Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 338

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 338 (NW ZK SED DDR 1982, S. 338); darauf hin, daß der X. Parteitag die Einsparung von Arbeitsplätzen und die Freisetzung von Arbeitskräften geradezu als eine Kernfrage der Rationalisierung bezeichnet hat. Es gibt, so heißt es dort, keine andere Möglichkeit, als durch sozialistische Rationalisierung in bisher nicht gekanntem Maße Arbeitskräfte freizusetzen. Im Brief der Teilnehmer des jüngsten ZK-Semi-nars in Leipzig an Genossen Honecker wird, fügen wir heute hinzu, die Einsparung von Arbeitskräften mit Hilfe der Schwedter Initiative erneut und ausdrücklich als einer der entscheidenden Wege genannt, auf denen das Verhältnis von Aufwand und Ergebnis durchgreifend verbessert werden kann und muß. Hier liegen also eindeutige Aufträge vor, die sich an die gesamte Volkswirtschaft und nicht etwa nur an das Schwedter Chemiekombinat richten. Um sie kann sich, sp sagen wir, keiner herummogeln, sei sein Betrieb groß oder klein, neu oder alt, produziere er Chemieerzeugnisse, Büroklammern oder, wie wir, Textilien. Frage: Was hat eure Parteiorganisation getan, um diese Auffassungen in alle Arbeitskollektive zu tragen? Antwort: Unsere Parteileitung, die für den Betrieb Neugersdorf und die dort ansässige Direktion der Oberlausitzer Textilbetriebe zuständig ist, hat angeregt, auf einer Funktionärkonferenz mit Genossen und Kollegen aus allen Betrieben die hier dargelegten Ansichten zu vertreten. In den Grundorganisationen fanden Mitgliederversammlungen statt, die auf der Grundlage dieser Argumentation die notwendigen Beschlüsse für die Durchsetzung der Schwedter Initiative in ihren Wirkungsbereichen faßten und dafür eintraten, sie auf unsere Bedingungen anzuwenden. Frage: Das ist ein interessantes Stichwort! Wie seid ihr darangegangen, die Schwedter Prinzi- pien und Erfahrungen schöpferisch auf die eigenen Verhältnisse anzuwenden? Antwort: Unsere Erfahrungen besagen, daß sich jeder Betrieb eigene Wege suchen muß, um die Schwedter Initiative durchzusetzen. Wir lenkten zum Beispiel die Aufmerksamkeit vor allem darauf, daß es in unseren Betrieben darauf ankommt, zeit- und arbeitsplatzsparende Methoden einzuführen und sie mit neuer arbeitserleich-temder Produktionsorganisation zu verbinden. Wir meinen damit unter anderem das bedienungsarme Spinnen und neue Webtechniken, die es ermöglichen, die Mehrmaschinenbedienung zu erweitern. Generell orientierten wir die Aktivitäten in der WAO-Arbeit darauf, eine Vielzahl manueller Arbeitsverrichtungen und Arbeitsgänge durch geeignete technologische und arbeitsorganisatorische Lösungen zu ersetzen. Das schafft für die Wèrktâtigen unseres Betriebes die Möglichkeit, größere Bedienbereiche zu übernehmen und zu sichern, daß weniger mehr und zugleich besser produzieren können. Dabei frei werdende Arbeitskräfte werden in Betriebsteilen mit modernster Technik eingesetzt, die unter allen Umständen dreischichtig ausgelastet wird. Wir müssen aber auch feststellen, daß es durchaus viele, nicht unwichtige Details gibt, in denen eine Parteiorganisation und eine staatliche Leitung gut beraten sind, genauso zu verfahren, wie es die Chemiearbeiter an dpr Oder gemacht haben. Frage: Kannst du das näher erläutern? Antwort: Es war bei uns genau, wie in Schwedt - notwendig, zuerst mit den staatlichen Leitern über diese neue Rationalisierungsstrategie zu beraten, um zu erreichen, daß sie sich mit ganzer Kraft und ohne Vorbehalte dieser Aufgabe stellen. Auch wesentliche Teile des Schwedter Ar- auf Mitgliederversammlungen der Wohnparteiorganisationen, bei Familiengesprächen, Einwohnerversammlungen in Wohngebieten oder durch persönliche Vorsprache im Büro der Ortsleitung herangetragen. Eine Reihe von Problemen wird durch die Ortsleitung geklärt. Wenn das nicht möglich ist, werden sie dem Rat der Stadt Dargun zur weiteren Bearbeitung übergeben. Eine gute Zusammenarbeit zwischen der Ortsleitung der SED Dargun, dem Rat der Stadt Dargun und dem Stadtausschuß der Nationalen Front erwies sich dabei immer von großem Nutzen. Damit nichts verlorengeht, hat sich unsere Ortsleitung, entsprechend den gesetzlichen Regelungen, ein Eingabenbuch angelegt. Dort werden eingetragen: das Eingangsdatum, die Nummer der Eingabe, der Name des betreffenden Bürgers, der Inhalt der Eingabe, der Termin der Erledigung und wie die Eingabe erledigt wurde. Regelmäßig berichtet auch der Bürgermeister der Ortsleitung über den Stand der Arbeit mit den Eingaben der Bürger, die beim Rat der Stadt oder bei der Stadtverordnetenversammlung eingegangen sind. In vielen Anliegen spiegelt sich die wachsende Bereitschaft der Bürger zu verantwortungsbewußtem Mitdenken und Mitarbeiten wider. In ihnen kommen Erfahrungen, Vorschläge und Hinweise der Bürger zu ganz bestimmten und konkreten Problemen der staatlichen Leitungstätigkeit, der Art und Weise und dem Ergebnis ihrer Entscheidung zum Ausdruck. Sie enthalten auch persönliche Sorgen und Konfliktsituationen, für die der einzelne nicht sofort eine Lösung sieht und für die er Verständnis und Hilfe von der Ortsleitung bzw. dem örtlichen, Rat erwartet. Darum werden bei der Vorbereitung der Entscheidung 338 NW 9/82;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten voraus. Unter den politisch-operativen Bedingungen bevorstehender Aktionen und Einsätze sowie abzusichernder Veranstaltungen sind in Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten spezifisch gestaltete Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher erfordert, an die Anordnung der Untersuchunoshaft hohe Anforderungen zu stellen.