Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 729

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 729 (NW ZK SED DDR 1982, S. 729); Vorschläge unterbreiteten, von denen eine Reihe 1982 noch planwirksam wird. Ihre gewissenhafte Bearbeitung und Realisierung steht unter Kontrolle der BPO. Das, so sagen die Genossen, bestärkt die Werktätigen in ihrem Gefühl, daß ihr Wort im Betrieb gilt, ihre Ideen und Vorschläge gefragt sind. Die Leitung der Parteiorganisation, die staatlichen Leiter und die BGL im Betrieb suchen den schöpferischen Dialog mit den Arbeitern, informieren über Ergebnisse, Probleme und Schwierigkeiten. Das trägt entscheidend zur Mobilisierung der Kommunisten und Werktäti-. gen bei, festigt das Vertrauensverhältnis. Denn die Prozesse vollziehen sich nicht konfliktlos. Was in den Konzeptionen, auf dem Papier zunächst einfach aussieht, erweist sich in der Praxis als äußerst kompliziert. Wie die Erfahrungen besagen, muß die Beherrschung neuer Technik und neuer Technologien für die unterschiedlichen Produkte und Rezepturen schrittweise und gemeinsam mit den Werktätigen, den Wissenschaftlern und Ingenieuren gemeistert werden. Große Aufmerksamkeit widmet die Leitung der BPO bei der weiteren Qualifizierung des innerparteilichen Lebens der Aufgabe, die Genossen zum offensiven Darlegen der Politik unserer Partei zu erziehen und dafür zu befähigen. Regelmäßig schätzt das Kollektiv der Leitung der BPO ein, wie die Gesamtpolitik der Partei von den Kommunisten und Werktätigen verstanden wird, erarbeitet Argumentationen zu den Meinungen in den Kollektiven. Damit werden die APO-Sekretäre, Parteigruppenorganisatoren, Agitatoren und Propagandisten sowie weitere Kader des Betriebes ausgerüstet. Das befähigt die Genossen, selbständig überzeugende Antworten auf die täglichen Fragen zu finden. Die BPO geht davon aus, daß das Niveau des innerparteilichen Lebens auch wesentlich dadurch bestimmt wird, wie die besten Leistun- Genosse Eberhard Rundstedt (2. v. I.), Chemiefacharbeiter und Meister im VEB Fahlberg-List Magdeburg, arbeitet mit seinen Kollegen Klaus-Dieter Luksch sowie den Genossen Hans Rössler, Peter Wieland und Uwe Rempel (v. I.n.r.) an der Rekonstruktion seiner Produktionsanlage mit. Foto: Peter Förster gen und Erfahrungen zur gesellschaftlichen Norm aller gemacht werden. Deshalb bemühen sich die Genossen, den breiten Erfahrungsaustausch zum festen Bestandteil ihrer Führungstätigkeit zu machen. Durch eine gezielte ökonomische Agitation und Propaganda werden gute Leistungen und Erfahrungen, wie zum Beispiel die Ergebnisse in der APO des Produktionsbereiches 06, verallgemeinert und damit der Kampf um die Planerfüllung auf die Schwerpunkte gelenkt. So ist zum Beispiel die Anwendung und Durchsetzung der Schwedter Initiative im VEB Fahl-berg-List zum Bestandteil des sozialistischen Wettbewerbs geworden. Die Genossen lassen sich von dem Grundsatz leiten: „Es gibt nicht zu wenig Arbeitskräfte, sondern zu viel Arbeitsplätze.“ Nach einem Erfahrungsaustausch im VEB PCK Schwedt wurde eine gemeinsame Konzeption der Leitung der BPO, der BGL und des Betriebsleiters erarbeitet und beschlossen. Auf dieser Basis konnten seit 1980 kontinuierlich Arbeitskräfte freigesetzt werden. Was beweisen die Erfahrungen und Ergebnisse der Arbeit der Kommunisten im VEB Fahlberg-List Magdeburg? Um den Anforderungen an die Parteiarbeit in Durchführung der Beschlüsse immer besser gerecht zu werden, ist eine hohe Qualität des innerparteilichen Lebens erforderlich. Die Stärkung der Kampfkraft der Parteiorganisation setzt voraus, daß sich die Leitung der BPO ständig um die Entwicklung und Vervollkommnung eines niveauvollen innerparteilichen Lebens sorgt und dieses Anliegen zum festen Bestandteil der Führungstätigkeit macht. Dafür ist wesentlich, alle Kriterien im Komplex zu beachten, die Parteikräfte auf die Hauptkettenglieder auszurichten und mit großer Wirksamkeit einzusetzen. Das hat nachhaltigen Einfluß auf die weitere Erhöhung der führenden Rolle der Partei und auf ein gesundes politisches Klima in den Kollektiven. NW 19/82 729;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 729 (NW ZK SED DDR 1982, S. 729) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 729 (NW ZK SED DDR 1982, S. 729)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind.

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