsmacht, dem ständigen ökonomischen Erstarken und der Entwicklung der sozialistischen Bewußtheit und politischen Reife zerschellten alle Angriffe der Feinde der DDR. In den besten Traditionen deutschen Humanismus stehend, das Vermächtnis der opferreichen Kämpfe des deutschen Proletariats, des antifaschistischen Widerstands erfüllend, entstand unsere Republik und verkörperte von Anfang an das Leben, den Frieden, die soziale Sicherheit und Menschenwürde. Mit dem Sieg der Sowjetunion über den deutschen Faschismus und nunmehr mit der Gründung der DDR wurde dem deutschen Imperialismus eine entscheidende Niederlage beigebracht. Und da nimmt es nicht Wunder,, wenn die regierenden Kreise in Bonn auf das Werden und Wachsen unseres Staates mit blindwütigem Antikommunismus reagieren. Ziele und Pläne des Imperialismus haben sich seit Gründung der DDR nicht verändert. Ganz im Gegenteil. Das Erstarken des Sozialismus auf deutschem Boden hat die antikommunistischen Attacken noch vergrößert. So wird im grobschlächtigen Jargon à la Reagan lauthals verkündet, man will den Marxismus-Leninismus auf dem Scheiterhaufen der Geschichte zurücklassen. Wo solche Leute landen, das hat die deutsche und europäische Geschichte besonders deutlich gezeigt. Die SED hat stets rechtzeitig die unheilvollen Gefahren, die vom deutschen Imperialismus ausgehen, aufgedeckt und Weg und Ziel zur Sicherung der Lebensinteressen des Volkes der DDR gewiesen. Sie mobilisierte die Werktätigen in umfassender Weise politisch, ökonomisch und ideologisch für den Kampf gegen den nach dem zweiten Weltkrieg entscheidend geschwächten, aber wiedererstarkten deutschen Imperialismus. Das war ein objektives Erfordernis, da die imperialistische . BRD mit Hilfe der USA erneut zur antikommunistischen Bastion, zur Speerspitze gegen die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder ausgebaut wurde. In diesem Kampf hat sich die SED immer auf Lenins Analyse des Imperialismus und auf die von ihm begründeten und praktizierten Prinzipien sozialistischer Außenpolitik gestützt. Im festen Bruderbund mit der Sowjetunion hat sie stets den Gegner im Auge behalten und seine antinationale, den Interessen des Friedens entgegengesetzte Politik offensiv entlarvt und bekämpft. Immer war es ein Prinzip marxistisch-leninistischer Strategie und Taktik der SED, von einer genauen Analyse der Lage, von einer exakten Einschätzung der Entwicklung des Kräfteverhältnisses auszugehen. Gerade deshalb konnte eine Politik ausgearbeitet werden, die sich in allen Abschnitten des Kampfes, in jeder Situation bewährte. Mit der gleichen Entschlossenheit, wie die DDR gemeinsam mit der UdSSR und der ÖSSR die erforderlichen militärischen Gegenmaßnahmen nach der Stationierung neuer amerikanischer Raketen in der BRD und in anderen NATO-Staaten einleitete, wird auch der Kampf auf außenpolitischem Gebiet weitergeführt. Die grundlegende strategische Orientierung der 7. Tagung des ZK der SED, jetzt erst recht den Kampf für die Abwendung eines nuklearen Weltkrieges, für die Beendigung des Wettrüstens fortzusetzen, hat einen breiten Widerhall und die aktive Unterstützung durch die Werktätigen der DDR gefunden. Die Sonderschichten zum diesjährigen Weltfriedenstag und das damit verbundene Bekenntnis zur Politik unserer Partei bezeugen erneut, wie gut die Werktätigen den Zusammenhang von allseitig starkem Sozialismus und der Sicherung des Friedens erfaßt haben und ihn täglich durch die eigene bewußte Tat, durch ideenreiche und schöpferische Arbeit realisieren. Prof. Dr. Wolfgang Schneider Prorektor für Forschung und Publikation der Parteihochschule „Karl Marx" beim ZK der SED“ 1 2 1) In: Neues Deutschland, 24. Juli 1984, S3 2) Erich Honecker: Zu einigen aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik der DDR. In: Neues Deutschland, 18./ 19. August 1984 730 NW 18/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland unterhalten, Verbrechen der allgemeinen Kriminalität begangen haben, politisch unzuverlässig, schwatzhaft und neugierig sind. Bei der Lösung solcher Verbindungen kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter ist auszurichten auf das Vertiefen der Klarheit über die Grundfragen der Politik der Parteiund Staatsführung entwickelt werden. Dazu hat die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit nach folgenden Grundsätzen zu erfolgen: Auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.