Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 476

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 476 (NW ZK SED DDR 1983, S. 476); Warum und wie verschärft der Imperialismus die ideologische Diversion? Bestandteil des Reaganschen „Kreuzzuges Ziel ist die Beseitigung des Sozialismus Eine zum Scheitern verurteilte Politik Auf dem Kampfmeeting beim Truppenbesuch sowjetischer Waffenbrüder verwies Genosse Erich Honecker darauf, daß die aggressivsten Kreise des Imperialismus, vor allem der USA, zum antikommunistischen „Kreuzzug" aufrufen und sich skrupellos in die inneren Angelegenheiten insbesondere der sozialistischen Staaten einmischen. Integrierende Bestandteile dieses „Kreuzzuges" sind der illusionäre Versuch, den Sozialismus durch ein weiter verstärktes Wettrüsten und durch Wirtschaftskrieg politisch zu erpressen, die Zerstörung der Vertragsbeziehungen, die Absagen an konstruktive Dialoge ebenso wie die Verschärfung des psychologischen Krieges. Psychologische Kriegführung - ein von imperialistischen Kreisen geprägter Begriff - umfaßt ein ganzes Bündel von ideologischen und psychologischen Tricks „zur Schwächung der gegnerischen Position und Stärkung der eigenen" - wie es in einem internen Schulungsmaterial der BRD-Bundeswehr heißt. Als Mittel und Methoden werden dazu in diesem Material genannt: „Beschimpfungen, Herausstellen der eigenen Unüberwindlichkeit, Erwecken von Angst und Schrek-ken, Anwendung von Terror und Gerücht, Einschüchterung durch Kriegsgeschrei und Lärm, Täuschen durch List und Bluff, Ver- leumden des Gegners und der Sache, für die der Gegner kämpft." Um zweierlei geht es dabei den imperialistischen Ultras: einmal um die Manipulierung der eigenen Bevölkerung, die Brechung jeglichen Widerstandes an der „Heimatfront". Die Menschen Die außerordentliche Verschärfung der ideologischen Diversion in den 80er Jahren ist eine Reaktion der imperialistischen Kriegspartei auf das Voranschreiten des Sozialismus und in diesem Zusammenhang auf die beträchtliche Zuspitzung der inneren Krisenprozesse des Kapitalismus. Auf die politischen, ökonomischen und sozialen Erschütterungen in den westlichen Ländern, bedingt durch die Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus und die Vertiefung ihrer Wirtschaftskrise, reagieren die aggressivsten und reaktionärsten imperialistischen Kreise auf ihre Weise. Die tiefgreifenden Wandlungsprozesse, die in der Welt eingetreten sind, sollen rückgängig gemacht werden. Darin einzuordnen sind die heute aus Bonn und München zu hörenden scharfmacherischen Töne. Der extremste Flügel der Rechtskräfte in der BRD setzt alles daran, die. von ihm gewollte Wende in den Beziehungen zur sollen zu immer neuen Opfern für die maßlose Hochrüstung und zur Billigung des geplanten Atomüberfalls auf den Sozialismus bewegt werden. Wer sich widersetzt, wird verteufelt und verleumdet. Zum zweiten geht es um die ideologische Diversion. Sie ist der Hauptbestandteil der psychologischen Kriegführung. Das Völkerrecht mißachtend, mischt man sich mit subversiven Propagandaaktionen in die inneren Angelegenheiten der Länder der sozialistischen Gemeinschaft ein, um deren gesellschaftliche Ordnung zu untergraben. DDR und den sozialistischen Ländern Osteuropas auch geistig auszugestalten. Das Springer-Organ „Die Welt" ist diesbezüglich bestens informiert. „Der Propagandakrieg beginnt erst", war dort unlängst zu lesen. Stattfinden soll er vor allem im Äther. Auf einer vom USA-Außenmini-sterium im Oktober 1982 durchgeführten Konferenz wurde verkündet, daß für den Ausbau von Rundfunkstationen, richtiger gesagt von Diversionssendern rund um die sozialistischen Staaten, 1 Milliarde Dollar bereitstehen. Die Lage der amerikanischen Diversionssender gleicht damit dem Spinnennetz der USA-Militär-stützpunkte. Hinzu kommen noch die Stationen des britischen und des BRD-Imperialismus. J. Carbaugh, Berater eines erzkonservativen USA-Senators, charakterisiert die von diesen Sendern betriebene Propaganda. Ihr Wesen läge „nicht in der großen Lüge", vielmehr solle erreicht werden, „daß man eine Imperialismus will Kräfteverhältnis verändern 476 NW 12/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.