Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 819

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 819 (NW ZK SED DDR 1983, S. 819); schlossen die Genossen beider Grundorganisationen ein einheitliches Arbeitsprogramm, auf dessen Grundlage zum Beispiel in allen Abteilungsparteiorganisationen Mitgliederversammlungen zum Leistungsvergleich durchgeführt wurden. Dort stellten sich die Genossen die Aufgabe, in allen Arbeitskollektiven die Einsicht zu vertiefen, daß kräftiger ökonomischer Leistungszuwachs die entscheidende Grundlage für die Stärkung der Arbei-ter-und-Bauern-Macht ist, für die Verwirklichung unserer Sozialpolitik auch unter veränderten außenwirtschaftlichen und außenpolitischen Bedingungen. In diesen Versammlungen wurde das Gespräch in den Arbeitskollektiven über die politische Bedeutung solcher Vergleiche als wichtiger Auftrag an alle Genossen gewertet; denn, so unterstreichen die Genossen in unserer Runde: Nur wer einsieht, daß ökonomischer Leistungszuwachs lebensnotwendig ist, ist auch bereit, mit aller Konsequenz um höhere Leistungen zu ringen und sich zu diesem Zweck auch nach besten Wegen und Methoden umzutun. Das gemeinsame Arbeitsprogramm beider Grundorganisationen fordert, wie Genosse Diederichs ergänzend ausführt, die Abteilungsparteiorganisationen sowie die Parteigruppen auf, den Leistungsvergleich auch auf ihren Ebenen zu einem ständigen Gegenstand der politischen Arbeit zu machen. Augenmerk auf konkrete Kennziffern Beide Parteileitungen berieten, ihrem gemeinsamen Programm folgend, mit ihren Gewerkschaftsleitungen, wie der Leistungsvergleich in den Wettbewerb eingebunden und der Titelkampf durch diesen Vergleich noch direkter auf den Leistungsanstieg gerichtet werden kann. Mit den FDJ-Leitungen verständigten sie sich darüber, wie diese Initiative in das Friedensaufgebot der FDJ einfließt. Und mit den Betriebssektionen der Kammer der Technik vereinbarten sie Maßnahmen zur weiteren Erhöhung des schöpferischen Anteils der Arbeit. Unsere Gesprächspartner verweisen darauf, daß also alle gesellschaftlichen Kräfte des Betriebes in die Führung des Leistungsvergleichs einbezogen wurden. Sie heben weiter hervor, daß die Parteileitungen der Erarbeitung konkreter Kennziffern als Grundlage für einen erfolgreichen Leistungsvergleich große Aufmerksamkeit widmeten und die staatlichen Leiter dabei unterstützen. Im Gespräch vermitteln sie zwei wichtige Erfahrungen. Die erste: Es hat keinen Zweck, sich lange bei unterschiedlichen Leitungsstrukturen, verschiedenen technischen Voraussetzungen und voneinander abweichenden Abrechnungsmethoden aufzuhalten, bei Dingen, die objektiv nicht vergleichbar sind. „Die Kunst der politischen Führung des Leistungsvergleichs besteht darin", sagt dazu Genosse Bergander, „Kennziffern auszuwählen, die von beiden Kollektiven erfaßbar und zu beeinflussen sind, und zwar nicht nur vom Leiter, sondern von allen Mitarbeitern." Unter diesem Gesichtspunkt empfahlen beide Parteileitungen den Arbeitskollektiven zu vergleichen, wie eine stabile Enèrgieversorgung erreicht, Rohbraunkohle, Erdgas und andere Energieträger eingespart, um die Störquote Null gekämpft, der Plan des Rationalisierungsmittelbaus übererfüllt und die vorgesehene Freisetzung von Arbeitskräften überboten wird. Die zweite Erfahrung in der Arbeit mit konkreten Kennziffern sehen die Genossen aus Buna und Leuna darin, daß es darauf ankommt, die Vergleichsergebnisse in jedes Kollektiv zu tragen. Genosse Diederichs begründet diesen Anspruch damit, daß es jeder einzelne Kraftwerker ist, der durch seine Fahrweise der Anlagen in starkem Maße darüber entscheidet, wieviel Erdgas und Rohbraunkohle eingespart werden. Im Juni lagen deshalb, wie Kraftwerks lei ter Peter Schmidt aus Buna berichtet, die in Zahlen erfaßten Monatsergebnisse des Leistungsvergleichs allen Kollektiven erstmals schriftlich vor. Das war seitdem jeden Monat so und wird auch weiterhin mit aller Konsequenz praktiziert. Burghardt Walther, APO-Sekretär in der Abteilung Dampf im Leuna-Kraftwerk, belegt den Nutzen die- NW 21/1983 (38.) 819;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 819 (NW ZK SED DDR 1983, S. 819) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 819 (NW ZK SED DDR 1983, S. 819)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Anmeldung mit der Beantragung einer Erlaubnis zur Durchführung einer Veranstaltung möglichen und erforderlichen Prüfungshandlungcn sowie der Untersagung der Durchführung zu beachtenden Aspekte ergeben sich aus der Grenzordnung, die, die Voraussetzungen regelt, unter denen die Angehörigen der Grenztruppen befugt sind, Beweisgegenstände zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.

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