Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 90

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 90 (NW ZK SED DDR 1983, S. 90); gen, hohe Wachsamkeit zu üben und jeglichen Aggressionsversuchen des Imperialismus eine vernichtende Abfuhr zu erteilen. Das hat der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Genosse Juri Andro-pow, auf dem Novemberplenum in Moskau noch einmal unmißverständlich ausgesprochen. Die Sowjetarmee ist eine sozialistische Armee, eine Armee der befreiten Arbeiter und Bauern, eine Armee aller Völker der Sowjetunion. In ihr widerspiegeln sich das humanistische Wesen des Sozialismus, die Erhabenheit seiner Ziele. Die Sowjetarmee ist ein mächtiges Instrument zum Schutz der Errungenschaften der Völker des sozialistischen Vaterlandes, zur Gewährleistung der Sicherheit der UdSSR und der sozialistischen Gemeinschaft. Eng um die Leninsche Kommunistische Partei geschart und dem Sozialismus treu ergeben, zeichnen die Sowjetsoldaten hohe politische Bewußtheit, militärische Wachsamkeit, Opferbereitschaft und Verantwortung für das Schicksal ihrer Heimat und eine unübertroffene Kampfmoral aus. Die sowjetischen Streitkräfte sind eine lebendige Verkörperung des proletarischen Internationalismus. Sie dienen zuverlässig den Interessen des Weltsozialismus und damit dem gesellschaftlichen Fortschritt. In enger Gemeinschaft mit den Armeen der anderen Länder des Warschauer Vertrages vervollkommnet sich ihr militärisches Können, festigt sich die unverbrüchliche Waffenbrüderschaft, der Bund internationalistischer Kämpfer. Gestützt auf das Wissen, daß die Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages über genügend Kraft verfügen, um der imperialistischen Bedrohung zu begegnen, stehen sie auf Wacht für den Frièden. Sicherer Schutz des friedlichen Lebens Die Sowjetunion hat nie einen Krieg angezettelt und keine einzige Aggression unterstützt. Die historische Mission der Sowjetarmee besteht im zuverlässigen Schutz des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus, in der Verteidigung des Friedens gegenüber imperialistischen Anschlägen, in der Wahrung des Glücks der Völker. Stärke und Aufbau der sowjetischen Streitkräfte, Ausrüstung und Ausbildung sowie Strategie, operative Kunst und Taktik der Sowjetarmee und Seekriegsflotte sind einzig und allein auf die Abwehr möglicher imperialistischer Aggressionen ausgerichtet. Das Bestreben, stets eine hohe Vertéidigungsfâhigkeit zu gewährleisten, wird von der konkreten Bedrohung des friedlichen Lebens und der sozialistischen Errungenschaften durch die aggressivsten Kreise des USA-Imperialismus und ihre NATO-Partner bestimmt. Das ist die geschichtliche Wahrheit, die jede Variante der Lüge von der sowjetischen Bedrohung widerlegt. Die Sowjetarmee ist eine friedensgebietende Kraft. Niemand sollte sie herausfordern. Sie ist ein star- kes, den Feind zügelndes Bollwerk zum Schutz des Weltfriedens, sie ist die Hauptkraft der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Vertrages. Die Streitkräfte der Sowjetunion sind zur Führung von Kampfhandlungen unter allen Bedingungen fähig. Reichweite und Treffgenauigkeit der Waffen aller Teilstreitkräfte wurden gesteigert, neue Generationen von Panzern, Geschützen, Flugzeugen und Kampfschiffen in den Truppen- und Flottendienst eingeführt. Diese Waffen und vor allem ihre Meisterung durch kommunistisch erzogene Kämpfer garantieren, daß die UdSSR und die mit ihr verbündeten Staaten den hochmodern ausgerüsteten imperialistischen Armeen Paroli bieten - und das in jeder Weise und auf allen Gebieten des Militärwesens. In Anbetracht der Vernichtungskraft der modernen Waffen, besonders der Nuklearwaffen, wird deutlich, daß die von Lenin begründete Politik der friedlichen Koexistenz der einzig mögliche, im Interesse der Menschheit liegende Weg der Gestaltung der internationalen Zusammenarbeit ist. Friedliche Koexistenz - das heißt auch, das militärstrategische Gleichgewicht aufrechtzuerhalten. Darum kann es auf die Absichten der aggressivsten imperialistischen Kreise, den Sozialismus unter Druck zu setzen, keine andere Antwort geben als „die weitere Festigung unserer Einheit, unseres Wirtschafts- und Verteidigungspotentials", wie es Genosse Juri An-dropow, Generalsekretär der KPdSU, anläßlich der Beratung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Prag formulierte. Gegenwärtig gibt es nichts Wichtigeres als die Erhaltung des Friedens. Darum geht es von jeher den Kommunisten. Den Frieden herbeizuführen, darin bestand das Anliegen eines der ersten von der jungen Sowjetmacht beschlossenen Dekrete. Um die Erhaltung des Friedens ging es in der Botschaft Leonid lljitsch Breshnews an die 2. Abrüstungssondertagung der UNO, in der die Sowjetunion die feierliche Verpflichtung abgibt, nicht als erste Kernwaffen einzusetzen. Und im Interesse des Friedens unterbreitete der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Juri Andropow, auf der Festsitzung zum 60. Jahrestag der UdSSR, unterbreiteten die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages auf der Beratung des Politischen Beratenden Ausschusses in Prag die bisher umfassendsten Friedensvorschläge. Diese Vorschläge haben für den Frieden großes Gewicht, denn die reaktionärsten Kräfte der Welt, maßgebliche Gruppen des Monopolkapitals - der militärisch-industrielle Komplex der USA und anderer NATO-Länder - bedrohen in gefährlicher Weise den Weltfrieden und rüsten zum Krieg. Sie sind zu einem neuen Kreuzzug gegen den Kommunismus angetreten. In ihrem wahnsinnigen Drang nach Alleinherrschaft ist ihnen jedes Mittel recht. Wie schon die 5. Ta- 90 NW 3/1983 (38.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 90 (NW ZK SED DDR 1983, S. 90) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 90 (NW ZK SED DDR 1983, S. 90)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum in der Untersuchungshaftanstalt befinden und sicher verwahrt werden müssen. Die Entscheidung der Inhaftierten zum Tragen eigener oder anstaltseigener Kleidung ist auf der Grundlage einer konkreten Analyse der vor- handenen Informationen zu bestimmen. Die Planung im Ermittlungsverfahren ist in erster Linie die. Sache des Untersuchungsführers.

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