Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 45

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1983, S. 45); Entnommen der vom Verlag für Agitation- und Anschauungsmittel herausgegebenen Auswahl von Karikaturen aus der Ausstellung „Karigrafie" Berlin sehen Druck auf die Sowjetunion, die sozialistische Gemeinschaft, aber auch auf alle die Völker und Staaten auszuüben, die um die nationale Befreiung und Um den gesellschaftlichen Fortschritt ringen. In diesem Sinne erklärt das Pentagon ganz offen, die USA müßten der Sowjetunion und deren Verbündeten ständig mit dem Einsatz von C-Waffen drohen. Im Konzept der USA ist der chemische Krieg als Element der Kriegführung in jedem Konflikt vorgesehen. Dabei wird zugleich kalt und geschäftsmäßig kalkuliert, welchen zählbaren Gewinn der Einsatz chemischer Waffen mit sich bringen würde. So sagten bereits 1978 die US-amerikanischen Militärtheoretiker A. M. Hoeber, zur Zeit Stellvertreter des USA-Mini-sters für Landstreitkräfte, und J. D. Douglas in einem Sprachrohr des Militär-Industrie-Komplexes der BRD „Europäische Wehrkunde" klar: „C-Kampf- stoffe nehmen in der Familie der Gefechtsfeldwaffén eine einzigartige Sonderstellung insofern ein, als sie nur gegen Lebewesen wirken. Sie verwunden und töten, ohne Geräte und Anlagen zu zerstören." Was hier amerikanische Militärexperten sagen und was die Reagan-Administration in ihre Hochrüstungspolitik einordnet, das bestimmte in ähnlicher Weise schon vor rund 45 Jahren das Denken faschistischer Politiker und Militärs. In den Konzentrationslagern mordeten sie mit Zy-klon-B Millionen Menschen, erprobten sie chemische Mittel und hatten dabei den Einsatz von noch furchtbareren Kampfstoffen zur Verwirklichung ihrer Weltherrschaftspläne im zweiten Weltkrieg im Auge. 1946 wurde im Nürnberger Kriegsverbrecherprozeß auch darüber das Urteil gefällt: Tod durch den Strang. Dieses Tribunal, dem auch amerikanische RiGhter angehörten, bestrafte gerecht und unnachgiebig die Unmenschlichkeit und die Barbarei des Faschismus. Angesichts der heute von den USA ausgehenden Gefahren für die Existenz der Menschheit drängt sich eine Frage förmlich auf: Ist für Herrn Reagan und seine vor allem in der Rüstungsindustrie sitzenden Auftraggeber nicht auch Platz auf der Anklagebank in einem Völkertribunal? Dem USA-Imperialismus geht es darum, in seine nuklearstrategischen Vorbereitungen für einen begrenzten Krieg in Europa -hier sehen die Pentagon- und NATO-Strategen vor allem einen künftigen Kriegsschauplatz - Alarmierend ist in diesem Zusammenhang die Tatsache, daß allein in Fischbach in der BRD mit Zustimmung der Bonner Regierung 104)00 Tonnen Nerven-kampfstoff lagern, die nach BRD-Zeitungen ausreichen, um Mitteleuropa zu entvölkern. Die Kohl-Regierung ist trotz zahlreicher Proteste der Friedensbewegung bisher nicht bereit, durch die Schließung der Lager die tödliche Bedrohung, die von diesen Waffen für Europa ausgeht, abzuwenden. Im Gegenteil! Nach auch die chemischen Waffen einzubeziehen. Ein solcher Krieg soll mit Atom-, Neutronen- und chemischen Waffen Ÿührbar und gewinnbar gemacht werden. Die Entwicklung neuer strategischer nuklearer Angriffswaffen, die geplante Stationierung von Neutronensprengköpfen und nuklearen Mittelstreckenwaffen in Westeuropa und die nun forcierte chemische Neuausrüstung der US-Streitkräfte sind ein weiterer Schritt auf dem unheilvollen Weg hin zum Atomkrieg, in dem der Einsatz aller Massenvernichtungsmittel vorgesehen ist. einem Bericht des USA-Finanz-ministeriums unterstützt die Bundesregierung den Ausbau des Depots Fischbach und die Errichtung von fünf weiteren Lagern -unter anderem im Allgäu und im Schwarzwald. Um die wahren Gründe ihrer gemeingefährlichen chemischen Hochrüstung zu verdunkeln und von der beispiellosen Hortung eigener C-Waffen abzulenken, beschuldigen die USA die Sowjetunion der Vorbereitung eines chemischen Krieges. In den Pro- Neue Depots für chemische Waffen in der BRD NW 1/13ß3 (38.) 45;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1983, S. 45) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1983, S. 45)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten zur Folge haben kann, von einer Trennung zwischen Jugendlichen und Erwachsenen abzusehen. Die Entscheidung dazu ist vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der in der Arbeit dar gestellten Ihttersuehfimgeergehnisse weitere Maßnahmen zur Beseitigung beziehungsweise Einschränkung Geffihvdtmgssehwerpunlc-ten beziehungsweise begifcuJtigendcn Bedingungen und Umstände für mögliche feindliehe Angriffe notwendig.

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