Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 128

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 128 (NW ZK SED DDR 1984, S. 128); Gewerkschaft, der Jugend- und Frauenorganisation teil. In der Staatsfarm „Lole", Region Arsi, zum Beispiel treffen sich an einem vorher festgelegten Tag der Woche die COPWE-Mitglie-der mit den Funktionären der Betriebsgruppe des Alläthiopischen Gewerkschaftsbundes (AETU), des Revolutionären Jugendverbandes (REYA) und des Revolutionären Frauenverbandes (REWA) und den Wirtschaftsleitern. Zur Debatte stehen oft politische Tagesereignisse, die gesellschaftlichen Aufgaben und natürlich auch die täglichen Probleme der Arbeitsorganisation bei den Bestell- und Erntearbeiten. So wird nicht nur marxistisch-leninistisches Gedankengut verbreitet, zugleich festigt sich die Verbundenheit der COPWE mit den Landarbeitern, den Frauen und Jugendlichen. Dieses enge Vertrauensverhältnis war der Grund dafür, daß einige der Leitungsmitglieder dieser Massenorganisationen um Aufnahme als Mitglieder der COPWE baten. Überhaupt leisten die Mitglieder der COPWE in den Massenorganisationen ein umfangreiches Pensum ehrenamtlicher Arbeit. Landesweit helfen sie mit, bedeutende Ziele der äthiopischen Revolution in wirtschafte- und sozialpolitischer Hinsicht zu realisieren. Im Hauptquartier für Alphabeti- In der letzten Phase der Schaffung einer revolutionären avantgardistischen Partei bilden sich auch die künftigen Leitungsstrukturen heraus. In allen Regionen, den Awrajas (Bezirken) und den Woredas (Kreisen) haben die Leitungen mit der Arbeit begonnen. Sie nehmen auf die Bildung von Grundorganisationen Einfluß, die inzwischen in den staatlichen Industriebetrieben, in landwirtschaftlichen Genossenschaften und Staatsfarmen, den Einheiten der Armee und den Institutionen der Verwaltung entstanden. sierung wurde darauf verwiesen, daß sich über 20 000 REYA-Funk-tionäre darunter aktive COPWE-Mitglieder - jährlich als Lehrer an der nationalen Alphabetisierungskampagne beteiligen. Die Genossen der COPWE propagieren die Aneignung von Bildung und den Kampf für die Beseitigung des Analphabetentums mit populären Losungen, wie zum Beispiel „Jeder Platz ist eine Schule" und „Jeder Lernende und Schreibende ist ein Lehrer". Als gewaltige revolutionäre Errungenschaft gilt die Tatsache, daß in den letzten Jahren über 55 Prozent der Bevölkerung Lesen und Schreiben lernten. Dem Volk den Weg zu Wissen und Bildung zu ebnen, darin sehen die äthiopischen Revolutionäre einen bedeutenden Faktor für das Voranschreiten des gesellschaftlichen Fortschritts und für die Verbreitung der marxistisch-leninistischen Lehre. Das selbstlose Wirken der COPWE-Mitglieder für das Wohl der Werktätigen in Stadt und Land hat Vorbildwirkung. Deshalb beantragen zahlreiche Arbeiter, Bauern und Armeeangehörige in dieser Zeit ihre Mitgliedschaft in der zu gründenden Partei. Besonders schnell steigt die Zahl der Arbeiter. Sie beträgt jetzt nahezu 25 Prozent der Mitgliedschaft. Auch die Auswahl neuer Mitglieder zählt zu ihren Aufgaben. Die bevorstehende Gründung einer marxistisch-leninistischen Partei hat den revolutionären Elan der Werktätigen in Stadt und Land gefördert. In den staatlichen Betrieben, den Staatsgütern und Genossenschaften entwickeln sich erste Ansätze des sozialistischen Wettbewerbs zur Erfüllung der Planaufgaben bzw. zur Überbietung der Produktionsziele. Mit Unterstützung der Sowjetunion, der DDR und anderer sozialistischer Staaten wer- den bedeutende Investitionsobjekte Schritt für Schritt realisiert. Im Aufbau befinden sich die Zementwerke in New Mugher und bei Dire Dawa sowie das größte Textilkombinat des Landes in der Verwaltungsregion Wollo, in Kombolcha. Auch in den Dörfern vollziehen sich große soziale Veränderungen. In mehr als 1000 LPG bearbeiten die Bauern gemeinsam den Boden und steigern die Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse. So konnten zum Beispiel in der LPG „Lole Bulchana" („Der Kämpfer") die Erträge bei Weizen und Gerste angehoben werden. Die 200 jungen Genossenschaftsbauern bewirtschaften 1000 ha Ackerland und erreichten Erträge von etwa 26 dt Weizen und ebenso 26 dt Gerste je ha. Mit diesen Produktionsergebnissen war es möglich, erstmals für den Markt zu produzieren und die staatlichen Kredite zurückzuzah len. Im Entwicklungsprojekt für die Landwirtschaft in der Region Arsi berichten die Genossen der Grundorganisation der COPWE, daß bisher 168 LPG gegründet wurden, die mit 143 Dienstleistungsgenossenschaften kooperieren. Die erreichten Ergebnisse im politischen Leben, in Industrie und Landwirtschaft im 10. Jahr der Revolution künden von der wachsenden Sympathie und Unterstützung für die Ziele der COPWE im Volk. Trotz wütender Attacken der inneren Reaktion und der imperialistischen Mâèhte beschreitet das Sozialistische Äthiopien unbeirrt den Weg in die sozialistische Zukunft. Dazu vereinigen sich die besten Söhne des Volkes in der zu gründenden Vorhutpartei, und der Sieg wird auf ihrer Seite sein. Das 7. Plenum des ZK der Kommission zur Organisierung der Partei der Werktätigen Äthiopiens bestätigte die Entwürfe des Statuts und der Struktur der Partei und hob hervor, daß die Partei die Führung des sozialistischen Aufbaus im Lande übernehmen wird. Im ganzen Land werden Vorbereitungen getroffen 128 NW 3/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz, der insbesondere und des Gesetzes seine weitere Ausgestaltung erfuhr, erfordert vor allem,alle Maßnahmen streng auf der Grundlage des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaf tlicfrkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren vorgelegt und erfolgreich verteidigt.