Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 116

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 116 (NW ZK SED DDR 1984, S. 116); Unter der Leitung der Genossen des Rates des Kreises gehen der VEB Chemiekombinat, das Braunkohlenkombinat und der VEB Gebäudewirtschaft Bitterfeld gemeinsam daran, einen Pernwärmering in unserer Kreisstadt zu schaffen. Allein mit der Fertigstellung des Teilabschnittes „Fernwärmetrasse Süd" wird eine jährliche Einsparung von 8370 Tonnen Braunkohlenbriketts, 16 125 Tonnen Braunkohle und 850 Tonnen Koks erzielt. 750 Tonnen Heizöl werden abgelöst und 18 dezentrale Heizungsanlagen stillgelegt. Das Arbeitsvermögen von 51 Arbeitskräften kann für andere, volkswirtschaftlich wichtige Aufgaben eingesetzt werden. Außerdem verbessern sich die Wohn- und Lebensbedingungen sowie die Lufthygiene in der Stadt. Außerordentliche Bedeutung messen wir der Initiative der Ortsleitung, des Rates der Stadt und des Stadtausschusses der Nationalen Front in Brehna bei mit ihrer kommunalpolitischen Aktion „Meine Wohnung - mein Wohngebiet - meine Heimat DDR". Mitglieder der Ortsleitung waren in der Parteigruppe der Stadtverordnetenversammlung und in Mitgliederversammlungen beim Rat der Stadt aufgetreten. Sie hatten die Genossen angeregt, auf Einwohnerversammlungen und in Familiengesprächen mit den Bürgern darüber zu beraten, welchen Beitrag sie leisten können, ihre unmittelbare Wohn-umwelt zu verschönern, das Zusammenleben in der Hausgemeinschaft, im Wohnbezirk durch gemeinsame Aktionen und Erlebnisse zu bereichern und zugleich auch in ihrem Wohn- und Lebensbereich volkswirtschaftliche Reserven zu erschließen. Mit einem Aufruf wandten sich der Rat der Stadt und die Nationale Front nicht nur an die Einwohner Brehnas, sondern aller Städte und Gemeinden unseres Kreises. Sie fragten sie: „Besser wohnen -alle helfen mit! Wie schafft ihr das?", „Erfassung aller Sekundärrohstoffe - wie macht ihr das?", „Futter aus den Küchen für die Tierproduktion - wie nutzt ihr es?". Mit einer gemeinsamen Aktion haben die Abgeordneten, voran die Genossen, und die Mitglieder der Wohnbezirksausschüsse der Nationalen Front erreicht, daß zahlreiche Bürger konkrete Verpflichtungen zum „Mach mit!"-Wettbewerb übernahmen. Es konnten zusätzliche Verträge für die Schweinemast, für die Übernahme von Pflegearbeiten in der LPG (P) mit ihnen abgeschlossen werden. Landwirtschaftliche hest- und Splitterflächen sind von ihnen zur individuellen “Bewirtschaftung übernommen worden. Das ist kein unwesentlicher Beitrag zur Eigenversorgung der Stadt mit Obst und Gemüse. Der Bürgermeister geht allen voran Dieses Beispiel machte auch in der Gemeinde Rösa Schule. Die neue eigene Wasserversorgung dieser Gemeinde wird vorwiegend durch den Einsatz der Bevölkerung fertiggestellt. Sie verlegt, unterstützt von dem Chemiekombinat Bitterfeld und der LPG, sämtliche Rohrleitungen. Bürgermeister Genosse Edmund Dohnke hat nicht nur die Initiative dafür ausgelöst, er gçht auch selber beispielgebend bei den Arbeiten voran. Ein Wasserwerk versorgt heute die Haushalte Rösas aus einem Tiefbrunnen mit dem kostbaren Naß. Im Jubiläumsjahr unserer Republik soll nun auch der letzte Ortsteil - Brösa - an diese Trinkwasserversorgung angeschlossen werden. Auch in der Stadt Zörbig fand der Aufruf sein Echo. Es entwickelte sich ein Leistungsvergleich zwischen den Städten Brehna und Zörbig. Die dort gewonnenen Erfahrungen greift unsere Kreisleitung in ihrer politischen Führungstätigkeit auf, um in allen Orten des Kreises neue Initiativen irp Wettbewerb zu Ehren des 35jährigen Bestehens der DDR undjn Vorbereitung der Kommunalwahlen auszulösen. Joachim Thel 1. Sekretär der Kreisleitung Bitterfeld der SED fentlichkeitsarbeit an der Wandzeitung. Auch Beiträge in unserer Betriebszeitung „körnet" dienen diesem Ziel Hier nehmen unsere Genossen und Kollegen zu Fragen unserer täglichen Arbeit und zu aktuell-politischen Problemen Stellung. Durch eine zielgerichtete mündliche Argumentation wurde auch in der Gewinnung von Kandidaten für unsere Partei ein merklicher Fortschritt erzielt. Allein aus der Jugendbrigade „Karl Marx" in der Grill-Vormontage konnten drei Kandidaten, junge Arbeiterinnen, gewonnen werden. Außer im Parteikollektiv beraten sich unsere Genossen in vielen Gesprä- chen auch mit den parteilosen Werktätigen. In diesen Gesprächen spielt die persönliche Bilanz, die jeder einzelne aufzuweisen hat, eine große Rolle. Der Stolz auf das Erreichte und auf die tägliche gute Arbeit ist ein wichtiger Stimulator. Durch das so erzielte bewußte Handeln wird die Leistungsbereitschaft erhöht. Aufmerksam widmet unsere Leitung der Fähigkeit der Mitglieder unserer Partei, die gute Politik der SED stets und überall offensiv zu vertreten. Die gründliche Vorbereitung der Mitgliederversammlungen, der Parteigruppenversammlungen und des Parteilehrjahres bilden dafür die Grundlage. Von dem Auftreterrder Ge- nossen und der staatlichen Leiter hängt in nicht geringem Maße der Erfolg im Kampf um hohe politische und ökonomische Ergebnisse ab. Die Leistungsbereitschaft aller Werktätigen erst garantiert die weitere rasche Entwicklung der ökonomischen Stärke unserer Republik. Die Genossen wissen, daß auch weiterhin eine wirksame politische Massenarbeit geleistet werden muß, damit unsere Kollegen Verbündete bei der Realisierung unseres Kampfprogramms bleiben. Günter Reinhardt APO Sekretär im VEB Elektrogerätewerk Suhl 116 NW 3/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und hat sich in jedem Fall als zweckmäßig erwiesen. Obwohl Vergünstigungen nicht an das Aussageverhalten des Beschuldigten gekoppelt sind, ist durch das Mitspracherecht des Untersuchungsführers im, Interesse der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist als eine relativ langfristige Aufgabe zu charakterisieren, die sich in die gesamtstrategische Zielstellung der Partei zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Wirken des imperialistischen Herrschaf tssystems als soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen.