Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 397

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 397 (NW ZK SED DDR 1983, S. 397); TATSACHEN ZUM IMPERIALISMUS Angriff der Monopole auf Gewerkschaftsrechte In den kapitalistischen Ländern ist die Betätigung der Gewerkschaften und ihrer Mitglieder für demokratische und soziale Rechte ständigen Angriffen durch das Großkapital und seinen Machtapparat ausgesetzt. In den USA, dem Hauptland des Imperialismus, gibt es vor allem in den Südstaaten eine gegen die Gewerkschaften gerichtete Gesetzgebung. Sie zeigt sich darin, daß einem nichtorganisierten Arbeiter skrupellos Vorteile eingeräumt werden; daß derjenige, der für die Mitgliedschaft in den Gewerkschaften wirbt, gerichtlich verfolgt wird; daß unter anderem dadurch durchschnittlich nur 10 Prozent der Arbeiter in diesen Staaten gewerkschaftlich organisiert sind; in Nord- und Südkaro-lina sind es sogar nur 5 Prozent. Etwa 1000 Spezialorganisationen bekämpfen im Aufträge von Konzernen die Gewerkschaften. Die Methoden des Kampfes gegen die Gewerkschaften sind mehr und mehr Gegenstand spezieller Studien und werden als eine für die Unternehmer erforderliche besondere Wissenschaft gelehrt. So organisierte die Wirtschaftsfakultät der Universität Baltimore einen Lehrgang unter der bezeichnenden Thematik „Beseitigung der Gewerkschaften". Um im Herbst 1981 den Streik der Fluglotsen abzuwürgen, setzte die USA-Regierung durch, daß alle streikenden Fluglotsen entlassen und Gewerkschaftsführer verhaftet wurden; der Gewerkschaft wurde die Vertretung der Fluglotsen verboten. Leserbriefe. technischen Fortschritts mit Hilfe von Erfahrungsaustauschen oder auch direkt anderen Betriebén im Territorium vermittelt. Neben einem berufenen Stamm von Kommissionsmitgliedern, die nach einem mit der Kreisleitung abgestimmten Plan arbeiten, bezieht die Kommission darüber hinaus Spezialisten aus den Betrieben ein. Sie werden in zeitweiligen Arbeitsgruppen zur Lösung ausgewählter Aufgaben eingesetzt. Dabei gilt es einerseits, Maßstäbe zu setzen und technische Hilfestellung zu geben, und andererseits eine zielstrebige politisch-ideologische Arbeit zu leisten, um Zurückblei- ln Großbritannien sind die Rechte der Gewerkschaften durch vom Parlament verabschiedete Gesetze rücksichtslos eingeschränkt worden. Die konservative Parlamentsmehrheit drückte 1982 ein neues Anti-Gewerkschaftsgesetz durch, das es dem Monopolkapital ermöglicht, die Folgen der Krise des kapitalistischen Systems auf die Schultern der Werktätigen abzuwälzen. Kampfaktionen der Gewerkschaften, zum Beispiel gegen Arbeitslosigkeit und andere, sind nach diesem Gesetz illegal. Die Gewerkschaften und einzelne Teilnehmer können dafür mit hohen Geldstrafen belegt werden. In der BRD geht der Demokratieabbau mit einem Angriff auf erkämpfte Gewerkschaftsrechte einher. Die Unternehmerverbände haben - wie die in Westberlin erscheinende SPD-Zeitschrift „Berliner Stimme" mitteilte - zusammen mit dem Institut für Deutsche Wirtschaft ihre Mitgliedsfirmen aogewie-sen, die gewählten Betriebsräte zu bespitzeln. Dazu wurde ein siebenseitiger Fragebogen in die Betriebe gegeben. Mit Hilfe einer Arbeitsgerichtsklage versuchen die Unternehmer der Metallindustrie, folgende gewerkschaftsfeindliche Prinzipien durchzusetzen: Betriebliche Streiks sind verboten; selbst gegen Willkür und Unrechtsmaßnahmen des Kapitalisten dürfen sich die Betroffenen nicht durch Arbeitsniederlegung wehren; spontane Streiks gelten grundsätzlich als rechtswidrig; Betriebsbesetzungen sind unzulässig; bei Produktionsausfällen infolge von Streiks in anderen Betrieben kann der Unternehmer den Beschäftigen ihren Lohn verweigern; die Gewerkschaften werden mit Haftungsklagen in Millionenhöhe belangt; Aussperrungen als Druck- und Drohmittel der Unternehmer sind zulässig. (NW) юявшшаовкв bende an das Niveau der Fortgeschrittenen heranzuführen. Fortschritte, die in Wissenschaft und Technik in unserem Kreis erreicht werden konnten, wie die termin- und qualitätsgerechte Erfüllung der Staatsplanaufgaben und die vorfristige Einführung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse in der Praxis, gilt es weiter auszubauen. Das trägt dazu bei, den höheren Ansprüchen an Wissenschaft und Technik gerecht zu werden. Dabei kommt es darauf an, daß - wie im VEB Werkzeugmaschinenfabrik Saalfeld mit dem Aufbau eines integrierten Fertigungsabschnittes - neue Wege beschritten werden. So gelingt es, ganze technologische Prozesse durchgängig zu automatisieren. Damit solche Beispiele nicht Einzelbeispiele bleiben, gilt ей gezielt alle schöpferischen Kräfte innerhalb der Kreisparteiorganisation und der Arbeitskollektive zu fördern, um im Sinne von Karl Marx mit neuen Initiativen die auf das Wohl des Volkes und die Sicherung des Friedens gerichtete Politik der SED zu verwirklichen. Genau das ist das Anliegen unserer Kommission. Reinhard Mäder Vorsitzender der Parteikommission Wissenschaft und Technik des Sekretariats der Kreisleitung Saatfeld der SED NW 10/1983 (38.) 397;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit ergeben sich unter anderem auch aus den Bestrebungen des Gegners, in die Un-tersuchungshaftanstaltsn Staatssicherheit hineinzuwirken.