Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 719

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 719 (NW ZK SED DDR 1983, S. 719); Portugiesische KP ist eng mit den Massen verbunden - BRUDERPARTEIEN- Auf dem IX. Parteitag der Portugiesischen Kommunistischen Partei, der 1979 in der Arbeiterhochburg Barreiro in der Nähe Lissabons stattfand, erklärte Alvaro Cunhal, Generalsekretär der Partei, daß die „Massenkämpfe die erste und entscheidende Form des Kampfes und der Mitwirkung an der Verteidigung der Errungenschaften der Revolution und der demokratischen Ordnung" sind. Diese Einschätzung würdigte nicht nur den bis dahin geführtem Kampf der portugiesischen Werktätigen, sondern sie legte auch ihre Hauptaufgabe für die folgende Etappe dar. Die enge Verbindung der Partei mit den Massen und ihre Mobilisierung für die Durchsetzung bzw. Verteidigung progressiver Maßnahmen gewannen angesichts der anhaltenden Rechtsentwjck-lung in der Regierung und anderen Machtorganen weiter an Bedeutung. Die portugiesischen Kommunisten stellten sich mit aller Kraft und Leidenschaft dieser Aufgabe, denn anders war der Regierungspolitik, die auf die Liquidierung der demokratischen Errungenschaften, die Abwälzung der Krisenlasten auf die Schultern der Werktätigen und den Ruin der nationalen Wirtschaft gerichtet war, nicht Einhalt zu gebieten. Die folgende Entwicklung zeigte die Richtigkeit dieser Orientierung. Wichtige Lehren vermittelte vor allem das Jahr 1982. Die damalige Regierungskoalition der rechten Parteien, die sogenannte Von Jürgen Sehler Allianz, ging besonders brutal gegen die Werktätigen und ihre demokratischen Errungenschaften vor. Mit den Stimmen der Sozialistischen Partei (SP) wurde die I Fakten über die PKP Gegründet: 6. März 1Ô21. Von 1926 bis 1974 befand sich die Partei in der Illegalität \ Letzter Parteitag: IX. Partei-I tag vom 31. Mai bis zum 3. Juni 1979 Mitglieder: 200 000. Am Vorabend des Sturzes der Dik-I tatur im April 1974 hatte die Partei 6000 Mitglieder Zentralkomitee: 72 Mitglieder und 61 Kandidaten Politische Kommission des ZK: 13 Mitglieder und 2 Kandidaten Sekretariat des ZK: 9 Mitglieder Generalsekretär: Alvaro Cunhal ; Zentralorgan: Avante! (Wochenzeitung) Bruderorgan der Zeitschrift, „Neuer Weg": О Militante (Monatszeitschrift) Wahlergebnisse: 18,2% (46 Abgeordnete) bei den Wahlen zur Republiksversammlung im Rahmen der Wahlvereinigung Vereintes Volk 1983; 20,8% bei den Kommunalwahlen * 1982 fortschrittliche Verfassung des Landes geändert der Revolutionsrat aufgelöst und ein Gesetz über die „nationale Verteidigung" angenommen, das die Streit- kräfte in den Dienst der reaktionären Regierungspolitik stellen sollte. Die breiten Volksmassen widersetzten sich diesen konterrevolutionären Machenschaften in vielfältigen, aufopferungsvollen Kämpfen, die in 2 Generalstreiks gipfelten, an denen faktisch die gesamte organisierte Arbeiterklasse und ihre Bündnispartner teilnahmen. Das Jahr endete damit, daß die Regierungskoalition, unfähig, die Probleme des Landes zu lösen, auseinanderfiel. Sie war an der Kraft der Massen gescheitert. Am 25. April 1983, dem 9. Jahrestag der „Revolution der Nelken", fanden die notwendig gewordenen vorgezogenen Parlamentswahlen statt, bei denen die rechten Parteien eine empfindliche Niederlage erlitten. Ihr Stimmenanteil verringerte sich von über 47 auf weniger als 40 Prozent. Die Sozialistische Partei und die APU, die Wählervereinigung Vereintes Volk, in der die PKP vertreten ist, erreichten insgesamt 55 Prozent der Stimmen. Das war ein klares Bekenntnis der Mehrheit des portugiesischen Volkes für demokratische Veränderungen in der Regierungspolitik. Die Kommunisten hatten darauf aufmerksam gemacht, daß mit der Entscheidung der Wähler die Gefahren noch nicht gebannt waren. Die weitere politische Entwicklung bestätigte diese Einschätzung. Die Sozialistische Partei lehnte kategorisch Gespräche mit der PKP ab und verbündete NW 18/1983 (38.) 719;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 719 (NW ZK SED DDR 1983, S. 719) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 719 (NW ZK SED DDR 1983, S. 719)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.

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