Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 315

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 315 (NW ZK SED DDR 1984, S. 315); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Wie hängen verschärfte internationale Lage und Krise des Kapitalismus zusammen? Neuer Abschnitt der allgemeinen Krise Krieg als Ausweg birgt tödliches Risiko Einzige Alternative friedliche Koexistenz Alarmierende Tatsachen bestätigen die Aktualität der vom X. Parteitag getroffenen Einschätzung, „daß der Imperialismus mit seinen Krisen, seiner Aggressivität, seiner am Profit orientierten Politik den Frieden und den Fortschritt der Menschheit bedroht". Eine solche Tatsache ist der Stationierungsbeginn von USA-Atomerstschlagwaffen in Westeuropa. Er verschärft die internationale Lage und erhöht die Gefahr eines nuklearen Weltkrieges. Aber auch dort, wo Pentagon, CIA und State Department regionale Konflikte anheizen, wo USA-Soldaten zur Absicherung „vitaler Interessen" des USA-Imperia-lismus schießwütig auf dem Sprung stehen, ist der Schritt zu einem nuklearen Inferno nicht groß. Die berechtigte Sorge der Menschen um die daraus resultierenden katastrophalen Folgen wird von bourgeoisen Falschmünzern mißbraucht, um absurde Schuldzuweisungen an den Sozialismus zu konstruieren. Moskau habe „die Genfer Verhandlungen boykottiert",tönt es, nachdem die USA mit der Stationierung begonnen und der Genfer Konferenz damit den Boden entzogen hatten. Frech wurde von der Existenz eines „kompletten sowjetisch-kubanischen Stützpunktes" auf Grenada gesprochen, der eine rasche militärische „Rettungsmission" zwingend erfordert hätte. Doch wo war der angebliche Militärflughafen? Von ihm keine Spur. Nirgendwo auch freiheitsuchende oder .menschenrechtsbedrängte Hilferufer (abgesehen vom bedeutungslosen britischen Generalgouverneur, der im nachhinein einen entsprechenden CIA-Text billigte). Dem Sozialismus ist keine Infolge der spezifischen Verflechtung von zyklischer und allgemeiner Krise haben sich die Existenzbedingungen des Imperialismus tiefgreifend verändert; ein neuer Abschnitt der allgemeinen Krise des Kapitalismus wurde damit eingeleitet. Mit ihren Folgen sind die USA am deutlichsten konfrontiert. Denn in den USA ist die Herrschaft der Monopole am umfassendsten, hat der staatsmonopolistische Kapitalismus seine tiefste Ausprägung erfahren. Weit stärker als anderswo hat in den USA der Militär-Industrie-Komplex seinen unheilvollen Einfluß zur Geltung bringen können. Die Rüstungsmafia dominiert heute in der Washingtoner Administration, deren Repräsentanten eine Hochrüstungs- und Konfrontationspolitik betreiben, die die Menschheit nuklear auszulöschen droht. Dazu wird versucht, die gesamte kapitalistische yVelt auf die US-Konzeption der „Krisenbekämpfung", sprich Schuld für die zugespitzte internationale Situation zuzuweisen. Die Schuld dafür trifft allein den Imperialismus. Mit seiner aggressiven Politik, mit seinen direkten militärischen Aktionen an den verschiedensten Orten der Welt, mit seinen die Existenz der Menschheit gefährdenden Strategien verfolgt er, wie Genosse Erich Honecker auf dem X. Parteitag der SED ausführte, das Ziel, „die mit der Verschärfung der allgemeinen Krise einhergehende Tendenz zur Schwächung der inneren und äußeren Positionen des Imperialismus" aufzuhalten und umzukehren. Kriegskurs, einzuschwören. Die wichtigste Besonderheit des neuen Abschnitts der allgemeinen Krise des Kapitalismus besteht in der Schwächung der Positionen des Imperialismus durch eine weitere umfassende Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus. Durch das Anwachsen der ökonomischen, militärischen, politischen und ideologischen Potenzen der sozialistischen Länder ist der internationale Spielraum des Imperialismus trotz seines noch enormen Potentials immer enger geworden. Daß die Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in den 70er Jahren das annähernde militärstrategische Gleichgewicht erringen und bewahren konnten, besiegelte das Scheitern der „Roll-back-Strategie" endgültig, verwandelte deo traditionellen Fluchtweg Krieg aus der Wirtschaftskrise zum tödlichen Risiko für den Imperialismus selbst. Veränderte Existenzbedingungen des Imperialismus NW 8/1984 (39.) 315;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben - im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben ziel? gerichteter genutzt werden können. Gegenwärtig werden Untersuchungen durchgeführt, um weitere Vorgaben und Regelungen für die politisch-operative, vor allem vorbeugende Arbeit im Zusammenhang mit dem aufgeklärten Diebstahl von Munition und Sprengmitteln aus dem Munitionslager des Panzerregimentes Burg umfangreiche Maßnahmen Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit eingeleitet.