Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 716

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 716 (NW ZK SED DDR 1983, S. 716); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN - Wie mißachtet und verfälscht die NATO die sozialistischen Friedensinitiativen? Wettrüsten hat eine gefährliche Phase erreicht Imperialismus will militärische Überlegenheit Auf der ganzen Linie destruktiv und verlogen Im Bericht des Politbüros an die 6. Tagung des ZK der SED wird festgestellt: „Der Eintritt in das wichtige und in vieler Hinsicht entscheidende Jahr 1983 wurde durch neue, weitgehende Friedensinitiativen des realen Sozialismus geprägt. Noch nie ist seine friedenserhaltende und friedensgebietende Kraft so deutlich in das Blickfeld der Völker gerückt wie gegenwärtig." Um den sich aus der imperialistischen Hochrüstung ergebenden Gefahren zu begegnen, gingen und gehen von der Sowjetunion und von den anderen Warschauer Vertragsstaaten vielfältige Initiativen aus. Der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Genosse Juri Andropow, bekräftigte in seinem Prawda-Interview vom 27. August 1983 nochmals, daß die Sowjetunion zu neuen großen Friedensschritten bereit ist.1 Ihr wesentliches Anliegen ist es, Dem Kurs des Sozialismus auf Frieden und Entspannung steht die Politik der aggressivsten imperialistischen Kreise gegenüber. Genosse Gromyko führte auf der Tagung des Obersten Sowjets der UdSSR am 16. Juni 1983 aus: „Es ist eine Folge des Umstandes, daß an das Ruder der Außenpolitik Washingtons jetzt Vertreter der Kreise mit deutlich ausgeprägten imperialen Ambitio- die Gefahr eines atomaren Krieges, der die Existenz der Menschheit aufs Spiel setzt, zu bannen und die Beziehungen zwischen den Ländern und Völkern den Prinzipien der friedlichen Koexistenz entsprechend zu gestalten. Ganz in diesem Sinne sind die Vorschläge der UdSSR und der anderen Warschauer Vertragsstaaten zur Einstellung des Wettrüstens, zur Rüstungsbegrenzung und Abrüstung zu verstehen. Und ganz diesem Anliegen entspricht der in der Politischen Deklaration von Prag unterbreitete Vorschlag, einen Vertrag über den gegenseitigen Verzicht auf Anwendung militärischer Gewalt und über die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen zwischen den Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages und den Mitgliedstaaten des Nordatlantikvertrages zu fixieren und abzuschließen. nen gekommen sind, die einen Kult der Gewalt in internationalen Beziehungen verfechten und darauf Anspruch erheben, die Welt nach ihren Maßstäben zu verändern. Ein direktes Ergebnis dessen war auch die Wende in der USA-Politik in Richtung auf die Erringung der militärischen Überlegenheit."2 In diesem Zusammenhang ist es für diese Kräfte typisch, daß sie Ströme von Verleumdungen verbreiten, daß ihnen, wie die ungeheuerliche Luftraumprovokation vom 1. September dieses Jahres beweist, jedes Mittel recht ist, um vorzutäuschen, die Gefahr für den Frieden gehe von der Sowjetunion aus. Der Antikommunismus und der Antisowjetismus gehören schon von jeher zum Instrumentarium der imperialistischen Kriegführung gegen den Sozialismus. Die Jahrhundertlüge von der „Bedrohung aus dem Osten" spielte dabei immer eine besondere Rolle und diente den Imperialisten zur Bemäntelung ihrer aggressiven Absichten. Daran hat sich auch heute nichts geändert. Aber die aggressivsten Kreise des Imperialismus verketzern gegenwärtig mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln die Friedensinitiativen der sozialistischen Staaten, sie enthalten sie den breiten Massen in ihren Ländern vor bzw. verfälschen sie. Dabei sind sie zugleich in hinterhältiger Weise bestrebt, die Friedensbewegung in dpn eigenen Ländern, die an Stärke gewinnt und sich zunehmend gegen die imperialistische atomare Eskalation wendet, zu desorientieren und zu zerschlagen. „Allen Anzeichen nach will Washington nicht darauf verzichten und rechnet damit, auch künftig einen gewissen Teil der öffentlichen Meinung im Westen zu verwirren, während es seine militärischen Programme realisiert"3, so Genosse Gromyko. Die Tatsachen sprechen für sich. In der Prager Deklaration wurde den NATO-Staaten klar und eindeutig vorgeschlagen, einen Vertrag über den gegenseitigen Ver- USA-Imperialismus will die Welt beherrschen 716 NW 18/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen die Verantwortung dafür, daß es dabei nicht zu Überspitzungen und ungerechtfertigten Forderungen an die kommt und daß dabei die Konspiration und Sicherheit der und und die notwendige Atmosphäre maximal gegeben sind. Die Befähigung und Erziehung der durch die operativen Mitarbeiter zur ständigen Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bei der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit außerhalb des die erforderliche Hilfe und Unterstützung zu geben. Vor cer Been ufjcj der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit und soweit keine Übereinstimmung vorhanden ist die Begründung gegenüber dem - den Verlauf und die Ergebnisse der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit - den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.