Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 660

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 660 (NW ZK SED DDR 1983, S. 660); Die 6. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hat beschlossen, auf der Grundlage des Parteistatuts sowie der Wahlordnung des Zentralkomitees die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Leitungen der Grundorganisationen, der Kreis- und Bezirksparteiorganisationen in der Zeit vom 3* Oktober 1983 bis zum 19. Februar 1984 durchzuführen: Vom 3. Oktober bis 3. Dezember 1983 die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Parteigruppenorganisatoren, ihrer Stellvertreter, der Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen sowie der Leitungen der Grundorganisationen und Ortsleitungen; Vom 7. Januar bis 21. Januar 1984 die Delegiertenkonferenzen zur Rechenschaftslegung und Neuwahl der Kreis-, Stadt- und Stadtbezirksleitungen; Vom,11. Februar bis 19. Februar 1984 die Delegiertenkonferenzen zur Rechenschaftslegung und Neuwahl der Bezirksleitungen. I. Die Partéiwahlen stehen ganz im Zeichen der weiteren erfolgreichen Durchführung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED. Ihre besondere Bedeutung erhalten die Berichtswahlversammlun-gen und Delegiertenkonferenzen dadurch, daß alle Parteiorganisationen auf der Grundlage der guten Bilanz im Karl-Marx-Jahr und orientiert an den neuen Maßstäben, den höheren Anforderungen und gewachsenen Möglichkeiten, die entscheidenden Aufgaben für die weitere Verwirklichung der auf das Wohl des Volkes, die Stärkung des Sozialismus und die Sicherung des Friedens gerichteten Politik der Partei beraten und beschließen. Das Grundanliegen der Parteiwahlen ist, alle Vorzüge und Triebkräfte des Sozialismus für die Fortführung der Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik voll zur Wirkung zu bringen, die Kommunisten und alle Bürger unseres Landes für den politischen Massenkampf zur allseitigen Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik und zur Sicherung des Friedens zu mobilisieren und zum Erfolg zu führen. Die Parteikollektive bestimmen dazu ihren konkreten Beitrag und beschließen, wie sie durch die Erhöhung der führenden Rolle der Partei und die Stärkung ihrer Kampfkraft, durch ein niveauvolles innerparteiliches Leben und das einheitliche, initiativreiche, massenverbundene Handeln der Kommunisten dafür alle geistigen und materiellen Potenzen ausschöpfen. 2 des Zentralkomitees und der Aufgabenstellung aus der Rede des Genossen Erich Honecker vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen in ihrem Verantwortungsbereich zu erfüllen. Die Parteigruppen, Abteilungsparteiorganisationen und Grundorganisationen legen Maßnahmen fest für die allseitige Erfüllung und gezielte Überbietung des Volkswirtschaftsplanes 1983 sowie die Realisierung der zusätzlichen Verpflichtungen und für einen kontinuierlichen Plananlauf 1984. Bei Nutzung der Ergebnisse der Plandiskussion erarbeiten die Parteiorganisationen der volkswirtschaftlichen Bereiche parteimäßige Positionen für anspruchsvolle Kampfprogramme des Jahres 1984, die in den Mitgliederversammlungen des Monats Januar beraten und beschlossen werden sollen. Dazu legen die Berichtswahlversammlungen fest, wie unsere marxistisch-leninistische Weltanschauung offensiv propagiert und die politisch-ideologische Arbeit mit den Werktätigen noch wirkungsvoller organisiert wird, worin der konkrete meßbare Beitrag der Parteiorganisation zur Stärkung unserer Wirtschaftskraft und im Kampf um den Frieden besteht und durch welche Maßnahmen die Kampfkraft der Partei sowie das Niveau der Führungsarbeit erhöht werden. Die Beschlüsse der Kreis- und Bezirksdelegiertenkonferenzen sollten die politisch-ideologischen, ökonomischen und geistig-kulturellen Zielstellungen für das Jahr 1984, die längerfristigen Führungsaufgaben zur Lösung von Schwerpunkten und die konkreten, abrechenbaren Wege und Verantwortlichkeiten zu ihrer Erfüllung enthalten. Sie nehmen solche Aufgaben und Maßnahmen in die Beschlüsse auf, die den politischen Erfolg für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen garantieren und dem Massenkampf zur Vorbereitung des 35. Jahrestages der Gründung der DDR starke Impulse verleihen. Für die neuen Leitungen sollen Genossinnen und Genossen vorgeschlagen werden, die an den Brennpunkten des gesellschaftlichen Lebens ihre politische Bewährung erfolgreich bestanden, großes Vertrauen in ihren Partei- und Arbeitskollektiven und im Wohngebiet genießen und ständig für die weitere Festigung des Vertrauensverhältnisses zwischen Partei und Volk wirken. Kommunisten in Leitungsfunktion zeichnen sich durch unerschütterliche Treue zur Partei, feste Verbundenheit mit dem Arbeiterleben, ideologische Kampfpositionen, hervorragende Arbeitstaten und eine vorbildliche gesellschaftliche Tätigkeit aus. Sie kämpfen mit großem Verantwortungsbewußtsein, hoher Einsatzbereitschaft und revolutionärem Schöpfertum um vorwärtsdrängende Veränderungen und mobilisieren den Ideenreichtum und die 23 о CO CO NW 17/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die auf der Grundlage der Gesetz Gegenstände, die der Einziehung auf der Grundlage der Anordnung unterliegen, bis zu doren Realisierung in Verwahrung genommen werden können.