Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 103

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 103 (NW ZK SED DDR 1984, S. 103); Proletarier aller Länder, vereinigt euch ! Neuer Weg Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens Beilage Dokumente der Partei zum Heft 3/1984 Themenplan für die Zirkel und Seminare im Parteilehrjahr 1984/85 (Beschluß des Sekretariats des ZK der SED vom 11. Januar 1984) Das Parteilehrjahr 1984/85 wird auf der Grundlage des Beschlusses des Politbüros vom 23. Juni 1981 „Aufgaben und Gestaltung des Parteilehrjahres in den Jahren 1981 bis 1986" durchgeführt. Die Aneignung des marxistisch-leninistischen Wissens in den Zirkeln und Seminaren ist eng mit der Verwirklichung der Beschlüsse der Partei im Kampf um Frieden und Sozialismus zu verbinden. In Übereinstimmung damit beginnt ein neuer zweijähriger Studienzyklus. Die Bildung der Zirkel und Seminare für den Zeitraum 1984 bis 1986 erfolgt bis Ende März 1984 und ist in Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen zu beschließen. Dabei lassen sich die Parteileitungen von den Aufgaben zur weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages, dem marxistisch-leninistischen Bildungsstand der Genossinnen und Genossen und von den persönlichen Interessen der Mitglieder und Kandidaten bei der Aneignung der marxistisch-leninistischen Weltanschauung, der Politik und Geschichte unserer Partei leiten. Für das 1. Studienjahr 1984/85 der Zirkel und Seminare gelten folgende Themenpläne: Pie marxistisch-leninistische Schulung der Kandidaten 1. Karl Marx - der geniale Begründer der wissenschaftlichen Weltanschauung der Arbeiterklasse. Das „Manifest der Kommunistischen Partei" über die welthistorische Mission der Arbeiterklasse. 2. Die SED - die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse und des ganzen werktätigen Volkes der DDR. Der X. Parteitag über die führende Rolle der SED und die weitere Festigung ihrer Verbundenheit mit den Massen. 3. Die welthistorische Bedeutung der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Die Allgemeingültigkeit ihrer grundlegenden Erfahrungen und Lehren. 4. Das Programm der SED über das strategische Ziel unserer Partei. Die Fortsetzung der Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik in den 80er Jahren. 5. Der Kampf der SED um die Sicherung des Friedens und den sozialen Fortschritt in unserer Zeit. 6. Das Statut der SED - Grundgesetz der Partei. Die Pflichten und Rechte eines Parteimitgliedes. NW 3/1984(39.) 103;
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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