Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 38

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 38 (NW ZK SED DDR 1984, S. 38); nur auf die Darlegung großer Zusammenhänge zu beschränken. Da gibt es manches Wenn und Aber; da steht beispielsweise als eine immer wiederkehrende Frage zur Debatte, ob die Arbeitsproduktivität unaufhörlich weiter gesteigert werden könne; da heißt es auch, ob bei der Orientierung auf einen weiteren Leistungsanstieg die Qualität der Produkte jederzeit zu garantieren sei; da wird genauso und gegenwärtig in besonderem Maße um Klarheit darum gerungen, daß die Kraft und Stärke des Sozialismus die aggressiven Kräfte des Imperialismus in die Schranken zu weisen vermag. Erfahrungsgemäß bewährt es sich, bei den unmittelbaren Diskussionen im Arbeitskollektiv möglichst anschaulich und praxisbezogen zu diskutieren. Unsere Genossen tun das, wobei sie sich auf ihre theoretischen Kenntnisse, zum Beispiel zur Wirkungsweise des Gesetzes der ständigen Steigerung der Arbeitsproduktivität oder des Gesetzes der Ökonomie der Zeit, stützen. Einen Ansatzpunkt für die gezielte Diskussion stellt bei den aufgeworfenen Problemen unter anderem die Grundfondsökonomie dar. Eine Tatsache, auf die die Genossen verweisen, ist die, daß der Betrieb im Jahre 1971 über Grundfonds im Werte von 67 Millionen Mark verfügte; heute hingegen betragen sie 237 Millionen Mark, also mehr als das Dreifache als vor 12 Jahren. Das sind die materiellen Ressourcen, von denen Genosse Erich Honecker auf der 7. ZK-Tagung sprach und die in dieser Größenordnung, zu dieser Einsicht und Erkenntnis wird in der Agitation geführt, éinfach zur intensiveren Nutzung zwingen. Unter diesem Gesichtspunkt machen und machten die Genossen die Rechnung auf und beispielsweise auch die Wirkungsweise des Gesetzes der Ökonomie der Zeit in der Produktion deutlich. Konkret steht und stand die mehrschichtige Auslastung der Maschinen und Anlagen auf der Grundlage verbindlicher Normative zur Debatte, und man muß sagen: mit Erfolg. Im Betrieb wurde das durchgängige Schichtsystem eingeführt, und bestimmte hochproduktive Produktionsmittel werden sogar 21 Stunden kalendertäglich ausgelastet. Die für die einzelnen Geräte vorgegebenen qualitativen Parameter werden in jedem Fall eingehalten. Qualitätsarbeit zu leisten ist eine Forderung, der jeder einzelne dadurch entspricht, so argumentieren die Genossen, daß er verantwortungsbewußt mit den vorhandenen Fonds umgeht und die vorgegebene Technologie einhält. Qualitätsarbeit zu leisten ist deshalb jederzeit eine Sache der Arbeiterehre. Selbstverständlich wird bei Diskussionen zur Steigerung der Arbeitsproduktivität immer und zuallererst auf den Beitrag eingegangen, der durch Wissenschaft und Technik erbracht werden kann und muß. Wie wird dazu die ökonomische Agitation und Propaganda geführt? Für die Argumentation genutzt Heute, das betonen zum Beispiel unsere Genossen, sind unter anderem im Werk Schweißroboter eingesetzt. Sie ermöglichen, daß Arbeitskräfte freigesetzt und damit in anderen Bereichen des Betriebes, zum Beispiel im Rationalisierungsmittelbau, tätig werden können. Am Einsatz dieser Schweißroboter wird aufgezeigt, daß gerade durch die neue Technik die Arbeitsproduktivität gesteigert wird. In diesem Zusammenhang ist es aufschlußreich und in der Diskussion überzeugend, daß es noch gar nicht so lange her ist, da bestimmte Großgeräte in einer Stückzahl von 10 bis 11 am Tag produziert wurden. Damals hieß es: Das ist das äußerste; mehr geht nicht. Und was zeigt die Wirklichkeit, die von der intensiveren Nutzung der vorhandenen Fonds und der darin enthaltenen neuen Technik gekennzeichnet ist? Heute werden in der gleichen Zeit 19 bis 20 dieser Geräte gebaut Die Arbeitsproduktivität konnte Jeder Vorschlag wird aufgegriffen In Parteigruppen, Abteilungsparteiorganisationen und Grundorganisationen des Stadtbezirks Halle-Ost wurden während der Parteiwahlen 2351 Vorschläge zur Vervollkommnung der Parteiarbeit unterbreitet, darunter 1420 zur Lösung ökonomischer Aufgaben. Weitere Hinweise betrafen das Parteileben sowie die Einflußnahme auf die Arbeits- und Lebensbedingungen, die Leitung kommunaler Prozesse, auf Rechtsfragen und die Aus- und Weiterbildung. Gemäß der Wahldirektive, die von den leitenden Parteiorganen die sorgfältige Bearbeitung und konsequente Verwirklichung aller Vorschläge fordert, gehörten sie zu den Wahlunterlagen und wurden nach Eingang in der Stadtbezirksleitung ausgewertet. In einigen größeren Grundorganisationen kontrollieren Arbeitsgruppen der Parteileitung in ihrem Auftrag die Umsetzung der Vorschläge. Es zeigte sich, daß ein Teil sofort in den Beratungen der Parteigruppen und APO aufgegriffen wurde, während andere in den nachfolgenden Berichtswahl- versammlungen der Grundorganisation ihre Beantwortung erfuhren. Viele Probleme wurden von den Parteileitungen mit kompetenten Leitern beraten und der Klärung zugeführt. Im RAW „Ernst Thälmann" sicherte die Parteileitung zum Beispiel, daß vom zuständigen staatlichen Leiter bis zur Delegiertenkonferenz der Hinweis realisiert wurde, mit Maßnahmen zur weiteren Leistungssteigerung am Getriebeprüfstand die Be- und Entlüftung zu verbessern. Nach einem Kontrollplan überprüft das Sekretariat der Stadtbezirksleitung, wie alle Vorschläge verwirklicht bzw. beantwortet werden. (NW) 38 NW 1/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung der Abteilung Finanzen und der Rechtsstelle Staatssicherheit zu erfolgen. Der Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit haben das Recht zu dieser Durchführungsbestimmung in gegenseitiger Abstimmung weitere notwendige Regelungen zu erlassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt am in Kraft.