Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 76

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 76 (NW ZK SED DDR 1983, S. 76); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Wie forcieren die USA den Kreuzzug des Imperialismus gegen den Sozialismus? Sozialismus soll ausgelöscht werden Verschärfter Kampf mit allen Mitteln Eine Strategie ohne Sinn für Realität Der seit Bestehen des ersten Staates der Arbeiter und Bauern vom Imperialismus geführte Krieg gegen den Sozialismus hat in der Gegenwart eine unübersehbare Verschärfung erfahren. Das geht zu einem hohen Maße auf das Konto der Reagan-Administration. Reagan höchstpersönlich hat einen Kreuzzug gegen den Sozialismus proklamiert. In einer im Juni 1982 vor dem britischen Parlament gehaltenen Rede sprach er von „einem Kreuzzug für die Freiheit", der „dem Marxismus-Leninismus auf dem Aschehaufen der Geschichte zurückläßt". Das war bei allem demagogischen Freiheitsgerede deutlich, denn diese Worte zielten eindeutig gegen die sozialistische Staatengemeinschaft. Mit ideologischer Diversion, mit psychologischem Krieg, mit Handelssanktionen und weiterer Verschärfung des Wettrüstens, mit Zerstörung der Vertragsbeziehungen und der Absage an den konstruktiven Dialog soll nach den Vorstellungen und Absichten der USA-Admini-stration die sozialistische Gemeinschaft beseitigt werden. Es soll die Gesellschaftsordnung vernichtet werden, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen aufgehoben ist, in der Freiheit und Demokratie nicht leere Proklamation sind, in der der Frieden eine feste Heimstatt hat. Genosse Erich Honecker sagte auf der 5. Tagung des ZK der SED, warum die USA den Konfrontationskurs verschärfen und den Ausweg in einem Kreuzzug gegen die sozialistische Gemeinschaft suchen. Die Gründe liegen darin, daß der Imperialismus in einer tiefen Wirtschaftskrise steckt, daß sich die allgemeine Krise des Kapitalismus bedeutend verschärft hat und daß deshalb die aggressivsten Kreise des Imperialismus nach militärischer Überlegenheit über den Sozialismus streben. „Sie wollen verlorengegangene Positionen zurückgewinnen und neue strategische Einflußsphären unter ihre Gewalt bringen." Die Politik der gegenwärtigen Administration in Washington dokumentiert den unveränderten Haß des Imperialismus auf den gesellschaftlichen Fortschritt. Sie knüpft an Churchills Forderung an, die sozialistische Oktoberrevolution „in der Wiege zu erstik-ken". Sie weckt Erinnerungen an Hitlers barbarischen Ausrottungsfeldzug gegen die Völker der Sowjetunion und andere europäische Staaten. Sie belebt den kalten Krieg und die damals nicht durchsetzbare Strategie des Frontalangriffs. In Washington, in den Kreisen des Militär-Industrie-Komplexes, glaubt man heute offenbar, durch abgestimmte Angriffe zum Ziele kommen zu können. Diese imperialistische Strategie wird durch eine Vielzahl von Tatbeständen belegt, so mit dem Plan, in den nächsten Jahren die unvorstellbare Summe von 1,9 Billionen Dollar für die Rüstung auszugeben; so mit dem Beschluß über die Stationierung von hundert atomaren MX-Erst-schlagraketen, die insgesamt eine Vernichtungskraft von 30 000 Hiroshima-Bomben darstellen; so mit dem sturen Festhalten an der Absicht, in diesem Jahr mit der Stationierung von nahezu 600 neuartigen amerikanischen Nuklearraketen in Westeuropa zu beginnen. In dem von Reagan proklamierten Kreuzzug gegen den Sozialismus ordnen sich auch die massiven Versuche der USA ein, ihre westeuropäischen Partner und Japan auf einen solchen umfassenden Wirtschaftskrieg gegen die sozialistischen Staaten festzunageln, der das gescheiterte Embargo gegen das Erdgas-Röh-ren-Geschäft weit in den Schatten stellen soll. Besondere Anstrengungen werden auch gemacht, um ein geistiges Schlachtfeld im Kampf gegen den realen Sozialismus zu schaffen. Vor allem soll mit dem Mißbrauch solcher Begriffe wie Freiheit und Demokratie eine Bresche für die Konterrevolution in die Länder der sozialistischen Gemeinschaft geschlagen werden. Offenkundig wurde das' auf einer vertraulichen Konferenz, die am 18. und 19. Oktober 1982 im USA-Außenministerium stattfand. An ihr nahmen neben Politikern bezeichnenderweise „Ost-und Kommunismusexperten", Vertreter von Geheimdiensten, 76 NW 2/1983 (38.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 76 (NW ZK SED DDR 1983, S. 76) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 76 (NW ZK SED DDR 1983, S. 76)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung zur Durchsetzung der strafprozessualen Regelungen des Prüfungsstadiuras gemäß in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Gemeinsamer Standpunkt des Obersten Gerichts der zu Fragen der Untersuchungshaft PrB - Gemeinsame Anweisung des Generalstoatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit - Geheime Verschlußsache mit Befehl des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und des Leiters der Abteilung durch kluges operatives Auftreten und Verhalten sowie durch eine aktive, zielgerichtete Kontrolle und Observant tion seitens der Angehörigen der Linie - Wesen und Bedeutung der Vernehmung Beschuldigter im Ermittlungsverfähren mit Haft durch die Untersuchungs organe Staatssicherheit sowie sich daraus ergebender wesentlicher Anforderungen an den Untersuchungsführer vertraut gemacht werden, und es beständen Möglichkeiten der zielgerichteten Prüfung ihrer Eignung für die Tätigkeit als Untersuchungsführer. lEine mit Hochschulabsolventen geführte Befragung eroab daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht über die für diese verantwortungsvolle Aufgabe erforderliche Befähigung, zum Teil auch nicht immer über die. notwendige operative Einstellung. Es sind in allen Diensteinheiten der Linie zu sichern, daß geeignete Tonaufzeichnungen zur Auswertung derartiger Telefonanrufe vorhanden sind und operativ klug auf diese Anrufer reagiert wird.

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