Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 527

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 527 (NW ZK SED DDR 1984, S. 527); ökonomische Integration und Zusammenarbeit der MVR mit der UdSSR und den anderen Bruderstaaten ist ein entscheidender äußerer Faktor für die sozialökonomische Entwicklung unseres Landes und für die Verwirklichung der von der Partei gestellten strategischen Ziele bei der umfassenden Errichtung des Sozialismus." Der Prozeß der gegenseitigen Auf der XXV. Tagung des RGW 1971 wurde das „Komplexprogramm zur weiteren Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit der Mitgliedsländer des RGW und zur Entwicklung der sozialistischen ökonomischen Integration" beschlossen. Damit wurde eine neue Etappe in der Entwicklung der Zusammenarbeit der sozialistischen Staatengemeinschaft und auch der zügigen Entwicklung der MVR eröffnet. Die MRVP würdigt und wertet das Komplexprogramm als Ausdruck der gemeinsamen Aufgaben und der strategischen Politik der brüderlich verbundenen kommunistischen und Arbeiterparteien, die Schlüsselfragen der sozialökonomischen Entwicklung der Mitgliedsländer des Rates zielgerichtet zu lösen. Es ist darauf gerichtet, den ökonomischen Nutzen auf allen Gebieten zu erhöhen, das Entwicklungsniveau der Länder allmählich anzunähern und anzugleichen, ein hohes Tempo von Wissenschaft und Technik zu erreichen und den Wohlstand der Völker weiter zu heben. Im Komplexprogramm ist eine ganze Reihe spezieller Maßnahmen enthalten, die Entwicklung der Wirtschaft der MVR zu beschleunigen und ihren Nutzeffekt zu erhöhen. Dazu gehören die Beteiligung der interessierten Länder mit finanziellen und materiell-technischen Mitteln sowie Arbeitskräften am gemeinsamen Bau und Betrieb von Industrie-und anderen Objekten; die Hilfe Annäherung der RGW-Länder umfaßt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Er ist eine objektive Gesetzmäßigkeit der Entwicklung der sozialistischen Welt und vollzieht sich nach den vorausschauenden Worten W. I. Lenins hin „ zur Schaffung einer einheitlichen, nach einem gemeinsamen Plan vom Proletariat aller Nationen zu regelnden Weltwirtschaft als Ganzes." bei der Erreichung projektierter Leistungen vorhandener Betriebe; die Gewährung von Krediten zu Vorzugsbedingungen und die Anwendung von Außenhandels-Stimulanzpreisen für Erzeugnisse der Landwirtschaft und der verarbeitenden Industrie; die Unterstützung bei der Gewinnung mineralischer und anderer Rohstoffe; die Entwicklung der Wissenschaften sowie die Nutzung der Errungenschaften von Wissenschaft und Technik; die Hilfe bei der Ausbildung von Kadern und Qualifizierung von Arbeitskräften; die Gewährung unentgeltlicher Hilfe durch einzelne Länder. Auf der Basis des Komplexprogramms der ökonomischen Integration erweitert und vertieft sich von Jahr zu Jahr die Zusammenarbeit der MVR mit der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Bruderstaaten auf allen Gebieten. Man findet in unserem Land nicht einen einzigen Zweig der Volkswirtschaft und Kultur, dem nicht die Hilfe und Unterstützung durch die sozialistische Staatengemeinschaft zuteil geworden wäre. In den letzten zehn Jahren wuchsen die Grundfonds der Volkswirtschaft um das 2,7fache, die Produktion des gesellschaftlichen Gesamtprodukts um das 1,9fache, das Nationaleinkommen um das 1,8fache, das industrielle Bruttoprodukt um das 2,3fache, das landwirtschaftliche Bruttoprodukt um das 1,2fache, und der Außenhandelsumsatz der MVR stieg um das 3,5fache an. Mit Hilfe der Sowjetunion wurden im sechsten Fünfjahrplan mehr als 150 Betriebe, Wirtschaftsobjekte sowie Sozial- und Kultureinrichtungen erbaut und ihrer Bestimmung übergeben. Im gegenwärtigen siebenten Fünfjahrplan wird sich die Hilfe der Sowjetunion gegenüber dem vergangenen Planzeitraum um mehr als das 2fache erhöhen. Mit Unterstützung der UdSSR werden mehr als 340 größere Betriebe, Wirtschaftseinrichtungen, Kultur-und Sozialgebäude errichtet, erweitert und erneuert. Ein bedeutendes Ereignis im wirtschaftlichen Leben unseres Landes war die Inbetriebnahme des gemeinsamen mongolischsowjetischen Bergbau- und Aufbereitungskombinats Erdenet, des Tagebaus Baganuur mit einer jährlichen Förderkapazität von 6 Millionen Tonnen Kohle und der ersten Stufe des vierten Kraftwerkes in Ulan-Bator. Andere Mitgliedsländer des RGW erweisen unserem Land internationalistische Hilfe bei der Entwicklung der Landwirtschaft, der Leicht- und Lebensmittelindustrie, der Geologie, des Bauwesens und der Holzverarbeitung. Von Jahr zu Jahr vertieft und entwickelt sich die brüderliche Freundschaft und allseitige Zusammenarbeit zwischen den Völkern der MVR und der DDR auf der Grundlage der Prinzipien des sozialistischen Internationalismus. Das feste Fundament dafür stellt der von J. Zedenbal und E. Honecker am 6. Mai 1977 Unterzeichnete Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der MVR und der DDR dar. Die DDR gewährt der MVR Kredite zu Vorzugsbedingungen und leistet unentgeltliche Unterstützung. Mit ihrer Hilfe wurden zum Beispiel ein Fleisch- und Konservenkombinat, eine Teppich- und Porzellanfabrik und das Staatsgut „Ernst Thälmann" errichtet. Es werden geologische Erkundungsarbeiten durchgeführt, na- Komplexprogramm beschleunigt Industrialisierung NW 13/1984 (39.) 527;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 527 (NW ZK SED DDR 1984, S. 527) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 527 (NW ZK SED DDR 1984, S. 527)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die eine Bestimmung des vernehmungstaktischen Vorgehens ermöglichen. In diesem Zusammenhang kommt der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem den führenden operativen Mitarbeiter große Bedeutung. Der Pührungs-offizier, der in der Phase der Einleitung strafrechtlicher und strafprozessualer Maßnahmen als auch während der Bearbeitung dos Ermittlungsverfahrens und nach Abschluß des gerichtlichen Verfahrens durchgesetzt werden.

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