Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 638

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 638 (NW ZK SED DDR 1983, S. 638); dafür gegeben, weshalb die Befriedigung gesundheitlicher Bedürfnisse in der kapitalistischen Gesellschaft zuallererst von den Verwertungsbedingungen des Kapitals und den Interessen der herrschenden Klasse bestimmt wird. In seiner Analyse des kapitalistischen Produktionsprozesses gelangte Marx auch zu dem Ergebnis, daß die Existenzbedingungen der Arbeiterklasse selbst Bestandteil der Ökonomie im Verwertungsprozeß des Kapitals sind. Er schreibt: „Ihrer widersprechenden, gegensätzlichen Natur nach geht die kapitalistische Produktionsweise dazu fort, die Verschwendung am Leben und der Gesundheit des Arbeiters, die Herabdrückung seiner Existenzbedingungen selbst zur Ökonomie in der Anwendung des konstanten Kapitals zu zählen, und damit zu Mitteln zur Erhöhung der Profitrate."1 2 Hiervon wird die bürgerliche Ge-sundheits- und Sozialpolitik bis auf den heutigen Tag beherrscht. Wenn beispielsweise die Unternehmerverbände als die typischen Massenorganisationen des Kapitals in der BRD die Wiedereinführung von Karenztagen im Krankheitsfall fordern, wenn sie rücksichtslos und unverblümt um die Senkung ihrer ohnehin geringen Beitragsanteile in der Sozialversicherung feilschen und wenn frech und anmaßend „von der Ausuferung der Anspruchshaltung der Werktätigen" die Rede ist, so geht es immer um Klasseninteressen und damit direkt oder indirekt um Mittel und Methoden, den Profit zu erhöhen. Und obwohl in den letzten Jahrzehnten unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus und vor allem unter dem Einfluß des real existierenden Sozialismus sowie des Kampfes der Arbeiterbewegung in einem Teil der kapitalistischen Länder die sozialen Verhältnisse sich in mancher Hinsicht verändert haben, zeigt die Entwicklung seit Mitte der 70er Jahre eines ganz deutlich: Die von Marx nachgewiesene Abhängigkeit der Existenzbedingungen des Arbeiters vom ökonomischen Bewegungsgesetz des Kapitalismus hat in ihrer sozialen Wirkung nichts an Aktualität verloren. Die Krisenprozesse treten mit neuer Schärfe und konzentrierter als früher auf.3 Das Monopolkapital, die aggressivsten imperialistischen Kräfte, ist deshalb zu einem Generalangriff auf die Lage der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten übergegangen. Die Lasten der Krise und der Hochrü-, stung sollen äuf die Werktätigen Demgegenüber liegt ein entscheidender Vorzug des sozialistischen Gesundheitsschutzes gerade darin, daß er, dem Wesen des Sozialismus entsprechend, ohne fremde Zweckbestimmung, unmittelbar auf das Wohl des Menschen gerichtet ist. Der Schutz der Gesundheit zielt immer mehr auf die Verwirklichung der schöpferischen Fähigkeiten aller Gesellschaftsmitglieder hin. Das hatten Marx und Engels im Auge, wenn sie im Sozialismus eine Gesellschaft sahen, die es ermöglicht, allen Mitgliedern „eine Existenz zu sichern, die nicht nur materiell vollkommen ausreichend ist und von Tag zu Tag reicher wird, sondern die ihnen auch die vollständige freie Ausbildung und Betätigung ihrer körperlichen ynd geistigen Anlagen garantiert"4. Während heute in der BRD Krankenhausaufenthalte, Kuren und ärztlich verordnete Medikamente von Patienten mit finanziert werden müssen (vgl. „Neuer Weg" 14/1983: „Wie verschärft die Hochrüstung die soziale Läge der Bürger in der BRD?"), erfolgt in der DDR die medizinische Betreuung auf der Grundlage eines sozialen Versicherungssystems unentgeltlich; sie wird in der Einheit von Humanität und Rationalität verwirklicht. abgewälzt und die in langen Kämpfen der Bourgeoisie abgerungenen Sozialleistungen eingeschränkt bzw. abgebaut werden. Dabei wird auch deutlich, daß ein entscheidendes Merkmal des kapitalistischen Gesundheitsschutzes, wenn von Schutz überhaupt die Rede sein kann, nach wie vor darin besteht, daß unter der Wirkung des Mehrwertgesetzes die eigentliche Bedürfnisbefriedigung nicht das Ziel, sondern ein Mittel zur Realisierung von Profit ist. Das heißt, Bedürfnissen wird nur dann und dort entsprochen, wenn sie zur Realisierung von Profit geeignet sind. Um dies durchzusetzen, erhöht sich in der sozialistischen Gesellschaft ständig jener Teil des Nationaleinkommens, der „zur gemeinschaftlichen Befriedigung von Bedürfnissen bestimmt ist, wie Schulen, Gesundheitseinrichtungen etc. Dieser Teil", schreibt Marx, „wächst von vornherein bedeutend im Vergleich zur jetzigen Gesellschaft und nimmt im selben Maße zu, wie die neue Gesellschaft sich entwickelt."5 In der Tat, die Werktätigen im Sozialismus entscheiden durch ihre Arbeit, durch die bewußte Tat darüber, daß Gesundheitsschutz und medizinische Betreuung im weitesten Sinne für jedermann gewährleistet werden. Karl Marx erblickte gerade darin, daß der Sozialismus erstmals in der Geschichte sowohl Arbeit als auch die Nutzung der materiellen Ressourcen im Interesse der Gesellschaft und zum Wohle des einzelnen garantiert, den größten Vorzug der neuen Gesellschaft. Prof. Dr. Horst Spaar Akademie für ärztliche Fortbildung der DDR 1) X. Parteitag der SED, Bericht des ZK der SED, Dietz Verlag Berlin.1981, S. 15 2) MEW, Bd. 25, S. 96 3) Vgl. Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen, ND vom 19./20. Februar 1983 4) MEW, Bd. 20, S. 264 5) MEW, Bd. 19, S. 19 Sozialistischer Gesundheitsschutz für den Menschen 638 NW 16/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit geheimgehalten werden. Durch die Nutzung seines Mitspracherechts bei Vergünstigungen und Disziplinarmaßnahmen verwirklicht der Untersuchungsführer einen wesentlichen Teil seiner Verantwortung für die Feststellung der Wahrheit und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte des Beschuldigten ein. Keine dieser Faktoren dürfen voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlich ;eit in der Untersuchungstätigkeit im allgemeinen und im Beweisführuncsprozeß sowie bei der Realisierunn jeder Klotz.