Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 302

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 302 (NW ZK SED DDR 1984, S. 302); Genossen bewegen, im erforderlichen Maße eingegangen wird. Erreichte Fortschritte bei der Gestaltung interessanter, orientierender und mobilisierender Mitgliederversammlungen und vorhandene Reserven unterstreichen den Prozeßcharakter der Entfaltung der innerparteilichen Demokratie. Dabei steht - so die Forster Genossen - mit jeder Mitgliederversammlung erneut die Beantwortung der Frage auf dem Prüfstand, ob und wie sie es immer besser verstehen, die innerparteiliche Demokratie breit zu entfalten und die Aktivität der Kommunisten zur Verwirklichung der Politik der Partei zu erhöhen. Eine dritte Erfahrung: Das Leben der Parteiorganisation vermittelt die Erkenntnis, daß gerade das persönliche Gespräch in Verbindung mit dem Parteiauftrag das aktive und disziplinierte Verhalten der Kommunisten fördert. Dazu orientiert die Leitung auf Parteiaufträge, die der Realisierung des Kampfprogramms dienen, die Ausschöpfung und Erweiterung der Kenntnisse, Fähigkeitön und Fertigkeiten der Genossen herausfordern und deren klassenmäßige Überzeugungen und Motive festigen. Unter diesem Blickwinkel bereitet die Parteileitung die Übergabe neuer Parteiaufträge vor. Große Aufmerksamkeit richten die Genossen darauf, daß die Realisierung dieser Aufträge die Persönlichkeitsentwicklung der Kommunisten fördert und ihre Autorität in den Partei- und Arbeitskollektiven erhöht. Eine weitere Aufgabe sehen die Forster Kommunisten darin, die Verantwortung für die eigene Wertung des persönlichen Beitrages zur Erfüllung des Kampfprogramms zu vertiefen. Individuelle Arbeit mit jedem Genossen Dazu bedarf es einer richtigen Einstellung zur Kollektivität, zur Parteidisziplin und zu Kritik und Selbstkritik. Diszipliniert zu sein bedeutet vor allem, die Forderungen des Parteiprogramms und -statuts sowie die Normen des Parteilebens zu erfüllen, die Politik der Partei unter allen Bedingungen zu vertreten, zu verwirklichen und zu verteidigen. Das ist eine schöpferische Disziplin, die jedem einzelnen große Möglichkeiten einräumt und von ihm verlangt, seine Potenzen und Eigenschaften bei der Lösung der Aufgaben unter Beweis zu stellen. Denn es zeigt sich: Je komplizierter die Aufgaben, um so notwendiger und fruchtbarer ist eine gründliche Diskussion vor der Beschlußfassung und um so größer sind die Resultate bei ihrer Verwirklichung. So haben es die Forster auch bei der Konzipierung ihrer Maßnahmen zum Einsatz von Mikroelektronik und Robotertechnik gehalten. Für sie ist Parteidisziplin auf dem Hauptfeld der Parteiarbeit eine klare Haltung und ein konkreter Auftrag im Kampf um eine höhere Effektivität durch neue Erzeugnisse und Technologien. Das stellen sie mit der Nutzung ihrer Produktionserfahrung und der Aneignung neuer Kenntnisse bei der Entwicklung eines Spezialkessels oder der Konstruktion und Erprobung eines Schweißroboters erneut unter Beweis. Eine vierte Erfahrung: Die breite Entfaltung der innerparteilichen Demokratie zur Ausprägung einheitlicher Kampfpositionen zu den volkswirtschaftlichen Aufgaben stellt hohe Anforderungen an die Parteileitung, insbesondere ihre individuelle Arbeit mit den Kommunisten. Besonderes Augenmerk richtet die Leitung auf die Sicherung der Bedingungen für das aktive und disziplinierte Handeln der Kommunisten. Zum einen erfordert es die Fähigkeit der Leitung, die Grundfragen der Politik im Zusammenhang mit den daraus erwachsenden Aufgaben des Bereiches zu stellen. Zum anderen verlangt eine große Aktivität der Kommunisten, daß ihr Wirken im Partei- und Arbeitskollektiv, ihr konkreter Beitrag, ihre Fragen und Probleme eine zentrale Stelle im innerparteilichen Leben einnehmen. Gerade davon werden zugleich viele andere Faktoren berührt. Sie betreffen das Vermögen der Leitung, sich den Wesensgehalt der Parteibeschlüsse zu eigen zu machen, daraus Maßstäbe und Konse quenzen für die eigene Parteiarbeit abzuleiten. Kommt es doch für die Leitung darauf an - unter genauer Kenntnis der Stimmungen und Meinungen, der Erwartungen, Haltungen und Interessen der Werktätigen -, zum Meinungsstreit über die besten Wege zur Verwirklichung der Parteibeschlüsse herauszufordern. Die Forster Erfahrungen weisen nach, daß diese Fähigkeit großen Einfluß auf die Qualität der Parteiinformation, die Festigung der Kollektivität und die Wahrnehmung der persönlichen Verantwortung ausübt. Für die Aktivität und das geschlossene Handeln der Kommunisten hat der persönliche Einsatz der über 35 Leitungsmitglieder und Parteigruppenorganisatoren einen hohen Stellenwert. Ebenso die Tätigkeit des 26 Mitglieder umfassenden Agitatorenkollektivs, der Kommission Wissenschaft und Technik oder der Arbeitsgruppen Klassenmäßige Stärkung und Sozialistische Wehrerziehung. Ihr Beitrag für qualifizierte Leitungsentscheidungen, für spezielle Argumentationen und Problemdiskussionen ist eine wichtige Potenz der innerparteilichen Demokratie, für das selbständige Reagieren der Grundorganisation auf neue Fragen. Eine fünfte Erfahrung: Zu einer gut funktionierenden innerparteilichen Demokratie gehört auch eine zielgerichtete Kontrolle der Verwirklichung des Kampfprogramms. Die Kontrolle der beschlossenen Maßnahmen und Aktivitäten fördert das innerparteiliche Leben. Wie die Erfahrungen der Forster Genossen zeigen, hat dies eine erzieherische Wirkung, weil jeder Kommunist seine Leistungen im Parteikollektiv abzurechnen hat, dabei lernt und neue Erkenntnisse gewinnt. Den Nutzen daraus ziehen schließlich alle. Nicht zuletzt schlägt dies beim Zuwachs an Kampfkraft zu Buche. 302 NW 8/1984 (39.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 302 (NW ZK SED DDR 1984, S. 302) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 302 (NW ZK SED DDR 1984, S. 302)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.

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