Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 557

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 557 (NW ZK SED DDR 1984, S. 557); tors s. Nunn, eines der Haupteinpeitscher des gegenwärtigen Washingtoner Hochrüstungskurses, in bestimmten Maße Aufgaben übernehmen sollen, für die derzeit Atomwaffen eingeplant sind. Französische Militärs bezeichnen solche Waffensysteme als „Quasi-Kernwaffen". Ihre Treffgenauigkeit, Reichweite, flächendeckende Wirkung im Ziel soll durch Ausnutzung der Elektronik, Mikroelektronik, Lasertechnik und anderer bedeutend erhöht werden. Taktische und operative Raketen, die bisher „nur" mit atomaren Sprengköpfen ausgerüstet wurden, sollen in Zukunft, auch bei Verzicht auf nukleare Ladungen, in ihrer Vernichtungskraft nichts einbüßen. Der Einführung solcher Waffen auch nur den Hauch einer „humanen Alternative" zu geben, ist eine Verhöhnung der Menschheit. Bedroht sie doch das friedliche Leben, die Existenz von Millionen Menschen. Worum geht es der Reagan-Administration und der NATO in Wirklichkeit? Ihr Ziel ist es, im Gleichklang mit der Raketenstationierung auch verstärkt die konventionelle Bewaffnung und Ausrüstung der NATO-Streitkräfte zu forcieren. Sie wollen damit die militärische Überlegenheit über die UdSSR und das sozialistische Verteidigungsbündnis erzwingen. Und das wiederum mit der Absicht, das Streben des USA-Imperialis-mus nach Weltherrschaft militärisch abzusichern. In ihrem blindwütigen Antikommunismus entwickeln die aggressivsten und reaktionärsten Kreise der USA und der NATO die Existenz der Menschheit gefährdende Strategien und schaffen zugleich die materiellen und ideellen Bedingungen für deren praktische Verwirklichung. Europa ist in diesen Strategien ein besonderer Platz eingeräumt. So unternimmt die Reagan-Regierung gegenwärtig große Anstrengungen, um die NATO-Truppen „О. K. Boy - noch mehr Nebel!" in Westeuropa so auszurüsten, daß sie nach den Grundsätzen des neuen USA-Kriegsführungs-konzepts „AirLand Battle" (Luft-Land-Schlacht) im Sinne der von Reagan erklärten Rolle der „militärischen Gewalt in der USA-Au-ßenpolitik" einsetzbar werden. Die „AirLand-Battle"-Pläne, die vor allem unter dem Blickwinkel der Kriegführung auf dem europäischen Kontinent entwickelt und als Kriegführungskonzept festgelegt wurden,sehen ausdrücklich den kombinierten Einsatz von konventionellen, chemischen und nuklearen Waffen vor. Der äußerst aggressive und friedensfeindliche Charakter dieser Pläne kommt klar in Inhalt und Diktion der US-Felddienstvor-schrift „FM 100-5" zum Ausdruck. So heißt es darin unter anderem: „Die US-Heeresdoktrin bevorzugt den Geist der Offensive Wer die Initiative behält, wird gewinnen." Das „AirLand-Battle"-Kriegführungskonzept zielt also auf einen „militärischen Sieg" der NATO in Europa. Diese von den USA ausgeheckten aggressiven Strategien und Pläne haben in der BRD ihre Interpreten und Verfechter gefunden. So war im BRD-Monolpol-blatt „Frankfurter Allgemeine Zeitung" am 24. April 1984 unter Be- zeichnung: Martin Jahn rufung auf die „Lektion, die der Zypernkrieg 1974 bot", zu lesen: „Analysiert man diesen Vorgang, so gelangt man zur Erkenntnis, daß es in Mitteleuropa sehr wohl einen Sinn haben könnte, einen in Raum und Zeit begrenzten Krieg zu führen. Die räumliche und zeitliche Begrenzung bildete dabei ein integriertes Ganzes eines vernünftigen', nämlich politisch durchdachten Krieges." Was die aggressivsten Kreise unter „vernünftigen, politischen" Krieg verstehen, daran wurde im Februar dieses Jahres auf der 27. Kommandeurstagung der BRD-Streitkräfte in Travemünde kein Zweifel gelassen. Dort wurde erneut die revanchistische Parole von der „deutschen Einheit in einer größeren europäischen Heimat" beschworen. Ermuntert durch solche Erklärungen, veröffentlichte in der April-Ausgabe der „Europäischen Wehrkunde" ein Bundeswehr-Oberst Hubatschek, ein Wortführer extrem militanter BRD-Offi-ziere, nach dem Bonner Regierungswechsel von Bundeswehr-minister Wörner als Mitglied seines „Planungsstabes" eingesetzt, einen Artikel, in dem unter der Überschrift „Die ,deutsche Frage' als ein Kernproblem der Friedensordnung in Europa" in NW 14/1984 (39.) 557;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Perspektivplanung sind systematisch zu sammeln und gründlich auszuwerten. Das ist eine Aufgabe aller Diensteinheiten und zugleich eine zentrale Aufgabe. Im Rahmen der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxls von Ermittlungsverfahren. Die Einleitung eines ErmittlunqsVerfahrens ist ein bedeutender Akt staatlicher Machtausübuno durchdas Ministerium für Staats- sicherheit. In Verbindung mit der in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist es so, daß jedes Strafverfahren, auch Jede einzelne öffentlichkeitswirksame Verdachtsprüfungs-handlung.in den betreffenden Kreisen Ougendlicher bekannt wird und damit objektiv in der Öffentlichkeit Wirkungen und Reaktionen hervorruft.