Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 764

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 764 (NW ZK SED DDR 1982, S. 764); zerne. Ihr Tätigkeitsbereich sind vor allem die Atom-, die Raum- und Luftfahrt- sowie die Elektronik- und auch die Chemieindustrie. Die imperialistischen Rüstungsausgaben und weitere Staatshaushaltsmittel fließen vornehmlich in diese Konzerne. Genannt seien hier solche US-Konzerne wie zum Beispiel General Dynamics, der 1981 für 3,4 Milliarden und 1982 für 4,4 Milliarden Dollar Kampfflugzeuge und Trident-U-Bootç produziert. Hohe Profite aus der Rüstungsproduktion erzielten auch McDonnell Douglas und United Technologies Corporation. Dazu kommen Lockheed, Boeing, Northrop, Grumman, General Electric - von den Monopolbanken ganz zu schweigen. Nicht selten versuchen imperialistische Ideologen, der Hochrüstungs-Wirtschaftspoli-tik einen humanen Anstrich zu geben; es würden doch dadurch Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten werden. Die aus den imperialistischen Ländern vorliegenden Arbeitslosenstatistiken sind die besten Argumente zur Widerlegung solcher Behauptungen. So stiegen zum Beispiel in den NATO-Ländern im Zeitraum von 1974 bis 1980 die Rüstungsausgaben auf das l,5fache. In dieser Zeit stieg die Zahl der Arbeitslosen in diesen Ländern etwa in der gleichen Proportion, nämlich von 14 auf 20,5 Millionen Analysen der Beschäftigungsentwicklung in der imperialistischen Rüstungsindustrie machen sogar deutlich, daß selbst in diesen Unternehmen trotz wachsender Rüstungsproduktion die Beschäftigtenzahl abnimmt. Demagogien von der angeblichen Erhaltung von Arbeitsplätzen durch Rüstungsproduktion sind selbst bürgerlichen Wirtschaftspolitikern zuviel. Denn sollte die Vollbeschäftigung in den Ländern des Kapitals von der Steigerung der Rüstung abhängig sein, so wäre doch damit ein vernichtendes Urteil über die Grundlage der Wirtschaftsordnung der westlichen Welt gesprochen. Arbeitsplätze werden also durch die Rüstung nicht geschaffen. Fest steht auch, daß sich die soziale Lage der Werktätigen mit zunehmender Rüstungsproduktion verschlechtert. Und genauso ist erwiesen, daß die Rüstungskonzerne ein Mehrfaches an Gewinn scheffeln als die Unternehmen, deren Produktion zivilen Bedürfnissen dient. So beträgt in den USA in bezug auf das Grundkapital in den Unternehmen außerhalb der Rüstung der Profit 8 bis 12 Prozent, in der Rüstungsindustrie aber 30 bis 40 Prozent. An der Fertigung von Waffensystemen, von Ausrüstungen und militärischem Gerät beteiligt zu sein verheißt in der kapitalistischen Welt Perspektiven, von denen ansonsten kaum ein Unternehmer oder Monopolmanager zu träumen Ein wesentliches Anliegen ist es, im Interesse der Realisierung von Höchstprofiten die Krisenlasten auf die Massen abzuwälzen. Das erfolgt mit dem Ziel, die für eine profitbringende Konfrontation- und Hochrüstungsstrategie geplanten Mittel frei zu machen. Daraus resultiert, daß das Monopolkapital skrupellos die gewerkschaftlichen und politischen Rechte der Arbeiterklasse beschneidet. In den kapitalistischen Industrieländern sind zur Zeit etwa 30 Millionen Erwerbslose offiziell registriert, davon 10 Millionen in den USA. Das macht das ohnehin nicht garantierte Recht auf Arbeit zur Farce, degradiert Millionen zu „Überflüssigen“ und ermöglicht in den Betrieben verschärfte Ar- wagt. Bei der Rüstungsproduktion kann man gewiß sein, daß die Ware auf jeden Fall abgenommen wird. Man kann ohne Risiko produzieren. Es gibt langfristige Aufträge und Kapazitätsauslastung, denn Konjunkturschwankungen sind ausgeschlossen. Dazu kommt, daß die Abnahmepreise langfristig vertraglich vereinbart werden. All das sind Quellen für sichere und hohe Profite. Wachsende Profite für die Rüstungsmonopole auf der einen, zunehmende Arbeitslosigkeit und soziale Unsicherheit für die Werktätigen auf der anderen Seite kennzeichnen das imperialistische System. Es ist ganz offensichtlich, daß das Monopolkapital die tiefgehende Krise des kapitalistischen Gesellschaftssystems zu einem langfristig angelegten Generalangriff auf die Ar-beits-, Lebens- und Kampfbedingungen der Werktätigen nutzt. Der Angriff richtet sich auf die Gesamtheit ihrer sozialen und politischen Rechte. Worum geht es ihm dabei? beitshetze sowie kapitalistische Disziplinierung. Die Folgen der imperialistischen Hochrüstung sind aber noch weitergehend. So heizt die Rüstungsfinanzierung die Inflation an. Das führt zur Verschlechterung der sozialen Lebensbedingungen der Werktätigen, wozu die radikalen Einschränkungen in den Sozialetats noch ein übriges tun. An vielen Anzeichen wird heute sichtbar, daß der staatsmonopolistische Mißbrauch des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zur Militarisierung der Wirtschaft, zur Arbeitsplatzvernichtung und zu verschärfter Ausbeutung führt. Dem Wachsen der Profite der Monopolbourgeoisie stehen soziales Elend, Unsicherheit und Zukunftsangst Rechte der Werktätigen skrupellos beschnitten 764 NW 19/82;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe des Ministers - verantwortlich. Fite die Planung und Vorbereitung der operativen Ausweich- und Reserveausweichführungsstellen sowie der operativen Ausweichführungspunkte in den Bereichen der Bezirksverwaltungen sind die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und der Qualität der eigenen Arbeit zur umfassenden Aufklärung und Verhinderung der Pläne und subversiven Aktivitäten feindlicher Zentren und Elemente und die damit verbundene Willkü rmöglic.hkeit ist eine weitere Ursache dafür, daß in der eine Mehrzahl von Strafverfahren mit Haft durchgeführt werden, bei denen sich im nachhinein herausstellt, daß die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann.