Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 842

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 842 (NW ZK SED DDR 1982, S. 842); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Was ist heute kennzeichnend für die Expansion der BRD-Rüstungsindustrie?*) Produktion hochentwickelter Waffensysteme steigt Fortschreitender Konzentrationsprozeß MIK profitiert aus Verschärfung der Spannungen Auf den jüngsten Tagungen des Zentralkomitees der SED wurde nachdrücklich auf die gefährliche Hochrüstungspolitik des USA-Imperialismus und anderer NATO-Staaten aufmerksam gemacht. Dabei wurde unter anderem festgestellt, daß kein Täuschungsmanöver westlicher Massenmedien von der Tatsache ablenken kann, daß nach den USA die BRD die stärkste Militärmacht in der NATO ist. Der Drang nach Extraprofit und Ausbau der Macht läßt die herrschenden Kreise der Monopolbourgeoisie der BRD den Hochrüstungskurs der NATO übereifrig und bedingungslos mittragen. So erhöhte die BRD in den 70er Jahren jahresdurchschnittlich ihre Rüstungsausgaben nach NATO-Kriterien um real 2,63 Prozent. Die gesamten direkten und indirekten Rüstungskosten liegen weit darüber. BRD-For-scher errechneten für 1981 eine Gesamtsumme von 77 Milliarden DM gegenüber den offiziell ausgewiesenen 52,3 Milliarden DM. Im Jahre 1981 hatte die BRD eine Steigerung der Rüstungsausgaben von 3,3 Prozent und überbot damit die von der NATO geforderte Zu- *) Zum Parteilehrjahr/Seminar zur aktuellen Bedeutung der Leninschen Theorie über den Imperialismus nähme von 3,0 Prozent pro Jahr. Bundeskanzler Kohl hatte es eilig, der USA-Administration künftig noch größere Unterstützung ihres Hochrüstungskurses anzukündigen. Und auch die in seiner ersten Regierungserklärung abgegebene Versicherung, entschieden für den NATO-Raketenbeschluß einzutreten, ist Ausdruck dafür, daß skrupellos die Lebensinteressen der Bürger verraten werden, wenn es darum geht, sich als treuester Verbündeter der USA zu erweisen. Das geschieht jedoch keineswegs uneigennützig. Als stärkste Militärmacht der NATO in Europa verfügt die BRD über eine leistungsfähige Rüstungsindustrie, die auf die Produktion moderner Waffen orientiert ist und die in einigen Bereichen das Spitzenniveau der imperialistischen Rüstungsproduktion sogar mitbestimmt. Das trifft vor allem auf Kampf panzer, Unterseeboote, Schnellboote, Maschinenkanonen, Panzerabwehrraketen, bestimmte Arten von Munition und anderes zu. Mit dem Ausbau dieses großen rüstungswirtschaftlichen Potentials soll der Machteinfluß der BRD in der NATO weiter verstärkt werden. Mehr noch. Die aggressiven Kräfte des Militär-Industrie- Komplexes spekulieren darauf, im Komplott mit den USA und anderen NATO-Staaten die militärische Überlegenheit über die Länder des Warschauer Vertrages eines Tages doch noch zu erreichen koste es was es wolle. Deshalb wird von einem „Deutschland als Ganzes“ gesprochen. Deshalb ist der Rotstift Hauptinstrument der Sozialpolitik, deshalb werden Rüstungsaus gaben hochgepeitscht und immer kostenaufwendigere Waffenprogramme forciert. Das Monopolkapital unterwirft die gesamte Gesellschaft seinen Macht- und Profitinteressen. Dabei erweist sich der hohe Monopolisierungsgrad der Rüstungsindustrie der BRD als Voraussetzung für die Erzielung von Extraprofit und für den Machtausbau speziell in Westeuropa. Der Monopolisierungsprozeß des Rüstungskapitals vollzog sich im Rahmen des forcierten Konzentrations- und Zentralisationsprozesses des gesamten Monopolkapitals der BRD. Der Großteil der hochentwickelten Rüstungsproduktion entfällt auf nur wenige Industriezweige. Dabei nahm speziell durch die Beschleunigung der qualitativen Rüstung, mit der die NATO die militärische Überlegenheit über den Sozialismus zu erreichen gedenkt, der Anteil der elektrotechnischen und elektronischen Industrie an der gesamten Rüstungsproduktion permanent zu. Dieser Anteil beträgt zum Beispiel beim Kampfflugzeug Tor- 842 NW 21/82;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Medizinische und sanitäre Betreuung. Zur medizinischen und sanitären Betreuung von Inhaftierten und Strafgefangenen in den Untersuchungshaftanstalten ist ständiges mittleres medizinisches Personal einzusetzen. Das mittlere medizinische Personal untersteht dem Leiter der Abteilung. Die Hauptaufgaben des mittleren medizinischen Personals bestehen in - medizinische und sanitäre Betreuung der Inhaftierten und Strafgefangenen in der Untersuchungshaftanstalt, bei Gefangenentransporten und bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren dieser Aktivitäten, einschließlich des Netzes der kriminellen Menschenhändlerbanden, aufzuklären und ihre Anwendung wirkungsvoll zu verhindern.