Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 45

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1982, S. 45); ganismus, muß sie sich entsprechend den Wandlungen, die sich in der Gesellschaft vollziehen, selbst verändern.“ In der Tat, heute, da unsere Partei 3,1 Millionen Mitglieder zählt, da es keine ökonomischsoziale Einheit gibt, in der sich nicht eine Grundorganisation betätigt, tritt sie als Massenpartei hervor, die in allen lebenden Zellen der rumänischen Gesellschaft organisch verwurzelt ist. Unsere Artikel unterstreichen, daß die konkrete Form der Führungsrolle der Partei nicht in administrativer Weise erfolgt, sondern durch die Überzeugung der breiten Massen von der Richtigkeit ihrer Politik. Diese Politik wurde zusammen mit den Massen erarbeitet und entspricht ihren Grundinteressen. Als fortgeschritten- Das Anwachsen der führenden Rolle der Partei erfordert eine immer stärkere Beteiligung des ganzen Volkes am politischen Leben der Gesellschaft. Die RKP zog daraus die Schlußfolgerung, solche Formen und Körperschaften wirksam werden zu lassen, in denen die Arbeiterklasse, die Bauernschaft, die Intellektuellen, alle Werktätigen über die Probleme der Gegenwart und Zukunft der Nation mitsprechen. Auf Initiative der Partei ist deshalb die Organisation der Sozialistischen Demokratie und Einheit gegründet worden, eine revolutionäre politische Organisation, die rund drei Millionen parteilose Bürger umfaßt und in enger Verbindung mit den Kommunisten, mit den Parteiorganisationen eine rege Tätigkeit entfaltet. Auf Landesebene finden Kongresse der Räte der Werktätigen statt, die in allen Bereichen der Volkswirtschaft gebildet wurden. Hinsichtlich der Leitung der Massenorganisationen durch ster Teil der Arbeiterklasse leitet die Partei die gesellschaftliche Entwicklung zusammen mit der Arbeiterklasse, mit dem ganzen Volk. Dies unterstreicht den tiefen demokratischen Charakter der Parteipolitik. Gleichzeitig kommt es zu einer immer engeren Verflechtung der Tätigkeit der Partei, des Staates und der gesellschaftlichen Organisationen. Das ist ein gesetzmäßiger Prozeß der sozialistischen und -kommunistischen Entwicklung. Alle gesellschaftlichen Körperschaften beruhen auf einer gemeinsamen Grundlage, haben eine einheitliche Konzeption und die gleichen fundamentalen Interessen, wobei die Abgrenzung zwischen Partei, Staat und gesellschaftlichen Organisationen gewahrt bleibt. die Partei betont unsere Zeitschrift die erhöhte Verantwortung der Kommunisten, die an die Spitze der betreffenden Organisationen gewählt wurden. Dies ist unserer Ansicht nach der Hauptweg zur Vertiefung des demokratischen Charakters der Anleitung durch die Partei, zur Förderung der Initiative und Verantwortung der gesellschaftlichen Organisationen bei der Erfüllung ihrer Rolle im politischen Leben. Eine äußerst bedeutsame These zur Rolle der Partei als Lebenszentrum unserer sozialistischen Nation, über die wir in der Zeitschrift systematisch schreiben, ist die, daß die Partei die Massen nicht nur lehrt, berät und erzieht, sondern aus den reichen Erfahrungen, dem unerschöpflichen Quell der Weisheit und Initiative des Volkes schöpft. 29,5 Prozent aller berufstätigen Einwohner gehören den Reihen der RKP an. Das zeugt vom großen Ansehen und Einfluß der Rumänischen Kommunistischen Partei unter den Werktätigen aller Nationalitäten Rumänen, Ungarn, Deutsche usw. - sowie von der unlöslichen Geschlossenheit der ganzen Nation um die Partei. Der Anteil der Arbeiter am Bestand unserer Partei erreicht über 55 Prozent, was die tiefgreifenden Wandlungen widerspiegelt, die sich in der Struktur unserer Gesellschaft vollzogen haben. In unserer Zeitschrift wird auch auf die qualitative Entwicklung der Partei verwiesen. Der Anteil der Parteimitglieder, die eine Hoch- und Mittelschulbildung, Meister- und Berufsschulen absolvierten, hat nahezu 53 Prozent erreicht. Gemäß den vom Zentralkomitee vorgezeichneten Aufgaben wird das Gewicht jetzt nicht mehr so sehr auf das zahlenmäßige Anwachsen der Partei, sondern auf die Eigenschaften derer gelegt, die um Aufnahme in die Partei ersuchen. An die Kandidaten werden höhere Anforderungen gestellt. Ein weiteres Problem, auf das wir in den Beiträgen der Zeitschrift systematisch eingehen, ist das intensive Bemühen unserer Partei um ein zutiefst demokratisches Parteileben. Kandidaturvorschläge für übergeordnete Leitungen, einschließlich des Zentralkomitees, werden auf Versammlungen und Konferenzen diskutiert; die Büros der Grundorganisationen werden durch geheime Abstimmung gewählt, für die Leitungen kandidiert eine größere Anzahl von Genossen, als gewählt werden sollen usw. Selbstverständlich geht die Zeitschrift an die Entwicklung der innerparteilichen Demokratie vom Standpunkt einer bewußten, festen Disziplin in der Partei heran, um die Willens- und Aktionseinheit der Kommunisten stets und ständig ; zu gewährleisten. Wege zur Vertiefung der sozialistischen Demokratie NW 1/82 45;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1982, S. 45) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 45 (NW ZK SED DDR 1982, S. 45)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Bc? Sie haben den Staatsanwalt sofort zu unterrichten, wenn die Voraussetzungen für Untersuchungshaft weggefallen sind. Der Staatsanwalt hat seinerseits wiederum iiT! Rahmer; seiner Aufsicht stets zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit zu ermöglichen. Bas Ziel der Beweisanträge Beschuldigter wird in der Regel sein, entlastende Fakten festzustellen. Da wir jedoch die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.

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