Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 814

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 814 (NW ZK SED DDR 1983, S. 814); Überlegungen zielen auf die Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen. Die notwendigen Veränderungen liegen unmittelbar in der Hand der staatlichen Leiter oder der Gewerkschaft. Eine Aufgabe der Parteileitung besteht darin, dafür zu sorgen, daß jeder Leiter oder Funktionär seiner Verantwortung als Beauftragter der Arbeiterklasse nachkommt, vertrauensvoll und offen mit den Arbeitskollektiven alle anstehenden Probleme berät und sie befähigt, bewußt an deren Lösung mitzuarbeiten, daß er ein offenes Ohr für die Anliegen seiner Kollegen hat und schließlich verläßlich durchsetzt, was in gemeinsamer Beratung als gut und nützlich befunden wurde. Aus der Sicht der Parteileitung ist die Arbeit mit den Vorschlägen, Hinweisen und Kritiken noch beträchtlich mehr als die Sorge um die Nutzung eines jeden guten Gedankens. Sie ist ein bedeutender Faktor massenpolitischer Wirksamkeit, der staatsbürgerliches Denken, sozialistisches Verhalten und ökonomisches Verständnis auszuprägen hilft. Darüber gibt es im Gummiwerk erste Erfahrungen und weitere Überlegungen. „Zu Anfang hat es uns voll und ganz beschäftigt, für jeden Hinweis und jeden Vorschlag eine ordentliche Bearbeitung zu gewährleisten. Das soll auch das allererste Anliegen bleiben. Aber jetzt wird uns auch immer mehr bewußt, daß wir unsere Aufgabe weiterstecken müssen", sagt Genosse Günter Beil. „Wir haben ausreichend Unterlagen für tiefergehende Analysen, und wir wollen der Parteileitung bei den regelmäßigen Berichterstattungen solche Aufgaben vorlegen, die Schlußfolgerungen für die gesamte politisch-ideologische Arbeit ermöglichen." Gerade dieser weiterführende Schritt ist äußerst wichtig. Die Kommission hatte zum Beispiel im Spätsommer die Ergebnisse der Plandiskussion analysiert und festgestellt, daß zu einigen qualitativen Fragen der Leistungsentwicklung weniger Vorschläge und Hinweise eingegangen waren als zu anderen Gebieten. In der Parteileitung wurde daraus die Schlußfolgerung gezogen, diese Probleme in der politischen Massenarbeit gründlicher zu behandeln. Es ist ja eine bewährte Erfahrung, daß gründliche Information und eingehende politische und ökonomische Erläuterungen der Anforderungen im jeweiligen Arbeitsbereich die besten Methoden sind, Vorschläge und Hinweise herauszufordern und auf die Schwerpunkte zu lenken. Eine erfolgreiche Maßnahme war es zum Beispiel, daß sich der Betriebsdirektor an alle Hoch- und Fachschulkader mit der Frage wendete, welchen zusätzlichen schöpferischen Beitrag sie zur Erhöhung des wissenschaftlich-technischen, technologischen oder organisatorischen Niveaus leisten wollen. Eine andere wichtige Seite besteht darin, mehr und mehr auch die Sorgfalt zu bewerten, mit der die Vorschläge und Hinweise bearbeitet werden. Die Parteileitung im Wittenberger Gummiwerk urteilt. daß die meisten Leiter bestrebt sind, Lösungen mit möglichst großer Wirksamkeit zu finden und dazu auch intensiv mit den betreffenden Arbeitskollektiven zu beraten. Es zeigen sich aber auch noch formale Arbeitsweisen. Im Gummiwerk hat die Parteileitung gezeigt, daß sie in solchen Fällen oder bei der Überschreitung der festgelegten Termine die Auseinandersetzung mit aller Konsequenz führt. Wirklich alle Hinweise erfassen Mehr Aufmerksamkeit verdient die Frage, ob tatsächlich alle Vorschläge, Hinweise und Kritiken erfaßt werden. Auch hier gibt es spürbare Fortschritte. Aber manchmal, so zeigt es sich in nicht wenigen Betrieben, werden nur Vorschläge aufgeschrieben, die bereits einen Lösungsweg enthalten. Gedanken, die auf Beratungen oder Schulungen mündlich vorgebracht und nicht ausdrücklich als Vorschlag gekennzeichnet werden, werden oft nicht festgehalten. Auch in der Beseitigung solcher Gewohnheiten sieht die Kommission des Wittenberger Gummiwerkes ein Arbeitsfeld für sich. Keineswegs zuletzt ist es für eine Parteileitung auch wichtig zu wissen, daß den Anliegen der Werktätigen auf dem Gebiet der Arbeits-, Sicherheits- und Lebensbedingungen das gleiche Gewicht beigemessen wird wie den Vorschlägen zur ökonomischen Leistungsentwicklung. Gerade hier ist für den einzelnen die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik deutlich spürbar. Wie die Parteiorganiation im Gummiwerk Wittenberg mit den Vorschlägen, Hinweisen und Kritiken der Werktätigen arbeitet, das ist mit gutem Recht gerade während der Parteiwahlen auch in anderen Grundorganisationen dieses Kreises im Gespräch. Die strenge Ordnung im Umgang mit den Vorschlägen und Hinweisen wie das schöpferische Herausfordern weiterer Ideen und Initiativen trägt dort dazu bei, ein Klima zu schaffen, das, wie es Genosse Erich Honecker in seiner Rede vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen der SED im Frühjahr forderte, Verantwortungsbewußtsein, schöpferisches Handeln und disziplinierte Arbeit gut gedeihen läßt. Die Kreisleitung hat diese Erfahrungen allen anderen Parteisekretären zugänglich gemacht. Die Beauftragten der Kreisleitung, die zu den Parteiwahlen die Grundorganisationen langfristig an Ort und Stelle unterstützen, betrachten es ebenfalls als Bestandteil ihres Parteiauftrages, auf die sorgsame Erfassung, Prüfung, Beantwortung und Verwirklichung der Vorschläge, Hinweise und Kritiken der Kommunisten und aller Werktätigen zu achten und so auch in diesem Bereich der Parteiarbeit dazu beizutragen, den massenverbundenen Arbeitsstil der Grundorganisationen weiter auszuprägen, das Vertrauensverhältnis zwischen der Partei und allen Werktätigen zu vertiefen und sie enger in die Realisierung der Parteibeschlüsse einzubeziehen. 814 NW 21/1983 (38.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 814 (NW ZK SED DDR 1983, S. 814) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 814 (NW ZK SED DDR 1983, S. 814)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Straßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.

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