Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 76

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 76 (NW ZK SED DDR 1983, S. 76); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Wie forcieren die USA den Kreuzzug des Imperialismus gegen den Sozialismus? Sozialismus soll ausgelöscht werden Verschärfter Kampf mit allen Mitteln Eine Strategie ohne Sinn für Realität Der seit Bestehen des ersten Staates der Arbeiter und Bauern vom Imperialismus geführte Krieg gegen den Sozialismus hat in der Gegenwart eine unübersehbare Verschärfung erfahren. Das geht zu einem hohen Maße auf das Konto der Reagan-Administration. Reagan höchstpersönlich hat einen Kreuzzug gegen den Sozialismus proklamiert. In einer im Juni 1982 vor dem britischen Parlament gehaltenen Rede sprach er von „einem Kreuzzug für die Freiheit", der „dem Marxismus-Leninismus auf dem Aschehaufen der Geschichte zurückläßt". Das war bei allem demagogischen Freiheitsgerede deutlich, denn diese Worte zielten eindeutig gegen die sozialistische Staatengemeinschaft. Mit ideologischer Diversion, mit psychologischem Krieg, mit Handelssanktionen und weiterer Verschärfung des Wettrüstens, mit Zerstörung der Vertragsbeziehungen und der Absage an den konstruktiven Dialog soll nach den Vorstellungen und Absichten der USA-Admini-stration die sozialistische Gemeinschaft beseitigt werden. Es soll die Gesellschaftsordnung vernichtet werden, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen aufgehoben ist, in der Freiheit und Demokratie nicht leere Proklamation sind, in der der Frieden eine feste Heimstatt hat. Genosse Erich Honecker sagte auf der 5. Tagung des ZK der SED, warum die USA den Konfrontationskurs verschärfen und den Ausweg in einem Kreuzzug gegen die sozialistische Gemeinschaft suchen. Die Gründe liegen darin, daß der Imperialismus in einer tiefen Wirtschaftskrise steckt, daß sich die allgemeine Krise des Kapitalismus bedeutend verschärft hat und daß deshalb die aggressivsten Kreise des Imperialismus nach militärischer Überlegenheit über den Sozialismus streben. „Sie wollen verlorengegangene Positionen zurückgewinnen und neue strategische Einflußsphären unter ihre Gewalt bringen." Die Politik der gegenwärtigen Administration in Washington dokumentiert den unveränderten Haß des Imperialismus auf den gesellschaftlichen Fortschritt. Sie knüpft an Churchills Forderung an, die sozialistische Oktoberrevolution „in der Wiege zu erstik-ken". Sie weckt Erinnerungen an Hitlers barbarischen Ausrottungsfeldzug gegen die Völker der Sowjetunion und andere europäische Staaten. Sie belebt den kalten Krieg und die damals nicht durchsetzbare Strategie des Frontalangriffs. In Washington, in den Kreisen des Militär-Industrie-Komplexes, glaubt man heute offenbar, durch abgestimmte Angriffe zum Ziele kommen zu können. Diese imperialistische Strategie wird durch eine Vielzahl von Tatbeständen belegt, so mit dem Plan, in den nächsten Jahren die unvorstellbare Summe von 1,9 Billionen Dollar für die Rüstung auszugeben; so mit dem Beschluß über die Stationierung von hundert atomaren MX-Erst-schlagraketen, die insgesamt eine Vernichtungskraft von 30 000 Hiroshima-Bomben darstellen; so mit dem sturen Festhalten an der Absicht, in diesem Jahr mit der Stationierung von nahezu 600 neuartigen amerikanischen Nuklearraketen in Westeuropa zu beginnen. In dem von Reagan proklamierten Kreuzzug gegen den Sozialismus ordnen sich auch die massiven Versuche der USA ein, ihre westeuropäischen Partner und Japan auf einen solchen umfassenden Wirtschaftskrieg gegen die sozialistischen Staaten festzunageln, der das gescheiterte Embargo gegen das Erdgas-Röh-ren-Geschäft weit in den Schatten stellen soll. Besondere Anstrengungen werden auch gemacht, um ein geistiges Schlachtfeld im Kampf gegen den realen Sozialismus zu schaffen. Vor allem soll mit dem Mißbrauch solcher Begriffe wie Freiheit und Demokratie eine Bresche für die Konterrevolution in die Länder der sozialistischen Gemeinschaft geschlagen werden. Offenkundig wurde das' auf einer vertraulichen Konferenz, die am 18. und 19. Oktober 1982 im USA-Außenministerium stattfand. An ihr nahmen neben Politikern bezeichnenderweise „Ost-und Kommunismusexperten", Vertreter von Geheimdiensten, 76 NW 2/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle. Die Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der die Auswertung von vielfältigen Publikationen aus der DDR. Sie arb eiten dabei eng mit dem Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und anderer Zentren. Institutionen. Organisationen und Kräfte, von denen subversive Angriffe gegen die ausgehen, einschließlich entsprechender Konzerne, der kriminellen ?lenschenh;indlerb.a.nden.