Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 682

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 682 (NW ZK SED DDR 1984, S. 682); Welche Erfahrungen und Erkenntnisse sind hervorzuheben? 1. Es gehört zum Erfahrungsschatz vieler Grundorganisationen, daß von einer richtigen ideologischen Kampfposition aller Genossen zur Durchführung der Beschlüsse maßgeblich abhängt, wie ergebnisreich die Politik der Partei in jedem gesellschaftlichen Bereich verwirklicht wird. Die SED geht in ihrer Politik davon aus, daß in diesem Jahrzehnt zwei Aufgaben von geschichtlicher Tragweite gleichzeitig gelöst werden müssen, nämlich alle Möglichkeiten des Sozialismus zum Wohle des Menschen voll zu erschließen und dafür den Frieden zu wahren. Dieser Kampf verlangt täglich eine harte, disziplinierte, aufopferungsvolle und vorbildliche Arbeit der Kommunisten, gleich an welchem Platz sie stehen. Und in immer größerem Maße sind alle Werktätigen zum bewußten, schöpferischen Handeln zu mobilisieren. Die Durchsetzung der ökonomischen Strategie steht dabei im Mittelpunkt. Vor allem gilt es, die Möglichkeiten der wissenschaftlich-technischen Revolution unmittelbar als Hauptreserve für Leistungswachstum und Effektivität unserer Volkswirtschaft auszuschöpfen. Nimmt man die im ersten Halbjahr 1984 erreichten ökonomischen Ergebnisse und die nach der 7. und 8. Tagung des ZK gesammelten Erfahrungen der Partei- und Massenarbeit, so widerspiegelt sich darin die Bereitschaft der Kommunisten, mit höherer persönlicher Verantwortung, mit einem größeren eigenen Beitrag die Politik der SED unter allen Bedingungen, in jeder Situation mit Hingabe und Tatkraft zu verwirklichen. Ständig werden so neue Kräfte, Optimismus und Zuversicht geweckt, neue Initiativen und Aktivitäten entfaltet. Die Werktätigen handeln vor allem durch das tägliche Wirken der Grundorganisationen und der Kommunisten in den Arbeitskollektiven in dem Bewußtsein, daß dem Frieden am meisten gedient ist, wenn die DDR politisch stabil, ökonomisch stark, nicht erpreßbar und militärisch verteidigungsbereit ist. Im intensiven politischen Ringen der Grundorganisationen um die Meisterung der anspruchsvollen Planziele 1984 und der Wettbewerbsverpflichtungen zu Ehren des 35. Jahrestages der DDR wird das besonders deutlich. Für das Handeln der Kommunisten setzen die im Statut der SED verankerten Normen des Parteilebens notwendige Maßstäbe. Sie tragen für alle Leitungen und Mitglieder der Partei verbindlichen Charakter. Sie können weder nach subjektivem Ermessen beliebig ausgelegt werden, noch wirken sie als Handlungsanweisungen gewissermaßen automatisch. Eine wichtige Erkenntnis besteht darin, alle einzelnen Normen in der Leitungstätigkeit, bei der Gestaltung des innerparteilichen Lebens und in der Arbeit mit den Kommunisten stets in ihrer Einheit und Wechselwirkung zu betrachten. Die konsequente Wahrnehmung der Pflichten und Rechte der Kommunisten be- dingt die Wirksamkeit aller Normen - vor allem als Triebkraft zur Entfaltung der organisierten, bewußten und disziplinierten Arbeit der Mitglieder und Kandidaten. So tragen ein niveauvolles innerparteiliches Leben und eine systematische, zielgerichtete Par-teierziehungsärbeit maßgeblich dazu bei, daß die Parteibeschlüsse mit großer Bewußtheit und Disziplin erfüllt werden. Die im Statut der Partei verankerten Pflichten und Rechte der Genossen werden immer mehr zur Le bensmaxime jedes Kommunisten, beeinflussen immer nachhaltiger ihren Lebenssinn und ihre Lebensweise. Die Grundorganisationen verstehen es als prinzipielle Aufgabe, angesichts der verschärften Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus alle Parteimitglieder im Sinne des Vermächtnisses Ernst Thälmanns zu erziehen: „ kein Kommunist darf von dem Posten weichen, auf denjhn die Partei gestellt hat; selbst unter den härtesten Kampfbedingungen müssen wir unsere revolutionären Pflichten ohne Schwankungen erfüllen." Hoher Anspruch an innerparteiliche Demokratie 2. Wie die Parteiwahlen bewiesen haben, ist ein niveauvolles, interessantes innerparteiliches Leben der Grundorganisationen vor allem dadurch gekennzeichnet, - daß die Bereitschaft, der Wille und die Fähigkeit der Genossen gefordert und gefördert werden, ihre Pflichten und Rechte voll wahrzunehmen; - daß alle Genossen an der Erörterung der Politik der Partei, am innerparteilichen Meinungsbildungsprozeß, an der Erarbeitung der Beschlüsse und ihrer Durchsetzung aktiv teilnehmen; - daß eine konkrete praktische Arbeit organisiert wird, um die Beschlüsse mit hoher Effektivität zu realisieren. Den Kommunisten ist eine Grundhaltung zu den Beschlüs- sen eigen: Wenn die Partei einen Beschluß faßt, dann ist er für jeden gültig, dann wird er ohne Abstriche durch eigene hohe Aktivität diszipliniert erfüllt, selbst dann, wenn noch nicht alle Einsichten, Informationen usw. vorhanden sind. Daraus leitet sich, der hohe Anspruch an die Entwicklung der innerparteilichen Demokratie in den Grundorganisationen ab, nämlich jeden Kommunisten zur politischen Tat zu befähigen, zu einem leidenschaftlichen, schöpferischen, überzeugenden und offensiven Handeln bei der Verwirklichung der politischen Linie der Partei. Dazu gehört die Ausprägung solcher Eigenschaften und Fähigkeiten wie Überzeugungskraft, Mut, Reaktionsvermögen, ideologische Standhaftig- 682 NW 17/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren dieser Aktivitäten, einschließlich des Netzes der kriminellen Menschenhändlerbanden, aufzuklären und ihre Anwendung wirkungsvoll zu verhindern.