Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 556

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 556 (NW ZK SED DDR 1982, S. 556); men gegen Lieferungen aus RGW-Ländern, besonders aus der UdSSR und der VR Polen, festgelegt. Sogenannte Antidumping-Verfahren der EG bedrohen Lieferungen, zum Beispiel von Elektromotoren, chemischen Erzeugnissen und anderen hochwertigen Pro-. dukten, aus sozialistischen Ländern. Die ohnehin krisenbedingt schlechten Absatzbedingungen auf den kapitalistischen Märkten werden durch ausgeklügelte Handelshemmnisse und Ein- bzw. Beschränkungen zusätzlich erschwert. Sie sollen die Bestrebungen der sozialistischen Länder für eine ausgeglichene Handelsbilanz unterminieren. Hierbei handelt es sich eindeutig um eine verstärkte Diskriminierung von RGW-Ländern und um Versuche unzulässiger Einmischungen in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staatengemeinschaft und ihrer Länder. Bestimmend für die Politik aller NATO-Staaten ist ihr gemeinsames Interesse, die Klassenherrschaft der Monopolbourgeoisie zu sichern, auszuweiten und jeden Fortschritt des Sozialismus zu verhindern. Natürlich stimmen dabei nicht alle imperialistischen Staaten in den Methoden zur Verwirklichung dieses Zieles ein nie zu erreichendes Ziel, nebenbei gesagt, - überein. Aus der eigenen Interessenlage heraus wird unterschiedlich reagiert und gehandelt. Was muß man sehen und wissen? Während vom gesamten Ost-West-Handel, der gegenwärtig rund 95 Milliarden Dollar beträgt, etwa 86 Prozent auf Westeuropa und sechs bis sieben Prozent auf Japan entfallen, sind die USA nur mit etwa sieben Prozent beteiligt. In Westeuropa sind über zwei Der in der Pentagon-Studie unverhohlen deklarierte wirtschaftliche und technische Krieg gegenüber der Sowjetunion wird bereits praktiziert, so mit den gewaltsamen Versuchen der Torpedierung des Erdgas-Röhren-Abkommens. Auch nachdem Frankreich und die BRD Verträge mit der UdSSR über den Bezug von Erdgas und die Gegenlieferung von Röhren und Technologien abgeschlossen haben, setzen die USA ihre anmaßende Einmischung gegen das „Geschäft des Jahrhunderts“ fort. US-Pr äsident Reagan verschärft sein Diktat; das bereits für US-Konzerne verfügte Lieferverbot für Ausrüstungen der Erdgas-Leitung soll jetzt auch auf ausländische Tochterunternehmen und Lizenznehmer ausgedehnt werden. Wie sich zeigt, scheut die derzeitige US-Administration weder Vertragsbruch noch Erpressung, um dem Sozialismus Schaden zuzufügen. Millionen Arbeitsplätze durch Aufträge aus sozialistischen Ländern gesichert. Die amerikanische Restriktionspolitik stößt unter diesen Bedingungen auf Vorbehalte vor allem in den Geschäftskreisen Westeuropas und Japans, aber auch bei einer Anzahl von Regierungen kapitalistischer Länder. Dennoch ist festzustellen, daß die NATO-Länder trotz in einigen Fragen festzustellender unterschiedlicher Auffassungen und Haltungen bei grundsätzlichen Entscheidungen übereinstimmend eine gegenüber dem Sozialismus haßerfüllte, feindliche Position beziehen. Die jüngste NATO-Rats-Tagung in Bonn zeigte dfas ebenso wie die vorausgegangene Konferenz in Versailles. Auf ihrer XXXVI. Tagung verurteilten die RGW-Länder die aggressive imperialistische Po- litik, die mit Hochzins, Kreditverweigerung, Embargo und Boykott der friedlichen Koexistenz zuwiderläuft. Sie unterstrichen, daß „solche Aktionen keinen Erfolg haben werden. Die RGW-Länder stärken ihre Geschlossenheit und Zusammenarbeit und entwickeln die Beziehungen zu anderen, an der Festigung des Friedens und der internationalen Zusammenarbeit interessierten Staaten. Sie sind fest entschlossen, ihre weitere stabile Entwicklung zu sichern.“ In ihren Wettbewerbsverpflichtungen, im täglichen Ringen um deren Realisierung bekräftigen die Werktätigen der DDR ihre Bereitschaft, durch einen höheren Leistungsanstieg in der Volkswirtschaft und eine erhöhte Exporttätigkeit zur unbedingten Planerfüllung und -Überbietung beizutragen sowie eine aktive Handelsbilanz gegenüber den kapitalistischen Ländern zu erzielen. Initiativen zum sparsamsten Umgang mit Importen aus dem NSW-Bereich und zur Verstärkung von Aktivitäten für eigene Lösungen in der Volkswirtschaft der DDR und im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration sichern mit der Erfüllung der Planziele die Unantastbarkeit unserer Ordnung. Erich Honecker sagte auf der 4. Tagung des ZK der SED: „Es bestätigte sich, daß es richtig war, auf die ungünstigen Veränderungen der außenwirtschaftlichen Bedingungen offensiv mit dem Kampf um höhere Leistungen, um eine höhere Arbeitsproduktivität zu reagieren. Das ist zugleich der Weg, um die Wirkungen und Absichten des von der USA-Regierung entfesselten Handelskrieges gegen die sozialistischen Länder, gegen unsere DDR zu durchkreuzen.“ Dr. Jürgen Nitz/ Dr. Christine Fiedler NATO-Staaten haßerfüllt gegen den Sozialismus 556 NW 14/82;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.