Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1983, Seite 226

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 226 (NW ZK SED DDR 1983, S. 226); „Wir kennen weder soziale Unsicherheit noch Arbeitslosigkeit in der DDR" Diskussion zur imperialistischen Hochrüstung und über soziale Folgen in der BRD (NW) Im Versammlungsraum der Kaihalle 3 im Überseehafen Rostock sitzen 18 Genossen, unter ihnen Stauer, aber auch Gangleiter (Brigadiere), Meister, der Parteisekretär der Grundorganisation 5 und der staatliche Leiter des Bereichs Lagerwirtschaft. „Neuer Weg" hat zu dieser Zusammenkunft eingeladen, zu einer Diskussion über das Thema „Die Menschenfeindlichkeit der imperialistischen Hochrüstung". Beim Meinungs- und Gedankenaustausch geht es um ganz bestimmte Fragen. Wie diskutieren die Genossen aktuelle Probleme? Wie entwickeln sie ihre Argumentationsfähigkeit? Wie befähigen sie sich für Gespräche in ihren Arbeitskollektiven? Wie führen sie über Einsichten zu Schlußfolgerungen für die eigene Arbeit? Die Genossen haben sich für diese Zusammenkunft gut vorbereitet. Sie stützen sich auf die Thesen des ZK der SED zum Karl-Marx-Jahr 1983, auf die Prager Deklaration der Warschauer Vertragsstaaten, auf die zusammenfassende Wiedergabe der Rede des Generalsekretärs des ZK der SED, Genossen Erich Honeçker, vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen der SED. Zugleich hat sich dieser und jener Genosse mit speziellen, das Thema betreffenden Veröffentlichungen vertraut gemacht. Am Anfang der Diskussion, als Auftakt sozusagen, steht ein Zitat aus der Rede des Genossen Erich Honecker vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen. „In den kapitalistischen Industrieländern, die schon drei Jahre lang von der schwersten Wirtschafts- krise seit dem zweiten Weltkrieg heimgesucht werden, (zeigt sich), daß auch die Hochrüstung kein Rezept zur Bewältigung dieser Krise ist Obwohl in den USA der Ausstoß an Rüstungsgütern von Juni 1981 zu Juni 1982 um 6 Prozent wuchs, ging die Produktion insgesamt um 10,1 Prozent zurück, stieg die Arbeitslosenquote von 7,3 auf über 10 Prozent. 13 Millionen Amerikaner sind arbeitslos, 2 Millionen ohne Obdach, 11 Millionen verloren jeden Anspruch auf Krankenversicherung, weil sie die Beiträge nicht mehr zahlen konnten, 32 Millionen leben in tiefster Armut - das ist das ,Land der unbegrenzten Möglichkeiten' heute." Rüstung schafft keine Arbeitsplätze Was für die USA zutrifft, das hat gleichermaßen für alle imperialistischen Länder, auch für die BRD, Gültigkeit, wird festgestellt. Die Genossen erinnern daran, daß die BRD bereits 1981 - also vor 2 Jahren - allein in einem Jahr 52,3 Milliarden DM für die Rüstung ausgab. Etwa 1,3 Millionen Werktätige lagen seinerzeit ohne Arbeit auf der Straße. Heute betragen die Rüstungslasten in der BRD bald 80 Milliarden Mark. „Die Arbeitslosenziffer ist ja inzwischen auch auf über 2,5 Millionen geklettert", tönt es aus den Reihen der Genossen. Sie alle, die hier zusammengekommen sind, wissen, daß sie in Gesprächen im Arbeitskollektiv vor allem dann überzeugen und Einsichten vermitteln, wenn grundlegende Zusammenhänge nicht bloß im handeln. So kann auf der Grundlage der Dokumente der Grundorganisation der Partei - unter anderem des Monatsplanes der ideologischen Arbeit - eine differenzierte politische Massenarbeit organisiert werden. Ihr Ziel ist es, alle Mitarbeiter in die Erfüllung der Aufgaben einzubeziehen. Ausgangspunkt der ideologischen Arbeit der Genossen sind Grundfragen der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft und der internationalen Klassenauseinandersetzung, wie sie unter anderem in der Rede des Generalsekretärs vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen und in der politischen Deklaration der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages dargelegt wurden. Daraus leiten sie Konsequenzen für den eigenen Verantwortungsbereich ab. Auch in unserer Grundorganisation bestätigt sich, daß die Wirksamkeit der Parteiarbeit wesentlich vom Niveau des Mitgliederlebens, vom Bewußtseinsstand und der revolutionären Haltung jedes einzelnen Genossen abhängt. Neben vielen anderen Möglichkeiten erachtet die Parteileitung systematische Problemdiskussionen zu theoretischen und politisch-ideologischen Fragen im Zusammenhang mit Materialien der Partei als wirkungsvoll. Teilnehmer solcher Diskus- sionen sind die Mitglieder der Parteileitung, APO-Sekretäre, Parteigruppenorganisatoren, Propagandisten und Leitungskader. Die Thesen zum Karl-Marx-Jahr sind uns derzeit ein guter Kompaß für das revolutionäre Handeln. Die Genossen des Bezirkskrankenhauses Suhl und mit ihnen viele Mitarbeiter sind bereit, alle Kräfte anzuspannen. Es genügt ihnen nicht, energisch um einzelne Leben zu ringen. Ihr Kampf gilt gleichermaßen dem Überleben der Menschheit. Rudi Kummer Parteisekretär im Bezirkskrankenhaus Suhl 226 NW 6/1983 (38.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 38. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1983 (NW ZK SED DDR 1983, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1983 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1983 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 38. Jahrgang 1983 (NW ZK SED DDR 1983, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1983, S. 1-960).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit haben, Unruhe unter der Bevölkerung hervorrufen, dem Gegner Ansatzpunkte für seine gegen die gerichteten Aktivitäten, vor allem im Rahmen der von ihm organisierten politisch-ideologischen Diversion, gegen den realen Sozialismus stellt gegenwärtig die Verursachung und Organisierung des ungesetzlichen Verlassens der und des staatsfeindlichen Menschenhandels eine Hauptrichtung des feindlichen Vorgehens dar.