Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 674

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 674 (NW ZK SED DDR 1983, S. 674); Lebensnahe Kommunalpolitik steht auf der Tagesordnung der Wahlversammlungen Anliegen der Grundorganisation beim Rat des Kreises Grimmen zu den Parteiwahlen ist es, auch in unserem Kreis Autorität und Funktionstüchjtigkeit der Arbeiter-und-Bauern-Macht weiter zu stärken, so wie es die 6. Tagung des Zentralkomitees betont hat. Die weitere allseitige Stärkung der sozialistischen Staatsmacht wird deshalb - so wie es die Direktive zu den Parteiwahlen vorsieht - eine Kernfrage der Wahlversammlungen unserer Grundorganisation, ihrer 7 APO und 8 Parteigruppen sein. Um eine zielgerichtete, lebensnahe Kommunalpolitik leisten zu können, die den gesamtstaatlichen Erfordernissen entspricht, besitzt unsere Grundorganisation für das Jahr 1983 ein Programm der politischen Führungstätigkeit. In den Wahlversammlungen werden wir abrechnen, wie es verwirklicht wird, denn es umreißt konkret für unseren Verantwortungsbereich die vorrangigen Aufgaben der Parteiarbeit in den staatlichen Organen. Zwei Grunderfordernisse Als erstes Grunderfordernis betrachten wir die politische Erziehung und Befähigung der Genossen und aller Mitarbeiter des Staatsapparates, mit festen Kampfpositionen, einheitlich und konsequent die Beschlüsse der Partei und der Regierung durchzuführen. Dafür sind die 200 Kommunisten unserer Grundorganisation durch ein niveauvolles innerparteiliches Leben politisch-ideologisch zu wappnen und in den Kampf zu führen, damit der Kreis Grimmen seinen Beitrag zur Verwirklichung der Politik des X. Parteitages in Ehren erfüllt. Ein zweites Grunderfordernis der Parteiarbeit in den staatlichen Organen sehen wir in der Festigung des Vertrauensverhältnisses zu den Bürgern, in einem massenverbundenen Arbeitsstil. Deshalb betonen wir die Verantwortung der Kommunisten in den staatlichen Organen, den Abgeordneten gute Partner zu sein, die engen Beziehungen zwischen Bürgern und Staatsorganen zu festigen, eine volksverbundene Arbeit zu leisten, allseitig die sozialistische Demokratie zu vertiefen und die Initiativen der Werktätigen zu fördern. Oer Wahlführungsplan unserer Grundorganisation sieht vor, darüber in Vorbereitung der Wahlen mit vielen Genossen persönliche Gespräche zu führen. Auf diesem Gebiet leisten alle APO kontinuierliche Arbeit. Jedes Jahr finden vertrauensvolle Gespräche mit jedem einzelnen statt. Die in den letzten Wochen mit den Genossen geführten Aussprachen wurden sorgfältig analysiert, Vorschläge, Hinweise und Kritiken werden bereits in den Wahlversammlungen ihren Niederschlag finden. Jeden Monat berichtet eine APO-Leitung in der Parteileitung über ihre Tätigkeit. Im Hinblick auf die beginnenden Parteiwahlen dominiert dabei, wie durch niveauvolle Mitgliederversammlungen, ideologische Stählung und verstärkte Parteierziehung hohe Wirksamkeit bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse bis in die letzte Parteigruppe erreicht wird. Und es zeigt sich in den APO, daß entschieden um hohe Disziplin, um Volksverbundenheit und Gesetzestreue gerungen wird. Auch unter komplizierten Bedingungen werden keine Abstriche an den von der Partei gestellten Aufgaben zugelassen. riat der Kreisleitung beschlossene Führungsdokumente. Ausgewählte Grundorganisationen erstatten regelmäßig zu diesen Fragen Bericht. Bewährt hat es sich gleichfalls, daß die Genossen des Sekretariats in Arbeitskollektiven die Verwirklichung ausgewählter wissenschaftlich-technischer Aufgaben unterstützen und in einer Reihe mittlerer Betriebe Führungsbeispiele geschaffen wurden. Monatlich findet auch in unserem Kreis der Tag der politischen Massenarbeit statt. An diesem Tag werden in ausgewählten Schwerpunktbereichen spezifische politische und ökonomische Zusammenhänge erklärt. Damit Unterstützung für kleinere Betriebe In „Neuer Weg" Heft 9/1983 erkundigte sich der Parteisekretär vom VEB ISOKO Schmiedefeld nach Ërfahrun-gen der Parteiorganisationen bei der Entwicklung einer zielgerichteten ökonomischen Agitation und Propaganda in einem Kleinbetrieb. Auch in unserem Grenzkreis Schleiz gibt es dazu eine Reihe Erfahrungen, die wir zielgerichtet anwenden. Es erweist sich dabei als richtig, daß im Mittelpunkt der Agitation und Propaganda zunehmend Fragen der Gesetzmäßigkeit unserer sozialistischen Entwicklung, unsere Wirtschaftsstrategie sowie die daraus abgeleiteten neuen Erfordernisse und Anforderungen stehen. Das hat geholfen, bei den Kommunisten und vielen anderen Werktätigen das Verständnis für volkswirtschaftliche Zusammenhänge und deren Konsequenzen zu erreichen, die Erfüllbarkeit der sich auä den Parteibeschlüssen ergebenden Aufgaben zu verdeutlichen und den Kampf um Veränderungen zu intensivieren. Bewährt haben sich dabei im Sekreta- 674 NW 17/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. - Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volksjjolizei und den anderen Organen dos MdI, um gegnerische irkungsmöglichkeiten zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle.