Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 292

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 292 (NW ZK SED DDR 1983, S. 292); Sozialpolitik nirgends an den Rand gedrängt Voraussetzungen schaffen für den Leistungsanstieg Tagung des ZK ergebenden Ansprüchen überarbeitet haben. „In den Vordergrund rücken sie die Erhöhung der Effektivität der gesellschaftlichen Arbeit, die Erschließung von Reserven durch territoriale Rationalisierung, die Leistungsentwicklung im örtlich geleiteten Bauwesen, im Handel, in den Bereichen der Dienstleistungen, des Gesundheitswesens und des geistig-kulturellen Lebens." (Vgl. Erich Honecker, Rede vor den 1. Kreissekretären, Neuer Weg 5/1983, Seite 170) Sie verbinden das mit der politisch-ideologischen Arbeit, der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen sowie der Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens im Territorium. Damit geben sie den Volksvertretungen und ihren Räten im Kreis eine sichere Orientierung, die vom X. Parteitag beschlossene Strategie und Taktik richtig zu erfassen und mit dem Jahresplan lebensnah auf die konkreten Bedingungen des Territoriums anzuwenden. Das befähigt die Grundorganisationen in den staatlichen Organen, ihre Tätigkeit auf die Schwerpunkte zu richten, die Genossen, alle Mitarbeiter zum bewußten, aktiven Handeln zu führen. Sozialistische Kommunalpolitik zu betreiben heißt für die Genossen in den Volksvertretungen und ihren Organen, im jeweiligen Territorium ein richtiges Verhältnis zwischen der Arbeit, den Bildungsmöglichkeiten, den Wohn- und Erholungsbedingungen, der Betreuung und Versorgung der Bürger zu sichern. Das verlangt zugleich das Berücksichtigen und Beherrschen der mannigfaltigen Verflechtungen in Wirtschaft, Wissenschaft, in den sozialen und kulturellen Bereichen - bis hin zur Landesverteidigung. Vorrang hat auch hier die Durchsetzung der ökonomischen Strategie der Partei. Sozialistische Kommunalpolitik ist also keine Kirchturmpolitik. Ganz im Gegenteil, sie ist ein geradezu unerläßlicher Bestandteil unserer Gesamtpolitik. Das alles erfordert Planmäßigkeit und Konsequenz in der Tätigkeit der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Organe. Es verlangt die Durchführung der Beschlüsse von Partei und Regierung bis in die letzte Gemeinde und eine exakte Kontrolle darüber. Gefordert sind Lebensnähe in der Arbeit und ein offenes Ohr für die Vorschläge und berechtigten Kritiken der Bürger. Wo liegen die Schwerpunkte unter dem Gesichtspunkt der Verantwortung für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung im Territorium? Erstens sind alle territorialen Voraussetzungen und Bedingungen zu schaffen, die die Leistungsentwicklung in den Kombinaten und Betrieben sichern. Es entspricht diesen Anforderungen, wenn zum Beispiel die Stadtverordnetenversammlung und der Rat der Stadt Saßnitz, Kreis Rügen, Vorschläge und Maßnahmen unterbreiteten, die bei der Ausarbeitung kreislicher und bezirklicher Konzeptionen für den Aufbau des Fährhafens Saßnitz-Mukran zu berücksichtigen waren und auch berücksichtigt wurden. Es dient der Leistungsentwicklung, fördert eine hohe Effektivität ihrer Arbeit, wenn die dort tätigen Bauarbeiter und die Arbeitskräfte, die den Fährhafen betreiben werden, gut untergebracht, versorgt und betreut werden. Zunehmend an Bedeutung gewinnt die territoriale Rationalisierung, für deren Planwirksamkeit vor allem die Räte der Städte und Kreise in enger Zusammenarbeit mit den Kombinaten, Betrieben, LPG und Einrichtungen die Verantwortung tragen. Ihre Maßnahmen sind dann und dort im Sinne der ökonomischen Strategie der Partei richtig, wenn und wo sie nachweisbar 292 NW 8/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitätensind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der Verdächtige wie jede andere Person auch das Recht hat, Aussagen zu unterlassen, die ihm der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde. trifft auf das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.