Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 287

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 287 (NW ZK SED DDR 1984, S. 287); PKP entfaltet Aktivitäten an allen Kampfabschnitten r-BRUDERPARTEIEN-r ■ i LJ Das Jahrzehnt, das seit dem Sturz der faschistischen Diktatur in Portugal vergangen ist, war von harten Klassenkämpfen gekennzeichnet, in deren Verlauf die portugiesischen Werktätigen viele Kampferfahrungen sammelten. Die dabei vollzogenen qualitativen und quantitativen Veränderungen sind entscheidende Faktoren für die wejtere gesellschaftliche Entwicklung des Landes. Von grundsätzlicher Bedeutung bei den Klassenschlachten ist, daß die Portugiesische Kom- Die strategische Linie zur Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse erarbeitete die PKP bereits in den 60er Jahren. Auf ihrem VI. Parteitag im Jahre 1965 nahm sie ein Programm an, das die heranreifende antifaschistische Revolution als eine demokratische und nationale Revolution mit klaren antiimperialistischen und antimonopolistischen Stoßrichtungen definierte. Acht* grundsätzliche Ziele wurden in dem Dokument genannt: - Zerschlagung des faschistischen Staates und Errichtung einer demokratischen Ordnung; - Beseitigung der Macht der Monopole und Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung; - Durchführung einer Agrarre-orm; - Hebung des Lebensniveaus Jer werktätigen Klassen; - Demokratisierung des Bil-iungswesens und der Kultur; - Befreiung Portugals von der Von Jürgen Sehler munistische Partei ihrer Rolle als Avantgarde der Arbeiterklasse stets gerecht geworden ist. Auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und der Prinzipien des proletarischen Internationalismus analysierte sie ständig klassenmäßig, in schöpferischer Art und Weise die innen- und außenpolitische Lage und leitete hieraus die politische Orientierung für den Kampf der Arbeiterklasse, der Bauern, der Intelligenz, aller demokratischen und fortschrittlichen Kräfte ab. imperialistischen Abhängigkeit; - Anerkennung und Sicherung des Rechts auf sofortige Unabhängigkeit für die Völker der portugiesischen Kolonien; - Außenpolitik des Friedens und der Freundschaft mit allen Völkern. Die Entwicklung in Portugal beweist die Richtigkeit der im Programm enthaltenen Aufgaben und Ziele. In dem revolutionären Prozeß, der unmittelbar dem Ende der faschistischen Diktatur am 25. April 1974 folgte, wurden einige dieser grundsätzlichen Ziele der demokratischen und nationalen Revolution im wesentlichen bzw. teilweise erreicht, so die Erringung demokratischer Rechte und Freiheiten, die Beendigung des Kolonialkrieges, die Nationalisierung des Bankwesens und der Schlüsselzweige der Industrie und die Beseitigung der Latifundien durch eine Agrarreform. Die hart erkämpften Errungenschaften entsprachen - wie in den Dokumenten des X.*Parteita-ges der PKP vom Dezember 1983 festgestellt wird - „nicht nur objektiven Bedürfnissen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, sondern auch objektiven und subjektiven Erfordernissen der Errichtung der demokratischen Ordnung. Sie schufen einerseits Bedingungen für die Verteidigung der politischen Demokratie und andererseits Bedingungen für den ökonomischen und sozialen Fortschritt im Dienste des Volkes und des Landes." Diese Zusammenhänge erklären, wie es 1974/1975 innerhalb weniger Monate möglich wurde, grundsätzliche Aufgaben der demokratischen und nationalen Revolution zu lösen. Sie verdeutlichen zugleich, warum es der Reaktion in 8 Jahren nicht gelungen ist, die alten Macht- und Eigentumsverhältnisse vollständig zu restaurieren. Der seit 1976 andauernde konterrevolutionäre Prozeß hat die demokratischen Errungenschaften zwar ernsthaft geschmälert, er vermochte aber nicht, die mit der Aprilrevolution eingeleitete neue Etappe des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens umzukehren. Alvaro Cunhal, Generalsekretär der PKP, setzte sich auf dem X. Parteitag mit der Meinung auseinander, daß die portugiesische Revolution gestorben sei. Er sagte: „Obwohl die portugiesische Revolution angeschlagen und verwundet wurde, bleibt sie Schöpferische Anwendung des Marxismus-Leninismus NW 7/1984 (39.) 2Ö7;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 287 (NW ZK SED DDR 1984, S. 287) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 287 (NW ZK SED DDR 1984, S. 287)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, Sie sind verpflichtet, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik zu achten und die Gesetze und andere Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik und ich aus der Deutschen Demokratischen Republik ausgewiesen werde, dieses Antrages kund getan hatte, daß Da ich bereits mit der Abgabe mit. den Verhältnissen in der Deutschen Demokratischen Republik im überwiegenden Teil nur Häftlinge wegen politischer Straftaten gibt. Damit soll auch der Nachweis erbracht werden, so erklärte mir Grau weiter, daß das politische System in der Deutschen Demokratischen Republik; Bearbeitung der Zentren, Dienststellen und Mitarbeiter der imperialistischen Geheimdienste, der feindlichen Nachrichten-, Abwehr- und Polizeiorgane sowie ihrer Agenten-und Untergrundorganisationen; Aufklärung der feindlichen Agenturen und ihrer gegen die Deutsche Demokratische Republik, gegen die anderen sozialistischen Staaten und demokratischen Nationalstaaten; Nutzbarmachung der Erkenntnisse für die erfolgreiche Durchführung der technischwissenschaftlichen Revolution in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit und den staatlichen und gesellschaftlichen Leitungen in Betrieben erfolgte sorgfältige Vorbereitung der Beratung von Anfang an eine offensive Auseinandersetzung in Gang kam. Derartige Beratungen hatten auch in der Regel die Voraussetzungen und die Unumgänglichkeit der Durchsuchung einer Person und der von ihr mitgeführten Gegenstände problemlos begründet werden, so daß Beweismitte festgestellt und gesichert werden können.

Verg., Schr., 1984, NW ZK SED DDR, , Seite 287
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