Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 960

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 960 (NW ZK SED DDR 1983, S. 960); Programm darauf gerichtet, die nationaldemokratische Revolution in der VDRJ zu vollenden und die Voraussetzungen für den Übergang zum Aufbau des Sozialismus zu schaffen. Die Rolle der Sowjetunion und der sozialistischen Staatengemeinschaft im revolutionären Weltprozeß und in der Auseinandersetzung mit dem Imperialismus wird von der JSP anerkannt und tatkräftig unterstützt. Aus diesen ideologischen Positionen leitet die JSP folgende Schwerpunkte für ihre Politik ab: - Entwicklung der Produktivkräfte zur Schaffung der materiellen Voraussetzungen für die Weiterführung des revolutionären Prozesses in der VDRJ und die allmähliche Verbesserung der Lebensbedingungen der Werktätigen; - Durchführung grundlegender sozialökonomischer Umgestaltungen mit dem Ziel, den staatlichen und genossenschaftlichen Sektor zur ökonomischen Basis des sozialistischen Entwicklungsweges zu machen; - Erhöhung des Bildungs- und Bewußtseinsniveaus der Werktätigen und ihre wirksame Einbeziehung in die Machtausübung; - Herstellung enger allseitiger Beziehungen zur Sowjetunion und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft, Diese programmatischen Aufgaben werden beharrlich realisiert. Zielstrebig ist die JSP auf ideologischem Gebiet tätig. An der Parteischulung nehmen alle Genossen teil. Die meisten Funktionäre haben Einjahr- oder Monatslehrgänge an der Hochschule für Wissenschaftlichen Sozialismus in Aden absolviert oder Lehrgänge an Parteischulen sozialistischer Staaten besucht. Dadurch ist es der JSP gelungen, auf allen Ebenen eine einheitliche und klare Linie durchzusetzen. Erfreulich ist, daß in den vergangenen Monaten die Stagnation und der teilweise Rückgang der Mitgliederzahl der JSP und ihrer Aktivität aufgehalten werden konnten und einer gewissen Aktivierung gewichen sind. Die Aufgaben der Parteiarbeit wurden konkreter und sind jetzt direkt mit der Produktion, der Steigerung des Lebensstandards und dem Kampf gegen die Bedrohung durch den Imperialismus und die ausländische Reaktion verbunden. Auch davon legte die Vorbereitung des 20. Jahrestages der Revolution und des 5. Jahrestages der Gründung der Partei ein beredtes Zeugnis ab. Die große Massenbeteiligung an der Vorbereitung dieser Feiertage, die in hohen Produktionsleistungen ihren Ausdruck gefunden hatte, trug dazu bei, die Beziehungen zwischen Partei und Volk, zwischen Führung und Massen zu vertiefen. Ein wesentlicher Faktor ist dabei die Zusammenarbeit zwischen der Jemenitischen Sozialistischen Partei und den revolutionären Massenorganisationen, insbesondere dem Verband Die Garantie für die endgültige Entscheidung der Frage „Wer -wen" und damit für die siegreiche Vollendung der demokratischen Revolution und ihre Überleitung in die sozialistische Revolution sehen die jemenitischen Genossen in folgenden vier Hauptfaktoren: - in der klugen, wissenschaftlich fundierten und einheitlichen Führung durch die Jemenitische Sozialistische Partei; - der unterschütterlichen Einheit und Geschlossenheit von Partei und Volk;# - der in Jahrzehnten des Kampfes bewiesenen Opferbereitschaft der jemenitischen Menschen und - der brüderlichen Kooperation mit den Staaten der sozialistischen Gemeinschaft und insbesondere mit der Sowjetunion. In der Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksdemokratischen Republik Jemen sind die Parteibeziehungen zwischen der * der Jugend und dem Verband der Gewerkschaften des Demokratischen Jemen sowie den Organisationen der Bauern und Frauen. Die Führung der JSP ist sich der Probleme bewußt, die vor der Partei und dem Lande stehen. Das Hauptaugenmerk ist auf die ökonomische Entwicklung des Landes gerichtet. Bei einem Land, das für die Versorgung der Bevölkerung zu einem großen Teil auf Importe angewiesen ist, muß in Rechnung gestellt werden, daß 85 Prozent des Außenhandels auf dem kapitalistischen Markt realisiert werden. Da zugleich ein großer Teil der Investitionen für die Infrastruktur, die Industrialisierung und die Modernisierung der Landwirtschaft mit ausländischen Krediten finanziert wird, ist die Gefahr der Beeinflussung und Erpressung groß. Dies berücksichtigen die jemenitischen Genossen. Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Jemenitischen Sozialistischen Partei das Herzstück. Es gibt kaum ein Gebiet in der VDRJ, in dem man nicht Genossen vorfindet, die entweder durch ein Studium, eine Delegationsreise oder einen kurzfristigen Lehrgang direkt mit dem real existierenden Sozialismus in der DDR Bekanntschaft gemacht hätten. Zumindest haben sie einen Lehrgang an der Hochschule für Wissenschaftlichen Sozialismus in Aden absolviert, wo sie mit den seit über 12 Jahren tätigen Dozenten von Parteischulen der SED enge Freundschaft geschlossen haben. Die brüderliche Verbundenheit zwischen unseren beiden Völkern wurde besonders deutlich während des Staatsbesuches des Generalsekretärs des ZK der JSP, Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Volksrates und Vorsitzenden des Ministerrates der VDRJ, Genossen Ali Nasser Mohammed, 1981 in derDDR . Fundierte einheitliche Führung durch die Partei 960 NW 24/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit vor allen auf die umfassende und qualifizierte L.ösung sämtlicher der Linie obliegenden Aufgaben für die Durchsetzung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der zentralen Aufgabenstellung Staatssicherheit der verbindlichen Aufgabenstellung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Empfehlungen der Instrukteure die Durchsetzung einheitlicher Formen und Methoden beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden rechts- und linksextremistischer Kräfte sowie über die von ihnen ausgehenden Aktivitäten gegen die Friedensund Entspannungspolitik und gegen die antiimperialistischen Kräfte.