Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 400

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 400 (NW ZK SED DDR 1984, S. 400); junge Araber im Ausland studieren. Dies alles bewirkte, daß die größte arabische Stadt Israels, Nazareth, seit 1975 einen kommunistischen Bürgermeister hat. Es ist das Mitglied des Politbüros der KP Israels Tawfiq Zayyad. Bei den Parlamentswahlen zur Knes-seth im Jahre 1977 gab etwa die Hälfte der arabischen Bürger Israels ihre Stimme der von der KP Israels initiierten „Demokratischen Front für Frieden und Gleichheit" (Chadasch). In Israel herrscht die mit dem Monopolkapital der USA eng-stens verbundene Großbourgeoisie. Objektiv und oft ganz offen wird sie von einer stark reformistischen und zionistischen Sozialdemokratie unterstützt. Schule, Presse und andere Massenme- Die Lage der Kommunistischen Partei Israels und ihrer Mitglieder ist infolge dieser Bedingungen kompliziert. Trotzdem kann die Partei auf bedeutende Erfolge verweisen. Sie ist längst nicht mehr von der Öffentlichkeit isoliert wie früher. 1977 gelang es ihr, dem Beschluß des XVIII. Parteitages entsprechend, mit anderen arabischen und jüdischen politischen Gruppierungen die demokratische „Chadasch"-Front zu bilden. Im Rahmen dieser Front sind die Kommunisten in der Knesseth, dem israelischen Parlament, sowie in den Exekutivleitungen aller Gewerkschaften und des Allgemeinen Gewerkschaftsverbandes Histadruth vertreten. Kommunisten und ihre Partner sind den Wahlergebnissen vom Oktover 1983 zufolge Bürgermeister in 23 Städten und Dörfern und wirken in weiteren Dutzenden Stadt- und Gemeinderäten als Ratsherren. In der erstarkenden Antikriegsund Friedensfront zählen die israelischen Kommunisten zu den wichtigsten Kräften. Sie gehören zu den Initiatoren solcher Bewegungen wie des „Komitees ge- dien vergiften die Köpfe mit Chauvinismus, rassistischer Überheblichkeit, Militarismus, Antisowjetismus und Antikommunismus. Die Gefahr des Faschismus ist akut, Krieg und Besatzerterror in den okkupierten Gebieten machen Gewaltkriminalität, besonders unter den Jugendlichen, und Drogenmißbrauch zu einer schweren Belastung der israelischen Gesellschaft. Dazu kommen die nahezu täglichen Opfer des unsinnigen Kriegsabenteuers in Libanon, das heute von den meisten Israelis verurteilt wird. Seine schweren krisenhaften wirtschaftlichen Folgen belasten die Bevölkerung. Es wächst die Erkenntnis, daß ohne Frieden mit den Palästinensern keine Zukunft in Frieden möglich ist. gen den Krieg im Libanon", dessen Ruf Zehntausende Israelis auf die Straße folgten und das den Anstoß zu Kundgebungen Hunderttausender gab. Im „Solidaritätskomitee mit der (palästinensischen) Universität Bir-zeit" stehen israelische Kommunisten an vorderster Front im öffentlichen Kampf gegen den Besatzerterror in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten sowie gegen die Umtriebe der faschi-stisch-kolonialistischen Siedlerbanden. Junge Kommunisten haben einen wichtigen Anteil an der „Jesch-Gwul"-Bewegung der Reservisten, die den Kriegsdienst im Libanon und in den besetzten Gebieten verweigern. Wichtige Arbeit leisten die Kommunisten auch im Rahmen der „Liga für Menschen- und Bürgerrechte", in der „Freundschaftsbewegung Israel-UdSSR", im demokratischen Frauenbund usw. Der vom XIX. Parteitag der KP Israels im Februar 1981 angenommene Plan zur friedlichen Beilegung des Nahostkonflikts wird in seinen Grundzügen heute von weiten Kreisen der Öffentlichkeit als realistisch angesehen. Dazu gehören vor allem der bedingungslose Rückzug aus allen besetzten arabischen Gebieten einschließlich aus dem arabischen Teil Jerusalems, die Anerkennung und Respektierung der nationalen Rechte des arabischen Volkes von Palästina einschließlich seines Rechts auf Selbstbestimmung und Gründung eines eigenen, souveränen, unabhängigen Staates, die Aufnahme von Verhandlungen mit der einzig legitimen und anerkannten Vertretung der Palästinenser, der PLO. Der von den israelischen Kommunisten vorgeschlagene Weg zur friedlichen Beilegung des Konflikts ist die Einberufung einer unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stehenden internationalen . Konferenz mit aktiver Beteiligung der USA, der UdSSR und aller am Konflikt beteiligten Seiten einschließlich Israels, der PLO und der arabischen Staaten. Die vordringlichste Aufgabe ist der sofortige und bedingungslose Rückzug Israels aus ganz Libanon. Die KP Israels ist eng mit den Bruderparteien der kommunistischen Weltbewegung verbunden. Besonders gute Beziehungen unterhält sie mit der KPdSU und der Sowjetunion sowie mit anderen sozialistischen Bruderparteien und Ländern, darunter mit der SED und der DDR, ebenso mit den kommunistischen Parteien arabischer Länder. Hervorzuheben seien an diesem Platze die ausgezeichneten Bruderbande mit der Jordanischen KP und der seit zwei Jahren wiedergegründeten Palästinensischen KP. Der Ruf des ZK und seines Generalsekretärs, Meir Vilner, zur ideologischen und organisatorischen Stärkung der Partei in Vorbereitung des im nächsten Jahr stattfindenden XX. Parteitages, zur Vertiefung und Verbreiterung des Einflusses der Partei im Lager der Friedenskräfte und der Werktätigen wird von allen Genossen, insbesondere der Jugend, begeistert aufgenommen. Erfolgreiche Entwicklung trotz schwieriger Bedingungen 400 NW 10/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Organe, Betriebe, Kombinate imd Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen, weitere feindlich-negative Handlungen zu verhindern und Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der bestätigten Struktur- teilenpläne für und für die Prüfung erfor-de iche AbSit immung und Vorlage von Entscheidungsvorschlägen zu dere . Der der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit weiteren Stärkung der sozialistischen Staatengemeinschaft digrie. Die Leiter der operativen Diensteinheiten, mittleren leitendehM. führenden Mitarbeiter haben, zu sichern, daß die ständigehtwi?klung und Vervollkommnung, Planung und Organisation der Arbeit die unmittel- bare tägliche Arbeit mit ihnen sowie die ständige Einschätzung und Bewertung Vvsjr ihrer politisch-operativen Wirksamkeit auf der Grundläge nachfolgender Quaiitätskriterien erfolgt.