Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 398

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 398 (NW ZK SED DDR 1984, S. 398); TATS AC H E N ' ZU M ! M P ER ! A LI S M U S USA weiten Hochrüstung auf den Weltraum aus (NW) Die USA wenden sich gegen alle vorliegenden Vorschläge zur Verhinderung der Militarisierung des Weltraumes. Entsprechende konstruktive Verhandlungsangebote der Sowjetunion werden ignoriert oder verfälscht. Mit der fadenscheinigen und zugleich bezeichnenden Begründung, „ein umfassendes Verbot der Weltraum-Militarisierung sei nicht kontrollierbar und läge auch nicht im amerikanischen Interesse", lehnt Reagan jegliches Gespräch zu dieser Problematik ab. USA-Verteidigungsminister Weinberger verkündet unverfroren, die Militarisierung des Weltraums sei „seiner Administration lieber als ein entsprechendes Rüstungsbegrenzungsabkommen mit der Sowjetunion". Aus dem Munde USA-Präsident Reagans tönt es demagogisch: Die Ausweitung der amerikanischen Hochrüstung nunmehr auch auf den Weltraum diene dazu, „die Bedrohung durch strategische Nuklearwaffen zu beseitigen". Worum geht es den USA wirklich? Die Weltraum-Militarisierung der USA ist Bestandteil ihrer Strategie des nuklearen Erstschlags, der Führbarkeit und Gewinnbarkeit eines nuklearen Krieges. Die USA wollen eine Art von „kosmischem Schild" installieren - in der wahnwitzigen Illusion, der anderen Seite einen vernichtenden Schlag versetzen, sich selbst vor dem unvermeidlichen Gegenschlag bewahren und den Atomkrieg auf Europa begrenzen zu können. „Wir brauchen unsere Vorstellungskraft nicht be sonders anzustrengen, um zu sehen, daß diejenige Nation, die den Weltraum kontrolliert, auch die Welt kontrollieren wird", so der Unterstaatssekretär im Pentagon, E. Aldrige, in anmaßender Offenheit. In den USA ist inzwischen ein umfangreiches Programm zur Entwicklung und Produktion von Weltraumwaffen in Gang gesetz worden. Es beruht auf zwei Säulen: Die erste Säule stellen Raketen dar, die unter skrupelloser Mißachtung entsprechender mit der UdSSR abgeschlossener Abkommen im Koçmos stationiert werden sollen. USA-Politiker sprechen bereits jetzt mit der Unverfrorenheit kalter Krieger davon, daß sie bei Laser- und Teilchenstrahlwaffen „Fortschritte" erzielt hätten. Völlig neue Waffensysteme - Mikrowellen-und Plaststrahlwaffen befänden sich in der Entwicklung. Die zweite Säule ist ein Anti-Satellitenwaffensystem in mehreren Varianten. Wie aus Verlautbarungen des Pentagons hervorgeht, wurde mit der „Entwicklung einer Anti-Satellitenwaffe der zweiten Generation begonnen, mit der gegnerische Raumschiffe in hohen Umlaufbahnen zerstört werden können". Für die US-Air-Force wurde eine Rakete entwik-kelt, die von Kampfflugzeugen des Typs F-15 „gegen Satelliten in niedrigen Umlaufbahnen eingesetzt werden kann". Von vornherein ist das Space-Shuttle-Projekt vorrangig für militärische Aktivitäten im Weltraum konzipiert. Während des letzten Fluges der USA-Weltraum-fähre wurde ein „Greifarm" getestet, mit dem es prinzipiell möglich ist, kosmische Waffensysteme in den Weltraum zu transportieren bzw. auf die Erde zurückzubringen. Bis 1986 sollen 5 Raumfähren in Dienst gestellt sein. 2 davon sind ausschließlich für militärische Zwecke der US-Air-Force vorgesehen. heit, gute Organisation und gegenseitiges Verständnis sowie Information voraussetzen. Auf dem Gebiet der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen stellen wir Genossen die Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben auch in der Gemeinschaftsarbeit in den Mittelpunkt. Das um so mehr, weil es jetzt gilt, uns stärker auf eine intensive Stadtentwicklung zu konzentrieren und uns einer rationelleren Nutzung der vorhandenen Bausubstanz zuzuwenden. Unsere Parteigruppe sieht eine vordringliche Aufgabe darin, die ganze Kraft der Genossen Abgeordneten auf die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes und die Ausschöpfung aller territorialen Reserven zu konzentrieren. Das schließt die breite Entwicklung und Förderung der Bürgerinitiative ein. Die Genossen setzen alles daran, jeden Bürger für die aktive Mitarbeit zu gewinnen, um mit hohen Leistungen und Ergebnissen die Republik zu stärken. Sozialistische Kommunalpolitik ist für uns unverzichtbarer Bestandteil der Verwirklichung der Staatspolitik. Entsprechend den örtlichen Bedingungen werden dazu alle territorialen Möglichkeiten unter breiter demokratischer Mitwirkung der Bürger genutzt. Die während der Vorbereitung der Kommunalwahlen erneut sichtbar gewordene weitere Vertiefung des vertrauensvollen Zusammenwirkens in der Nationalen Front bestärkt uns in der Gewißheit, daß wir auch die anspruchsvollen Aufgaben im 35. Jahr des Bestehens unserer Republik unter Führung der Partei in erprobter Gemeinsamkeit meistern werden. Immer mehr Bürger gehen dabei von der Erkenntnis aus, daß alles, was den Sozialismus stark macht, auch der Sicherung des Friedens dient. Wolfgang Heyer Sekretär der BPO des Rates der Stadt Schmalkalden 398 NW 10/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie vorhandenen oder zu schaffenden Möglichkeiten des Einsatzes wissenschaftlich-technischer Geräte sind verstärkt für Durchsuchungshandlungen zu nutzen. Werden diese sechs Grundsätze bei der Körper- und Sachdurchsuchung bei Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit auch noch während ihres Vollzuges. Es ist jedoch nach Auffassung der Autoren erforderlich, in einem Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug in der andererseits sind auch die in den entsprechenden Kommissionen erlangten Erkenntnisse und Anregungen mit in die vorliegende Arbeit eingegangen.