Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 844

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 844 (NW ZK SED DDR 1982, S. 844); sen-Konzern, hat sein Rüstungsengagement in den letzten Jahren systematisch ausgebaut. In den Thyssen-Nordseewerken werden U-Boote und bei Thyssen-Henschel Panzerfahrzeuge hergestellt. Neben der wichtigen Beteiligung am MBB-Kapital hält der Konzern auch mehr als die Hälfte des Aktienkapitals an der Blohm & Voss AG, einem der führenden Kriegsschiffsproduzenten der BRD. Die Expansion der BRD-Rüstungsindustrie ist durch folgende Hauptkriterien gekennzeichnet: - Sie produziert zunehmend hochentwickelte Waffensysteme und steigerte ihr Produktionsvolumen auf jährlich rund 30 Milliarden DM Anfang der 80er Jahre. - Die BRD-ftüstungskonzerne sind maßgeblich an bedeutenden militärischen Großprojekten der NATO beteiligt. Bezogen auf den Wert, wird seit einigen Jahren mehr als die Hälfte aller großen Rüstungsprojekte der BRD-Streitkräfte in Kooperation mit NATO-Partnern durchgeführt, wie beispielsweise die sehr kostenaufwendigen Luftrü- Kennzeichnend für die enge Verflechtung der Macht der Monopole mit der Macht des imperialistischen Staates zu einem in sich * geschlossenen Herrschaftssystem ist beispielsweise die Einbeziehung führender Rüstungsmonopole in die staatlichen militärstrategischen Überlegungen für die künftige Waffenproduktion. In staatsmonopolistischen Entscheidungsgremien, beispielsweise im Rüstungswirtschaftlichen Arbeitskreis (RAK), sind die mächtigsten Rüstungsmonopole neben den Unternehmerverbänden und den zuständigen staatlichen Organen einschließlich der Bundeswehr stungsprojekte Mehrzweck-kampfflugzeug Tornado mit Großbritannien und Italien oder das Erdkampfflugzeug Alpha Jet mit Frankreich. - Die BRD-Rüstungsmonopole hatten in den letzten Jahren enorme Steigerungsraten der Rüstungsexporte. Von 1970 bis 1980 verzehnfachten sie die Exporte von Waffen und anderem Militärgerät auf mehrere Milliarden DM. Der Staat fördert den Konzentrations- und Zentralisationsprozeß in der Rüstungsindustrie ganz entscheidend. Er schafft die Voraussetzungen für die Expansion des Rüstungskapitals. Zu den Vorzugsbedingungen der Kapitalverwertung, die der imperialistische Staat den Rüstungsmonopolen einräumt, gehören unter anderem: Sicherung des Absatzes, weitgehende Finanzierung des Forschungs- und Entwicklungsaufwandes, Bereitstellung von Forschungsergebnissen staatlicher Einrichtungen, Zurverfügungstellung (meist kostenlos) solcher Einrichtungen, Gewährung günstiger Kreditbedingungen, umfangreiche Exportkreditbürgschaften. maßgeblich vertreten. Die Monopolvertreter wirken dort natürlich im Interesse der Profitsicherung ihrer Konzerne. Das enge Zusammenwirken von Staat und Rüstungsmonopolen drückt sich unter anderem darin aus, daß den mächtigsten Monopolen in den letzten Jahren wertmäßig rund 85 Prozent aller Rüstungsaufträge übertragen und sie als Haupt-und Generalauftragnehmer eingesetzt wurden. Das ist staatsmonopolistischer Kapitalismus in Aktion. Auch im BRD-Bundestag sind die Rüstungsmonopole direkt vertreten. So der Siemens-Konzern mit Heino George, der Flick-Konzern mit Reinhold Kr eile. Besonders eng ist die personelle Verflechtung zwischen den Rüstungsmonopolen und der CDU/CSU. Nicht zuletzt zeugt davon die regionale Konzentration der Rüstungsindustrie in Bayern mit München an der Spitze. So ist Kreile außerdem Justitiar des Vorstandes der CDU/CSU-Bun-destagsfraktion und Vorstandsmitglied der CSU-Par-teistiftung, der Hans-Seidel-Stiftung. George ist Vorstandsmitglied des CDU-Wirtschafts-rates und der stellvertretende Vorsitzende der MBB-Ge-schäftsführung. Der Aufsichtsratsvorsitzende von MBB, Max Streibl, ist bayrischer Finanzminister. Das BRD-Rüstungskapital hält wichtige Positionen der Politik und Wirtschaft des Landes besetzt. Sein Profit- und Machtinteresse, die enge personelle Verflechtung mit den militaristischen Kräften und Kreisen der CDU/CSU und der Bundeswehr geben der Rüstung immer neue Impulse. Die Ankündigung des Bundeskanzlers Kohl, den Rüstungsetat noch zu steigern, liegt also ganz im Interesse dieser Kräfte des Militär-Industrie-Komplexes. Sie verheißt ihnen noch fettere Gewinne, während die Werktätigen, ja selbst die Rentner, immer schonungsloser zur Kasse gebeten werden. So unterstreicht denn auch die erste Regierungserklärung des neuen Kanzlers, daß das kapitalistische Monopol seinem Klassenwesen nach eine Vereinigung der mächtigsten Kapitalisten gegen die von ihnen ausgebeuteten Arbeiter und anderen Werktätigen ist. Und erneut erweist sich auch der Staat in der BRD als das Machtinstrument der herrschenden Klasse. Wilfried Klank Institut für Internationale Politik und Wirtschaft Stets diktieren die Profitinteressen der Monopole 844 NW 21/82;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist bei Gefahr im Verzüge, die sofortiges Handeln erforderlich macht, um größere Schäden abzuwenden, jeder Mitarbeiter befugt, Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges auch ohne vorherige Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.