Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 729

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 729 (NW ZK SED DDR 1984, S. 729); einen konstruktiven politischen Dialog, um die nukleare Katastrophe von den Völkern abwenden zu helfen, Frieden und Sicherheit zu gewährleisten. Die Partei- und Staatsführung der DDR hat eine außerordentlich umfassende und weltweit hoch geschätzte außenpolitische Aktivität entwickelt, um Möglichkeiten und Wege zur Sicherung des Friedens zu finden und im Interesse des Lebens der Völker zu nutzen. In Gesprächen mit verantwortungsbewußten Staatsmännern, im Auftreten vor dem Forum der UNO, auf internationalen Kongressen, in Begegnungen mit Vertretern politischer Parteien und Bewegungen ließen sich die Repräsentanten unserer Partei- und Staatsführung stets davon leiten, daß es zur friedlichen Koexistenz keine vernünftige Alternative gibt und alles getan werden muß, um die von den reaktionärsten Kräften des Imperialismus ausgehende Gefahr der atomaren Vernichtung der Menschheit zu bannen. Mit großem Stolz auf die vollbrachten Leistungen der Arbeiter, der Genossenschaftsbauern, der sozialistischen Intelligenz, der Handwerker und aller anderen Werktätigen kann festgestellt werden, daß die DDR, obwohl sie hinsichtlich der Größe des Territoriums die 99. Stelle und nach der Bevölkerungszahl die 39. Stelle einnimmt, beim produzierten Nationaleinkommen je Kopf der Bevölkerung den 8. Platz und in der Arbeitsproduktivität den 6. Platz in der Welt in- René Graetz, 1950 nehat. Wobei niemals die Ausgangsbedingungen vergessen werden dürfen. 93 Prozent der eisenschaffenden Industrie befanden sich 1945 im Westen Deutschlands. Standen auf dem Territorium der heutigen BRD 120 Hochöfen, so verfügten wir nur über 4 Hochöfen. Hinzu kam, daß im Maschinenbau 70 Prozent und in der Metallurgie 80 Prozent der Kapazitäten zerstört waren. Und heute ist die DDR, wie Genosse Erich Honecker auf der 7. Tagung des ZK der SED nach-weisen konnte, ein modernes sozialistisches Industrieland mit einer entwickelten Landwirtschaft, verfügt über ein leistungsfähiges Bildungssystem und kann sich auf erfahrene Arbeiter und Genossenschaftsbauern, auf hochbefähigte Wissenschaftler stützen. In allen Situationen fest an der Seite der Partei Die unter Führung der SED ständig wirksamer anwachsende Aktivität der Werktätigen ist der unversiegbare Springquell für die politische und ökonomische Stabilität des Sozialismus auf deutschem Boden. Sie ist praktischer Ausdruck der Tatsache, daß die allseitige Stärkung des Sozialismus zunehmend mehr als den Interessen jedes einzelnen dienend verstanden wird. Die bewußte Aktivität der Werktätigen prägt sich in Durchsetzung der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik zum Wohle des Volkes bei der Mehrheit der Werktätigen immer stärker als eine stabile und dauerhafte Lebenshaltung aus. Die SED gewährleistet durch ihre Politik und ihren Führungsstil, daß ihr die Werktätigen in allen Situationen fest vertrauen und unbeirrbar an ihrer Seite kämp- fen können. Die auf eigene Erfahrungen, auf geschichtliche Lehren und theoretische Erkenntnisse gegründete enge Verbundenheit der Werktätigen mit der SED hat im Verlauf der 35jähri-gen Geschichte der DDR einen immer aktiveren Charakter angenommen. Sie ist zu einem Vertrauensverhältnis der revolutionären Tat geworden, die als politische Triebkraft für die weitere stabile und dynamische Entwicklung der DDR wirkt und weltweit von der Stärke des Sozialismus auf deutschem Boden kündet. Diesen Zusammenhang von sozialistischer Innen- und Außenpolitik hob Genosse Erich Honecker hervor, als er feststellte: „Ohne diese schöpferische, initiativreiche Arbeit des ganzen Volkes wäre die gute Bilanz unserer Republik nicht denkbar. Auf der Grundlage des vom VIII. Parteitag eingeschlagenen Kurses der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, der seit mehr als einem Jahrzehnt konsequent verwirklicht wird, leistet die DDR ihren Beitrag zur Stärkung des Sozialismus und zur Erhöhung seiner internationalen Autorität. Auf diesem festen und sicheren Fundament aufbauend, sind die Möglichkeiten der aktiven Einwirkung der DDR im Kampf um die Friedenssicherung bedeutend gewachsen."2 Die DDR erstarkte und entwik-kelte ihre internationale Autorität in der Auseinandersetzung mit dem Revanchismus in der BRD. Die Verstärkung der Kriegsvorbereitungen durch die NATO geht mit einer Aktivierung der extrem rechten, der revanchistischen Kreise in der BRD einher. Doch alle revanchistischen Prophezeiungen und Pläne wurden und werden in enger Kampfgemeinschaft mit der Sowjetunion und den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft zum Scheitern gebracht. Das war 1949, 1953, 1956 und 1961 der Fall, und das ist in der Gegenwart erst recht so. NW 18/1984 (39.) 729;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Stz-aßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Entlassung eines Verhafteten Verurteilten aus der Untersuchungshaftanstalt durchzuführende ärztliche Entlassungsuntersuchung.