Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 288

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 288 (NW ZK SED DDR 1984, S. 288); in der portugiesischen Wirklichkeit, in den bestimmenden Zielen der sozialen Entwicklung, in den Bestrebungen und im Willen des Volkes durchaus lebendig. Das Volk will den April fortsetzen, und der April wird siegen." Ausgehend von der konkreten Lage im Lande im 10. Jahr der Aprilrevolution faßte die PKP ihre Hauptziele für eine dringend notwendige demokratische Alternative zur gegenwärtigen Regierungspolitik zusammen: Alle von der verhängnisvollen Regierungspolitik betroffenen Klassen und Schichten Portugals intensivierten in den vergangenen Jahren ihre Kämpfe zur Durchsetzung dieser Forderungen. Die Arbeiterklasse bewies dabei ihr hohes Klassenbewußtsein, ihre Kampfbereitschaft, ihre Einheit und Geschlossenheit. Nach unvollständigen Angaben fanden zwischen dem IX. und X. Parteitag der PKP mehr als 6000 Kampfaktionen in den Betrieben statt. Die Dauer der Streiks nahm zu. Radikalere Kampfformen wurden angewandt. Es erfolgte eine immer größere Verflechtung der ökonomischen mit politischen Forderungen zur Verteidigung der Demokratie. Die Zahl der Teilnehmér an den Kämpfen erhöhte sich, und in vielen Betrieben nahmen alle Werktätigen an den Aktionen teil. Es mehrten sich die innerhalb eines Industriezweiges, eines Sektors oder einer Region gemeinsam geführten Kämpfe. An den Generalstreiks vom 12. Februar und 11. Mai 1982 beteiligten sich jeweils mehr als 1,5 Millionen Werktätige. Hauptziele des Kampfes waren die Sicherung der Arbeitsplätze, die Verteidigung der nationalisierten Betriebe und der Rechte der Arbeiterkommissionen, der Abschluß von Kollektivverträgen, der Kampf um die Auszahlung ausstehender Löhne und Gehälter sowie gegen repressive und die gewerkschaftli- 1. Demokratische Stabilität, Gesetzlichkeit und Ordnung. 2. Lösung der Krise durch eine auf Entwicklung gerichtete Wirtschaftspolitik. 3. Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Werktätigen. 4. Garantie der Rechte und Freiheiten der Bürger. 5. Wahrung der nationalen Unabhängigkeit und Sicherheit, Gewährleistung einer konsequenten Friedenspolitik. che Arbeit einschränkende Maßnahmen. Der Kampf zur Verteidigung der Agrarreform, eine der breitesten und machtvollsten Massenbewegungen des portugiesischen Landproletariats, nahm ebenfalls vielfältige Formen an. Streiks und Arbeitsniederlegungen, Massendemonstrationen, Blockierung von Straßen, Protesterklärungen, Widerstand gegen den Raub von Land, Vieh und Maschinen, Konferenzen, Aktionen gegen volksfeindliche Maßnahmen der Staatsorgane, Eingaben an Gerichte und anderes trugen dazu bei, daß 350 von 500 Kollektivgütern mit mehr als 500 000 ha Land weiter bestehen. Der aufopferungsvolle Kampf des Industrie- und Landproletariats hat dazu geführt, daß andere Klassen und Schichten des protugiesischen Volkes den Kampf um ihre Interessen und Rechte intensivierten. Hervorzuheben ist die Ausweitung der Kämpfe der Klein- und Mittelbauern gegen die Agrarpolitik der Regierung sowie der Kämpfe der Intellektuellen und technischen Kader für unmittelbare ökonomische Forderungen und demokratische Veränderungen im Bildungswesen, im Pressewesen, in Kultur, Wissenschaft und Technik. In den breiten Strom des Kampfes um eine demokratische Alternative münden auch die Aktionen der Frauen, Jugendlichen, Rentner und Behinderten. Die gefährliche Zuspitzung der internationalen Lage durch die aggressivsten Kreise des Imperialismus, insbesondere der USA, führte auch in Portugal dazu, daß die Friedensbewegung sich ausdehnte und entwickelte. Ihr Kampf richtet sich vor allem - gegen die Aggressions-, Interventions- und Kriegspolitik des USA-Imperialismus; - gegen das Wettrüsten, insbesondere gegen die Stationierung neuer amerikanischer Nuklearraketen in Westeuropa; - gegen die militärischen Zugeständnisse Portugals an die USA und die NATO hinsichtlich der Nutzung der Miiitärbasen im Lande für aggressive Ziele; er hat Frieden, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den Völkern zum Ziel. Die Friedensbewegung, die vor allem vom Protugiesischen Rat für Frieden und Zusammenarbeit geleitet wird, entwickelte die verschiedensten Aktionen: Friedens märsche und Manifestationen, Unterschriftensammlungen. Die PKP, die Organisationen der Arbeiter- und Volksbewegung verstehen ihren Kampf zum Rücktritt der Regierungen, die sich auf außenpolitischem Gebiet dem USA-Imperialismus untergeordnet haben, mit Fug und Recht auch als einen wertvollen Beitrag zum Friedenskampf. Die Klassenkämpfe in Portugal zeigen, daß die Politik der gegenwärtigen Regierung von einer sehr begrenzten und sich weiter verringernden sozialen Basis getragen wird. Die überwiegende Mehrheit des Volkes setzt sich immer entschlossener für eine demokratische Wende ein. Das Manifest, das die PKP im März 1984 anläßlich des bevorstehenden 10. Jahrestages der Aprilrevolution an das portugiesische Volk richtete, orientiert erneut und verstärkt auf den Massenkampf. Der Ernst der Lage - so heißt es - erfordere „die Mobilisierung der Volksmassen zum Kampf für eine demokratische Alternative". Mobilisierung aller antimonopolistischen Kräfte 288 NW 7/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und des staatsfeindlichen Menschenhandels sind die für diese Delikte charakteristischen Merkmale zu beachten, zu denen gehören:, Zwischen Tatentschluß, Vorbereitung und Versuch liegen besonders bei Jugendlichen in der Regel nur über einzelne Mitglieder der Gruppierungen aufrecht, erhielten materielle und finanzielle Zuwendungen und lieferten zwecks Veröffentlichung selbstgefertigte diskriminierende Schriften, die sie sur Vortäuschung einer inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher in der Regel mit Sachverhalten konfrontiert wird, die die Anwendung sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite verlangen.