Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 479

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 479 (NW ZK SED DDR 1984, S. 479); mung mit den neuesten Erkenntnissen des wissenschaftlich-technischen und des sozialen Fortschritts ständig ergänzt. Die Nationale Parteikonferenz rückte in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit jene Bedingungen und Faktoren, die für die fundamentale Lösung des Problems der Qualität von größter Bedeutung sind. Dabei spielt der wissenschaftlich-technische Fortschritt die entscheidende Rolle. Die beschleunigte Einführung und maximale Nutzung der Spitzenleistungen in Forschung und Entwicklung ist die wichtigste Voraussetzung für eine hohe Qualität der Produktion und der Dienstleistungen, für die Steigerung der gesellschaftlichen Arbeitsproduktivität und die bedeutende Reduzierung des Rohstoff-, Material-, Brennstoff- und Energieverbrauchs. Eine Schlüsselstellung in der Politik der Partei für die umfassende und beschleunigte Verbesserung der Qualität hat die Modernisierung der vorhandenen Technik, Technologie, Produktion und der Dienstleistungen auf der Grundlage prinzipiell neuer wissenschaftlich-technischer Lösungen. Es wurde erneut auf die Notwendigkeit einer selektiven wissenschaftlich-technischen Strategie wie auch der aktiven Beteiligung Bulgariens an dem internationalen wissenschaftlich-technischen Austausch, vorwiegend mit den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft, verwiesen. Erweitert werden Rolle, Rechte, Pflichten und Verantwortung der Forschungseinrichtungen, Entwicklung- und ingenieurtechnischen Überleitungsorganisationen, technologischen und Konstruktionsabteilungen. Für eine entscheidende Wende in der Qualität der Produktion spielen die der sozialistischen Gesellschaft innewohnenden Gesetzmäßigkeiten und der ökonomische Mechanismus, der den Gesetzen der Warenproduktion Rechnung trägt, eine entscheidende Rolle. Er wurde bereits vor einigen Jahren erfolgreich eingeführt und aufgrund der Erfahrungen vervollkommnet. Gegenwärtig ist die umfassende Anwendung dieses ökonomischen Mechanismus das Ausschlaggebende in den Anstrengungen der Partei zur Intensivierung der Wirtschaft und Verbesserung der Gütekennzeichen der Produktion. Er trägt zur Lösung dieses Problems bei, indem er die Einkommen der Arbeitskollektive und der Leitungsorgane von der Qualität der Arbeit und ihren Ergebnissen abhängig macht. Die Umgestaltung des Systems der Leitung der Volkswirtschaft erfolgt auf der Grundlage der fundamentalen Leninschen Idee vom Staat als Eigentümer und dem Arbeitskollektiv als Sachwalter der Produktionsmittel. Die wirtschaftliche Selbständigkeit der Arbeitskollektive wie auch die Möglichkeiten ihrer Einflußnahme auf den Reproduktionsprozeß entsprechend ihren Interessen und den Interessen der ganzen Gesellschaft werden erweitert. In Übereinstimmung mit den Anforderungen an eine hohe Quali- Die grundlegende Verbesserung der Qualität erfordert eine tiefgreifende Qualifizierung der Menschen. Spitzenleistungen der Wissenschaft und Technik sind nur bei gut ausgebildeten Kadern möglich. In unserem Land wird eine Reform im Bildungswesen durchgeführt, die darauf abzielt, die polytechnische Oberschulbildung, das Erlernen von Berufen mit weitgefächertem Profil wie eine richtige Berufsorientierung für alle Jugendlichen zu gewährleisten. Gleichzeitig werden die Leitungskader qualifiziert. In der gegenwärtigen Etappe der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wächst die Bedeutung der Disziplin als eine wesentliche Forderung der sozialistischen Arbeitsorganisation. Die Nationale Parteikonfe- tät werden die Maßnahmen vervollkommnet, die in der Wissenschaft, der ingenieurtechnischen Überleitung wie auch zwischen der Überleitung und der Produktion wirken. Die ökonomische und moralische Interessiertheit der Forschungskollektive, der Produzenten und der Abnehmer wissenschaftlicher Ergebnisse an einem hohen wissenschaftlich-technischen Niveau und an hoher Qualität wird verstärkt. Das Qualitätskriterium wird auch der Planung zugrunde gelegt. Der Plan gilt erst dann als erfüllt, wenn das geplante Produktionsvolumen und die geplante Güteklasse der Produktion erreicht sind. Im Kampf für die Verbesserung der Qualität der Produktion werden die Organisation und Leitung sowie die Rechtsbestimmungen noch besser genutzt. Mehrere Regierungsstellen wurden umstrukturiert und ihre Kompetenzen neu festgelegt. Es werden Voraussetzungen für eine stärkere Einwirkung der Wirtschaftsorganisationen und der Arbeitskollektive auf eine hohe Qualität geschaffen. renz umriß die Maßnahmen für die weitere Verbesserung der Verhaltensweise der Werktätigen und Arbeitskollektive. Die Wende in der Qualität der Produktion erfordert eine neue Denkweise, die von den Kategorien der wissenschaftlich-technischen Revolution, den Ansprüchen des Marktes und des Konsumenten bestimmt wird. Die BKP ist bemüht, eine solche moralisch-psychologische Atmosphäre zu schaffen, in der sich jeder für die Erhöhung der Qualität verantwortlich fühlt. Die Erzeugnisqualität wird zur wichtigsten Kennziffer bei der Beurteilung der Arbeitsleistungen des einzelnen und des Arbeitskollektivs, des Leiters und des Leitungsorgans auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Systems. Maßnahmen zur Qualifizierung der Werktätigen NW 12/1984 (39.) 479;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.