Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 48

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 48 (NW ZK SED DDR 1984, S. 48); tigste Beitrag der Partei im Friedenskampf sein, wurde in der Politischen Resolution des Parteitages unterstrichen. Nur wenn es gelingt, den Kriegskurs der herrschenden Kreise des USA-Mono-polkapitals zu stoppen, wird auch der Kampf gegen den sich ständig verstärkenden Sozialabbau, gegen Massenarbeitslosigkeit und Existenzbedrohung für Millionen Amerikaner erfolgreich geführt werden können. Sehr beweiskräftig wird in den Grundsatzdokumenten des Parteitages der direkte Zusammenhang zwischen der bisher tiefsten Krise des staatsmonopolistischen Kapitalismus und seiner wachsenden Aggressivität nachgewiesen. In Wahrnehmung ihrer besonderen Verantwortung für die Erhaltung des Friedens und die Verteidigung der Lebensinteressen der Werktätigen der USA haben die Parteitagsdelegierten konkrete Aktionsmaßnahmen beschlossen. Dabei geht es vor allem um die Mobilisierung des sehr differenzierten, aber zweifellos großen Anti-Reagan-Potentials der Bevölkerung in Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen. Es wurde daran erinnert, daß Rea gan 1980 nur von einem guten Viertel der stimmberechtigten USA-Bürger gewählt wurde. Nahezu die Hälfte aller Wähler hat überhaupt nicht abgestimmt. 17 Millionen von ihnen ließen sich nicht einmal als Wähler registrieren. Diese große Zahl von Menschen aus politischer Lethargie und Ausweglosigkeit zu reißen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der Partei. Alle Kommunisten wurden beauftragt, in ihrem Wirkungsbereich mit noch größerer Energie und verstärktem persönlichem Einsatz diese Aufgabe in Angriff zu nehmen. Auf dem Parteitag wurde eingeschätzt, daß die Möglichkeiten für die Mobilisierung der Massen größer sind als je zuvor. Erstmalig in der Geschichte der USA sind so große Teile der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten Op- fer der kapitalistischen Krise. Besonders betroffen sind die nahezu 50 Millionen rassisch Unterdrückten - Afroamerikaner, Mexikaner, Puertoricaner und viele andere. Über die Basisorganisationen der Gewerkschaften, die Friedensbewegung, die Bürgerrechtsorganisationen, die Frauenbewegung, die Organisation älterer Bürger sowie weitere gesellschaftliche Kräfte, in denen die Kommunisten aktiv wirken, muß eine breite Anti-Reagan-Front geschaffen werden. Es gilt alle Kandidaten zu unterstützen, die sich gegen die Reagan-Politik wenden. Gleichzeitig wird die Partei durch die Aufstellung eigener Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen Millionen von Auch heute ist es in den USA nicht leicht, sich offen als Kommunist zu bekennen. Entlassungen und das Ende aller beruflichen Zukunftsaussichten bedrohen die Kommunisten mehr als alle anderen Arbeiter. Physische und politische Repressalien gegen Kommunisten gehören zum Alltag des Lebens in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Parteitag hat bewiesen, daß die amerikanischen Kommunisten sich davon nicht abschrek-ken lassen. Täglich finden neue Mitstreiter den Weg zur Partei. Allein in den letzten 6 Monaten hat sie rund 1000 neue Mitglieder gewonnen. Das Zentralorgan der Partei „Daily World" hat in den letzten 2 Jahren seine Auflage verdoppelt und gibt neuerdings zu bestimmten Anlässen Regionalausgaben heraus. Das Bild des Parteitages prägten in großem Maße Delegierte der jüngeren Generation, welche erst in den letzten Jahren in die Partei eingetreten sind. Erstmalig waren 47 der 50 Bundesstaaten mit Delegationen vertreten. 47 Prozent der Parteitagsdelegierten waren Frauen. Mit Optimismus und Kampfentschlossenheit ha- Menschen mit ihrem Programm bekanntmachen. Der Parteitag machte deutlich, daß es sehr großer Anstrengungen bedarf, um diesen Kampf erfolgreich zu gestalten. Reagan kann sich auf einflußreiche Kreise des Monopolkapitals, insbesondere auf den militärisch-industriellen Komplex, stützen, der mit allen Mitteln die Weiterführung seiner Politik sichern will. Mit zunehmender Intensität wird eine wüste Kampagne des Anti-kommunismüs entfacht, an der sich alle bürgerlichen Massenmedien im Interesse einer beispiellosen Massenmanipulierung beteiligen. Es besteht kein Zweifel, daß dadurch die Hirne von Millionen USA-Bürgern vernebelt werden. ben viele Delegierte, darunter eine große Anzahl Frauen, über ihre Arbeit berichtet. Der Parteitag hat bewiesen, daß die KP der USA - eine Partei des Kampfes und der Aktion - weiter voranschreitet, ihre Reihen festigt und erweitert. Auf der Grundlage marxistisch-leninistischer Klassenpositionen wird sie einheitlich und geschlossen die vom Parteitag gestellten Ziele verwirklichen. Der Parteitag war zugleich eine Demonstration der engen Verbundenheit der KP der USA mit der internationalen kommunistischen Bewegung, mit der UdSSR und den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft. Mit großer Begeisterung wurden die Delegationen der ausländischen Bruderparteien, darunter eine Delegation des ZK der SED, von den Delegierten begrüßt. In vielen Gesprächen konnte sich die Delegation unserer Partei von dem Interesse und der Anteilnahme der amerikanischen Genossen überzeugen, die sie dem ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden und seiner erfolgreichen Entwicklung entgegenbringen. Die Partei festigt und erweitert ihre Reihen 48 NW 1/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des für das Ermittlungsverfahren geregelt. Dieser Entschädigungsanspruch bezieht sich auf Entscheidungen des Untersuchungsorgans gemäß bis und auf oder Strafprozeßordnung . Entschädigung ist gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung.