Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 418

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 418 (NW ZK SED DDR 1983, S. 418); Die Arbeite- und Produktionssicherheit steht im Blickpunkt unserer Parteiarbeit Alle Anlagen frei von Störungen und Havarien zu betreiben, entscheidet maßgeblich darüber, wie es dem Kombinat Agrochemie Piesteritz gelingt, die ihm im Volkswirtschaftsplan vorgegebenen Leistungsziele ohne Abstriche zu sichern und zu über-bieten. Für unsere Partéiorganisation - darin wird sie durch die Rede des Genossen Erich Honecker vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen erneut bestärkt - ist es eine vorrangige politische Führungsaufgabe, daß die Arbeits- und Produktionssicherheit zu jeder Zeit konsequent eingehalten wird. Grundlage der politischen Arbeit sind u. a. die Beschlüsse des Sekretariats des ZK der SED vom 24. November 1976 und vom 23. März 1983. Die Zentrale Parteileitung hat alle Maßnahmen, die sich daraus für unser Kombinat ergeben, in einem Programm zusammengefaßt. Es orientiert auf folgende Schwerpunkte: auf die langfristige, vorbeugende Tätigkeit bei der Beseitigung der Stör- und Havariefaktoren, auf die Arbeit mit Prozeß- und Gefährdungs-Analysen und auf die kompromißlose Durchsetzung des technologischen Regimes. Unsere Parteiorganisation läßt sich davon leiten, daß die Erziehung zu Ordnung, Sicherheit und Disziplin keine zeitlich bégrenzte, sondern eine ständige politische Aufgabe ist. Wir konzentrieren die Parteiarbeit vor allem darauf, die ideologischen Ursachen von Störungen und Havarien, also ihre subjektive Seite, umfassend zu analysieren und bei ihrer Überwindung die Leiter und die Arbeitskollektive zunehmend aktiver einzubeziehen. Gegenwärtig verstärken wir unsere Bemühungen, den Kreis der Werktätigen ständig zu erweitern, die sich an ihrem Ar- beitsplatz bewußt für eine hohe Ordnung, Sicherheit und Disziplin einsetzen und die vorbeugenden Maßnahmen tatkräftig unterstützen (siehe auch „Methodische Ratschläge" NW 9/1983). Problemreiche Mitgliederversammlungen In der kontinuierlichen politischen Führung des Prozesses sind die Kommissionen für Arbeits- und Produktionssicherheit, die bei der Zentralen Parteileitung und bei den Leitungen der Grundorganisationen an den Produktionsschwerpunkten bestehen, bewährte Leitungs- und Kontrollinstrumente. Im Arbeitsplan der Parteikommission der Zentralen Parteileitung ist beispielsweise festgelegt, gemeinsam mit dem Leiter der Sicherheitsinspektion umfassende Analysen der ideologischen Ursachen von Störungen auszuarbeiten. Der Plan enthält weiter Festlegungen für Berichterstattungen staatlicher Leiter vor der gewählten Leitung und anderes mehr. Die Ergebnisse sowohl aus den Analysen als auch aus Berichterstattungen und die dabei getroffenen Maßnahmen werden regelmäßig in den Mitgliederversammlungen ausgewertet. Dadurch sind diese problemreicher und kritischer geworden. Ihre erzieherische Wirkung für die verantwortungsbewußte Tätigkeit der Genossen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit in ihren Arbeitskollektiven hat sich weiter erhöht. In den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen und APO und in den Beratungen der Parteigruppen wird immer wieder die Haltung der Genossen zu diesen Fragen kritisch eingeschätzt und Leserdiskussîon Tat fur den Frieden" Karl-Marx-Konferenz gab neue Impulse Mit Aufmerksamkeit und Interesse verfolgten unsere Parteigruppe und das Arbeitskollektiv den Verlauf der Karl-Marx-Konferenz. Es erfüllt uns mit Stolz, daß unsere Partei die ehrenvolle Aufgabe übernahm, ein solches antiimperialistisches Welttreffen durchzuführen. Beeindruckend ist, daß es gelang, 145 Parteien und Bewegungen - trotz unterschiedlicher Auffassungen in der einen oder anderen Frage - zu einem freimütigen und umfassenden Meinungsaustausch über die Lehren von Karl Marx und den Kampf um Frieden und sozialen Fortschritt zu vereinen. Die Konferenz bestätigte die geschichtliche Erfahrung, daß die Kommunisten in der weltweiten Friedensbewegung in der vordersten Front stehen. Als Parteigruppenorganisator habe ich die Rede unseres Generalsekretärs mit besonderer Aufmerksamkeit gelesen. Sie enthält eine marxistisch-leninistische Analyse der gegenwärtigen Weltlage. Genosse Honecker orientiert darauf, daß alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte, die den Frieden aufrichtig wollen, über alles Trennende hinweg Zusammenwirken müssen. Nur so ist es möglich, die Menschheit vor der Katastrophe eines nuklearen Krieges zu bewahren. Wie brennend aktuell diese Forderung ist, das beweisen uns erneut die jüngsten Töne aus der BRD, die darauf angelegt sind, eine Atmosphäre der offenen Feindseligkeit gegenüber der DDR in diesem Land zu schaffen. Die Politik der Regierung Kohl, auf deren Inhalt der Scharfmacher Strauß großen Einfluß hat, ist unverblümt darauf gerichtet, das Programm der verschärften atomaren Aufrüstung zu verwirklichen. Nach Bonner Wün- 418 NW 11/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung bezieht sich sowohl auf die Vorbereitung und Durchführung als auch auf den Abschluß von Untersuchungshandlungen gegen Angehörige Staatssicherheit sowie auf weiterführende Maßnahmen, Ausgehend vom aufzuklärenden Sachverhalt und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Volkspolizei und im Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen die Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitsrechts immer wirkungsvoller mit den politisch-operativen Maßnahmen sowie politischen Offensivmaßnahmen genutzt.