Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 954

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 954 (NW ZK SED DDR 1983, S. 954); US-Raketenstationierung zwingt zu Konsequenzen In unserer Grundorganisation des Krankenhauses Berlin-Friedrichshain erfolgt, wie in anderen Parteiorganisationen auch, eine regelmäßige Anleitung und Aussprache der APO-Sekretäre und ihrer Stellvertreter bei der Parteileitung. In einer der letzten bewegte die Genossen in besonderem Maße die verbrecherische amerikanische Raketenstationierung in.Westeuropa. Eine Antwort darauf und damit auch eine Orientierung, wie dieser friedensbedrohende Schritt der USA einzuschätzen und dazu zu diskutieren ist, war vom Genossen Erich Honecker auf der 7. Tagung des ZK der SED präzise formuliert worden: „Der Kampf für die Abwendung eines nuklearen Weltkrieges, für die Beendigung des Wettrüstens wird jetzt erst recht fortgesetzt." In der Delegiertenkonferenz zu den Parteiwahlen hatten die Genossen dazu Schlußfolgerungen gezogen. Es kommt heute entscheidend und immer wieder auf die persönliche Arbeit jedes einzelnen, auf eine gute und qualifizierte Tätigkeit, in unserem Fall konkret auf die bestmögliche gesundheitliche Grundbetreuung der Bürger, an. Dies zum einen. Zum anderen gilt es, klare klassenmäßige Positionen, feste staatsbürgerliche Haltungen bei den Parteimitgliedern und allen parteilosen Bürgern weiter auszuprägen. Gefordert ist das bewußte Tun Im wesentlichen, so waren sich alle einig, konzentriert sich die politisch-ideologische Arbeit der Genossen auf das eine: Die Sicherung des Friedens verlangt bewußtes Tun, Entlarvung des Imperialismus, Stärkung der Republik. Nun gibt es aber angesichts der amerikanischen Raketenstationierung in den Diskussionen die Meinung, daß die aggressivsten imperialistischen Kräfte heute in zunehmendem Maße den Sozialismus zu vernichten versuchen. Ja, verständigten sich die Genossen, das stimmt. Aber mit Tatsachen bewiesen sie auch, daß der Imperialismus den Sozialismus schon immer bedrohte, doch jedes Mal scheiterte. So versuchte er, den jungen Sowjetstaat bereits bei dessen Geburt in der Wiege durch den Feldzug der Entente zu erdrosseln* ihn durch politische und ökonomische Blockade zu isolieren, ihn 1941 durch den faschistischen Stiefel zu zertreten, ihn nach 1945 mit der Atom- und Wasserstoffbombe unter Druck zu setzen, und heute ist sein Bestreben darauf gerichtet, die sozialistische Staatengemeinschaft mit der Raketenstationierung zu erpressen, ihr und ihren Bür- gern Angst zu machen, sie durch einen Atomkrieg vom Erdball wegzuwischen! Die Fakten, jeder einzelne, bestätigten bei den Genossen erneut die historische Erkenntnis: Der gesellschaftliche Fortschritt, den der Sozialismus verkörpert, konnte in keinem, nicht in einem einzigen Falle aufgehalten werden, er wird es auch künftig nicht. Der Sozialismus überstand nicht nur die ohne Zweifel schweren Prüfungen der Geschichte, sondern er ging, wenn auch unter Opfern, gestärkt aus ihnen hervor. Geschlagen wurden in jedem Fall die aggressiven Kräfte des Imperialismus, die 14 Interventionsmächte 1918/20, der deutsche Hitlerfaschismus 1945. Dadurch schließlich, daß die Sowjetunion und an ihrer Seite die anderen sozialistischen Staaten in den 70er Jahren das militärstrategische Gleichgewicht herstellten, wurde der Imperialismus in die Schranken gewiesen, wurden seine Aggressionsabsichten gegenüber dem Sozialismus zunichte gemacht, wurde der Frieden erhalten. Die Genossen erinnerten in diesem Zusammenhang an die Worte des Genossen Honecker auf der 7. Tagung des ZK: „Natürlich wäre es verfehlt, die Drohungen zu unterschätzen; es wäre aber auch nicht richtig, sie zu überschätzen. An den Realitäten, an der Existenz und guten Entwicklung der DDR hat sich dadurch nichts geändert. Das wird auch in Zukunft so sein." Tatsachen dieser Art wiegen immer in der Diskussion. Sie sind Beweis für die Kraft der sozialistischen Staatengemeinschaft, wurde in der Anleitung herausgearbeitet, ihrer Überlegenheit gegenüber den aggressivsten Kräften des Imperialismus. Sie stärken die Gewißheit, die Siegeszuversicht und den Optimismus, die heute ohne Zweifel mehr denn je notwendig sind, da die Reagan-Administration und ihre NATO-Kumpane mit ihren Cruise Missiles und Pershing II, mit MX-Raketen und В 1-Bombern erneut den Frieden der Welt bedrohen. In der Tat, so dief Genossen in ihrem Meinungsaustausch, sie können in den Diskussionen von einer soliden Basis ausgehen, von einer Basis, auf der sich Haltungen festigen lassen, die keine Angst auf-kommen läßt, die die bewußtö Tat für den Sozialismus, für die Republik fördert. Fest zur Republik zu stehen, ihre Politik überall zu erläutern und zu vertreten, Angriffe, ganz gleich von wo sie kommen und in welchem Gewände sie vorgetragen werden, zurückzuweisen, das gehört zur aktiven Parteiarbeit und gewährleistet, daß die innere Stabilität der DDR weiter gefestigt wird. Doch die Genossen APO-Sekretäre und ihre Stellvertreter blieben bei dieser Feststellung nicht stehen. Sie griffen voller Genugtuung die auf der 7. Tagung des Zentralkomitees erneut gegebene Bekräftigung auf, daß die Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik fortgesetzt wird. Sie hatten nie daran gezweifelt, doch hatten sie sich 954 NW 24/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben. Die Lösung der in dieser Richtlinie gestellten Aufgaben hat im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien sowie in anderen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit hat der verantwortliche Vorführoffizier der. Vorsitzender, des Gerichts in korrekter Form darauf aufmerksam zu machen und so zu handeln, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Akten vorhandenen Informationen durch den sie erarbeitenden operativen Mitarbeiter subjektiv falsch widergespiegelt werden können, ohne daß es ihm bewußt wird.