Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 247

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 247 (NW ZK SED DDR 1984, S. 247); listischer Kommunalpolitik in den letzten 5 Jahren sind in Stadt und Land sichtbar. Überall entstand Neues. Die Abgeordneten der örtlichen Volksvertretungen vollbrachten gemeinsam mit ihren Wählern große Leistungen für das Wohlbefinden der Bürger. In jedem Kreis, in jeder Stadt, in jeder Gemeinde können unsere Volksvertreter mit guter Bilanz vor ihre Wähler treten. Was wir schaffen konnten, beruht auf der erfolgreichen Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, einer Politik, die von allen in der Nationalen Front der DDR vereinten gesellschaftlichen Kräften getragen und gestaltet wird. In den Jahren seit 1979, also in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode, sind 901 590 neue, modernisierte oder rekonstruierte Wohnungen fertiggestellt worden. Damit verbesserten sich für über 2,7 Millionen Bürger die Wohnverhältnisse. Weiter gewachsen ist die Anzahl der Gemeinschaftseinrichtungen und der Kultur- und Sportstätten. Mehr wurde zum Erhalt und zur Verschönerung der Umwelt getan. An all dem hatten die Bürger mit der Initiative „Schöner unsere Städte und Gemeinden - Mach mit!" großen Anteil. Allein für die Werterhaltung von Wohn-raum erbrachten sie Eigenleistungen in Höhe von 14,5 Milliarden Mark. Besondere Aufmerksamkeit widmeten sie der heranwachsenden Generation. 118 234 Kindergarten- und 65 550 Kinderkrippenplätze wurden geschaffen. Für die allgemeinbildenden Schulen entstanden 14 934 Unterrichtsräume und 751 Schulturnhallen. 1984 stehen wir mit der Bürgerinitiative „Schöner unsere Städte und Gemeinden - Mach mit!" erneut vor einer großen Bewährungsprobe. Umfangreich sind die Verpflichtungen zur Unterstützung des Wohnungsbauprogramms mit der Bürgerinitiative. So wurden im Kreis Neustrelitz die Ziele bei Eigenleistungen zur Werterhaltung der Wohnungssubstanz auf 7,5 Millionen Mark erhöht. Die Bürger wollen unter anderem 7700 Wohn-räume, 3500 Küchen, 3570 Bäder sowie 280 Treppenaufgänge malermäßig instand setzen; 11 200 Fenster und 7800 Türen streichen. Aus der individuellen Produktion sollen 390 Tonnen Obst, 277 Tonnen Gemüse, 87 Tonnen Weißfleisch, 36 Tonnen Honig und 10,5 Millionen Stück Eier an den Handel verkauft werden. Die Wohn- und die Ortsparteiorganisationen werden sich darum sorgen, daß überall die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, damit diese Verpflichtungen eingelöst werden können. Der Nationalrat der Nationalen Front der DDR stellt aussagekräftige Materialien über die Ergebnisse der Kommunalpolitik für Agitatoren upd Wahlhelfer zur Verfügung. Es kommt darauf an, dem Charakter von Kommunalwahlen entsprechend, alle Bürger in den Kreisen, den Städten, Stadtbezirken und Gemeinden mit den örtlichen Bilanzen vertraut zu machen und mit ihnen die weiteren Aufgaben der Kommunalpolitik zu beraten; denn die Fragen des täglichen Lebens der Menschen sind für die Kommunisten schon immer von großer Bedeutung gewesen. Für viele Bürger werden die Kommunalwahlen Anlaß sein, Fragen zur weiteren territorialen Entwicklung der Wohngebiete der Städte und Gemeinden zu stellen, also zum Wohnungsbau, zur Volksbildung, zur Versorgung, zum Gesundheits- und Sozialwesen, zum Verkehrswesen, zu den Reparatur- und Dienstleistungen, zur Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit. Mit den Kommunisten an der Spitze geht es darum, die Initiative der Bürger darauf zu lenken, aus eigener Kraft in jedem Kreis, jeder Stadt, jeder Bürgerleistungen zur Erhaltung der Wohnsubstanz Hunderttausende Wahlhelfer im Einsatz NW 7/J984 (39.) 247;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit am Beratungstag der zentralen Dienstkonferenz am zum StÄG sowie zu den Änderungen des Paß- und Ausländerrechts zoll- und devisenrechtlichen Bestimmungen der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Durchführungsbestimmung des Ministers zum Befehl zur Verhinderung der Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen, unternimmt, einen Angriff auf Leben oder Gesundheit eines Bürgers der Deutschen Demokratischen Republik bei Ausübung oder wegen seiner staatlichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit zu begehen oder in anderer Weise Zugänglichnachen erfüllt nicht die Anforderungen an die Schwere eines Angriffs der Aufwiegelung im Sinne dee Strafgesetzbuch . Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung werden im Zusammenhang mit der ehrenamtlichen und hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit bekannt gewordenen geheimzuhaltenden Dokumente Gegenstände Informationen und anderen geheimzuhaltenden Tatsachen bleibt unabhängig von der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit - die Regelung finanzieller und sozialer Fragen sowie von Fragen im Zusammenhang mit der weiteren medizinischen Betreuung - den Ablauf der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit erfolgt in Einrichtungen des Gesundheitswesens außerhalb Staatssicherheit . Genosse hat die Pflicht sich zur Klärung jeg- licher Probleme die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Fahndung. Die Ergebnisse der auf Grundlage von Anlässen gemäß durchzuftihrenden Prüfungshandlungen nach sind Voraussetzung für die Entscheidung, ob ein eingeleitet wird oder nicht.