Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 261

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 261 (NW ZK SED DDR 1983, S. 261); Durch Kontrolle zur Veränderung lautet der Grundsatz unserer ABI-Kommission Die Arbeiter-und-Bauern-lnspektion besteht im Mai dieses Jahres 20 Jahre. In dieser Zeit hat sie auch im VEB Lausitzer Glas viel dazu beigetragen, Reserven zur allseitigen Erfüllung und Überbietung des Planes aufzuspüren uhd nutzbar zu machen. Vor allem seit der Kombinatsbildung hat sich die ABI-Kommission im Stammbetrieb als wirksames Kontrollorgan erwiesen. Mit seiner Hilfe konnten vielfältige Möglichkeiten effektiver Produktion aufgedeckt und planwirksam gemacht werden - ganz im Sinne des Beschlusses des Sekretariats des Zentralkomitees vom 1. Oktober 1980 zur Berichterstattung der Kreisleitung Fürstenwalde über Erfahrungen bei der politischen Führung der Organe der ABI. Die Kommission trägt in unserem Betrieb mit ihrer konstruktiven Arbeit dazu bei, die staatliche Leitungstätigkeit zu verbessern, die Erfahrungen der Besten verbindlich zu übertragen, Unzulänglichkeiten zut beseitigen, Ordnung und Disziplin zu festigen. Sie führt eigenständig oder gemeinsam mit dem Kreiskomitee und der Inspektion der ABI des Kombinats Kontrollen durch. Das Kampfprogramm der BPO und der Arbeitsplan der Parteileitung sind Grundlage ihrer Tätigkeit. Kontrollen, die direkt auf das Betriebsergebnis eingewirkt haben, fanden statt zur termin- und qualitätsgerechten Erfüllung der Exportaufträge, zur Entwicklung hochwertiger Konsumgüter, zur Sicherung der Trinkglasproduktion für den Bevölkerungsbedarf, zur Einsparung von Arbeitsplätzen und Freisetzung von Arbeitskräften, zur Investitionstätigkeit, zur Förderung und Bildung von Jugendbrigaden und zur weiteren Verbesserung der Arbeits- Leserbriefe . und Lebensbedingungen. Seit September 1982 hilft konzentriert die Massenkontrolle bei der Mobilisierung von Material- und Bestandsreserven. Unsere Parteileitung sorgt also durch eine gründliche politische Anleitung der ABI-Kommission dafür, daß sie ihre kontrollierende Tätigkeit vorrangig auf die Schwerpunkte der ökonomischen Strategie richtet. Durch eine enge Zusammenarbeit mit den Kontrolleuren gewährleisten wir, daß sich deren Kontrollen nicht im Feststellen von Zuständen erschöpfen, sondern vielmehr mobilisierend wirken auf den sozialistischen Wettbewerb, daß sie auf notwendige Veränderungen drängen. Das geschieht am effektivsten, wo durch die Parteileitung aus den Kontrollergebnissen unmittelbar Schlußfolgerungen für die politisch-ideologische, erzieherische Einflußnahme auf alle Leiter und Arbeitskollektive gezogen werden. Gemeinsam mit den Werktätigen Am Beginn jedes Halbjahres rechnet der Vorsitzende in der Parteileitung über die Tätigkeit der Kommission der ABI ab. Von der Leitung der BPO werden die Schwerpunkte der Kontrolltätigkeit vorgegeben. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Kommission den Arbeits- und Kontrollplan, der wiederum von der Leitung bestätigt wfrd. Über wichtige Kontrollergebnisse wird selbstverständlich die Leitung der BPO sofort informiert, damit umgehend notwendige Maßnahmen eingeleitet werden können. In den APO der Bereiche Wissenschaft und Technik und Bleiglasfertigung wurden ABI-Kommis- Wichtige Aufgaben des Friedensaufgebotes, wie die Durchführung des FDJ-Studienjahres oder die Arbeit der Jugendbrigaden, stehen unter Kontrolle der Parteileitungen. In ihrer Tätigkeit zur klassenmäßigen kommunistischen Erziehung der Jugend im Karl-Marx-Jahr 1983 sichern die Parteileitungen das regelmäßige Auftreten leitender Kader der Partei, der staatlichen Leiter und der Massenorganisationen in den Mitgliederver-sammmlungen, Schulungen, Jugendforen und anderen Veranstaltungen der FDJ. Sie helfen den Leitungen, dem Verbandsaktiv und den FDJ-Gruppen, die Initiative der Jugend- freunde auf die Lösung konkreter ökonomischer Aufgaben zu konzentrieren, wie sie von der 5. Tagung des Zentralkomitees der SED gestellt wurden. Persönliche Gespräche mit hervorragenden Jugendlichen, insbesondere jungen Arbeitern aus Jugendbrigaden, dienen der Gewinnung dieser Kader für die Partei. Den 315 Jugendbrigaden des Kreises gehört die besondere Aufmerksamkeit der Parteileitungen. Die Verstärkung des Parteieinflusses in den Jugendbrigaden ist eine wesentliche Voraussetzung für die weitere Ausprägung ihrer Rolle als Zentren der kommunistischen Erziehung. Diese Auf- gabe ist in den Kampfprogrammen vieler Parteikollektive enthalten. Insbesondere geht es um die Stabilisierung und Förderung der Jugendbrigaden. Im Auftrag des Sekretariats der Kreisleitung treten verdienstvolle Parteive- ~ teranen in FDJ-Kollektiven und in den Jugendbrigaden auf. Parteiaufträge an die jugendlichen Mitglieder und Kandidaten tragen dazu bei, daß sich die FDJ als Helfer und Kampfreserve der Partei bewährt. Udo Fritzsche Leiter der Kommission Jugend und Sport der Kreisleitung Saalfeld der SED NW 7/1983 (38.) 261;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ergeben sich sowohl aus den den Staatssicherheit zur Verwirklichung seines Verfassungsauftrages, den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit , rechtspolitischer Prämissen, wie die Gewährleistung der Rechtssicherheit der Bürger durch einheitliche Rechtsanwendung sowie in Widerspiegelung tatsächlicher Ausgangs lagen erscheint die in der Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.