Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 492

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 492 (NW ZK SED DDR 1984, S. 492); Staatliche Leitungskader handeln stets im Auftrag der Arbeiterklasse und ihrer Partei Von Klaus Brungräber, Parteisekretär im VEB Baumwollspinnerei und Zwirnerei Leinefelde Im Kampfprogramm der Parteiorganisation im VEB Baumwollspinnerei und Zwirnerei Leinefelde ist festgelegt, im 35. Jahr des Bestehens der DDR einen bedeutsamen Beitrag zur weiteren Stärkung des ersten deutschen Staates der Arbeiter und Bauern zu leisten. Das ist mit der Schlußfolgerung verbunden, die politische Führung der Betriebsparteiorganisation auf allen Gebieten, insbesondere auf dem Felde der Wirtschaft, weiter zielstrebig zu verbessern. In diese Schlußfolgerung ist eingebettet, daß sich alle Leitungen der Partei und alle Parteikollektive im Betrieb noch mehr den staatlichen Leitungskadern zuwenden. Dazu gehört, diese Kader noch besser zu befähigen, ihre funktionellen Pflichten zu erfüllen. Genauso ist es aber notwendig, ihre Autorität zu stärken und ihnen bei der Erfüllung der übertragenen Aufgaben ständig Unterstützung zu geben. Im VEB Baumwollspinnerei und Zwirnerei Leinefelde üben rund 280 Betriebsangehörige staatliche Leitungsfunktionen aus. Gemeint sind vor allem die Abteilungs-, Bereichs- und Gruppenleiter. Und natürlich gehören dazu die Meister. Knapp die Hälfte von ihnen ist Mitglied der Partei. Diese Kader leisten eine zuverlässige Arbeit, und es ist in großem Maße mit ihr Verdienst, daß der Betrieb schon seit Jahren zuverlässig seine ihm übertragenen volkswirtschaftlichen Aufgaben erfüllt und in der gesamten gesellschaftlichen Entwicklung einen großen Schritt nach vorn getan hat. Diese gute und zielstrebige Arbeit der staatlichen Leitungskader hat ohne Zweifel eine wesentliche Ursache darin, daß ihre Tätigkeit mit der ganzen Autorität der Betriebsparteiorganisation unterstützt und gefördert wurde und wird. Es ist ein in der Parteiorganisation gefestigter Standpunkt, daß die staatlichen Leitungskader als Beauftragte der Arbeiterklasse und ihrer Partei in den Produktions- und Verwaltungsbereichen tätig sind. Von ihrem politischen Wirken, von ihrem Wissen und Können und ihrer Einsatzbereitschaft hängt wesentlich ab, wie und in welchem Tempo die Aufgaben zur Durchsetzung der Wirtschaftsstrategie der Partei gemeistert werden. Und immer wird beachtet, daß diese Kader maßgeblich die weitere Herausbildung der sozialistischen Lebensweise, deren Kernstück die sozialistische Arbeit ist, beeinflussen. Was eine zielstrebige und verantwortungsbewußte Arbeit der staatlichen Leiter bewirken kann, das soll an einem Beispiel aus der jüngsten Zeit deutlich gemacht werden. Aus volkswirtschaftlichen Erfordernissen ergab sich für unseren Betrieb die Aufgabe, rund 120 Betriebsangehörige für die Arbeit in einem anderen Produktionsabschnitt zu gewinnen. Für diese Kollegen war das nicht ein bloßer Arbeitsplatzwechsel. Die neue Tätigkeit erforderte, sich wieder auf die Schulbank zu setzen, sich neue Arbeitskenntnisse und -erfah-rungen anzueignen. Auch auf einen anderen Schichtrhythmus und andere Arbeitsbedingungen überhaupt galt es sich einzustellen. Mit den Leitungskadern zuerst beraten Die Parteileitung war sich darüber im klaren, daß die Aufnahme der neuen Tätigkeit für diesen Kreis von Betriebsangehörigen, vor allem im Prozeß der Einarbeitung, durchaus mit Erschwernissen verbunden ist. Um dennoch die Bereitschaft für diesen Schritt zu erreichen, sah es die Parteileitung als unerläßlich an, in den für diese Maßnahme vorgesehenen Kollektiven eine wirksame Überzeugungsarbeit zu leisten, deren Anliegen es war, volkswirtschaftliches Denken in neuen Kategorien herauszubilden. Im Plan der politischen Massenarbeit wurden dazu die notwendigen Festlegungen getroffen. Der Klärungsprozeß begann bei den staatlichen Leitungskadern. Genossen der Partei- und Betriebsleitung erläuterten ihnen die volkswirtschaftlichen Erfordernisse und ökonomischen Zwänge dieser Maßnahme, vermittelten zugleich Argumente für die Diskussionen in den Arbeitskollektiven und beantworteten alle von den Leitern gestellten Fragen. Das zahlte sich aus. Die Wirtschaftskader wurden, unterstützt von den APO-Leitungen und den Parteigruppen, zu Agitatoren und zugleich zu Organisatoren für die erfolgreiche Lösung der notwendigen Arbeitsplatzverlagerung. Mit jedem einzelnen Kollegen wurde gesprochen. Dabei legten sie ihnen die Gründe für diesen Schritt dar. Sie hörten sich aber genauso aufmerksam die Einwände der Kollegen an, berieten sie, wie auftretende Probleme gelöst werden können, und gaben dabei tatkräftige Unterstützung. Im Ergebnis dieser persönlichen Gesprä- 492 NW 13/1984 (39.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 492 (NW ZK SED DDR 1984, S. 492) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 492 (NW ZK SED DDR 1984, S. 492)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Stz-aßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der Strafvollzugseinrichtung gefährden. Zur ärztlichen Entlassungs-Untersuchung An Bedeutung gewinnt auch die im Zusammenhang mit der Entlassung eines Verhafteten Verurteilten aus der Untersuchungshaftanstalt durchzuführende ärztliche Entlassungsuntersuchung.

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