Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 276

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 276 (NW ZK SED DDR 1982, S. 276); Zweitens richtet sich die Führungstätigkeit der Ortsleitung darauf, durch unmittelbare Hilfe für die Parteigruppen die Qualität der staatlichen Arbeit systematisch zu verbessern. Es erweist sich, daß dadurch die Stadtverordnetenversammlung und der Rat ihrer Verantwortung immer besser gerecht werden. Bewährte Methoden der Aussprache mit der Bevölkerung sind öffentliche Ratssitzungen in verschiedenen Stadtteilen, Sprechstunden der Ratsmitglieder und gemeinsame Beratungen der Abgeordneten mit den Ausschüssen der Nationalen Front. Um das Gespräch bis in jedes Haus, jede Familie noch gezielter zu führen, finden vierteljährlich Beratungen auf Wahlkreisaktivtagungen statt, die von Mitgliedern des Rates der Stadt geleitet werden. Unsere Ortsleitung erläutert in der Parteigruppe der Volksvertretung, im Stadtausschuß der Nationalen Front und in den Massenorganisationen ständig Grundfragen der Innen- und Außenpolitik der SED und nimmt so Einfluß darauf, daß die politische Massenarbeit im Wohngebiet noch zielgerichteter und offensiver geführt wird. Der Rat der Stadt schließt jährlich mit etwa 80 Betrieben Kommunalverträge ab, die Festlegungen enthalten, wie sowohl die städtischen Maßnahmen als auch die Vorhaben des jeweiligen Wohnbezirkes unterstützt und gemeinsam angepackt werden sollen. Das schließt den Kampf um den Titel „Bereich der vorbildlichen Ordnung, Sicherheit und Disziplin“ sowie konkrete Beiträge zum „Mach mit!“-Wettbewerb ein. Auch mit den wichtigen Partnern wie dem VEB Gebäudewirtschaft, der AWG, den Handwerkern und Gewerbetreibenden, dem Verband der Kleingärtner, Siedler und Kleintierzüchter sind viele Initiativen ausgelöst und gute Ergebnisse erzielt worden. Drittens hält unsere Ortsleitung Tage der politischen Massenarbeit für eine wirkungsvolle Form, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die besten Ergebnisse werden in den Wohnbezirken erreicht, deren WB A differenziert festlegen, was, ausgehend von den Schwerpunkten ihres Territoriums, in einzelnen Hausgemeinschaften oder Familien beraten und geklärt werden müßte. Mitglieder des WBA und der WPO, Genossen des Parteiaktivs, des Patenbetriebes, der Massenorganisationen, die Abgeordnetengruppe des Wohnbezirkes, Funktionäre des Staatsapparates, Mitglieder der befreundeten Parteien, Funktionäre des Handels sowie der im Wohngebiet liegenden Schulen werden in die dazu geführten persönlichen Gespräche einbezogen. Allerdings wäre bei diesen Aussprachen eine noch wirksamere Unterstützung durch die BPO und die Betriebe unserer Stadt notwendig. Wohl hat jeder Wohnbezirk einen Patenbetrieb. Beauftragte der BPO unterstützen besonders die WPO und das Parteiaktiv, und Beauftragte der staatlichen sowie der Gewerkschaftsleitung arbeiten eng mit dem WBA zusammen. Doch ist es noch nicht so, daß bereits alle im Wohnbezirk wohnenden Genossen hier auch politisch auftreten und aktiv mitarbeiten. Eine wichtige Rolle spielen die Beratungen des Stadtausschusses der Nationalen Front, der Wohnbezirksausschüsse und der Mitarbeiter des VEB Gebäudewirtschaft mit den Vorsitzenden der Hausgemeinschaftsleitungen. Hier werden aktuell-politische und kommunale Fragen sehr differenziert beraten und konkret beantwortet. Durch exakte Informationen werden stets die besten Ergebnisse bei der Einbeziehung der Bürger in die Lösung der Aufgaben erreicht. Jürgen Schönherr Sekretär der Ortsleitung Freital der SED Forscher hautnah an der Produktion ein völlig neuer Gewächshaustyp mit Thermoscheibenverglasung und einer energiesparenden Technologie entwickelt. Mit diesem Verfahren können zum Beispiel erhebliche Mengen von Treibstoffen, die zum Transport von Erde und Stroh verwendet werden, der spezifische Heizenergieverbrauch, Dünge- und Pflanzenschutzmittel sowie Wasser eingespart werden. Dabei erhöhten sich die Erträge, und die Arbeits- und Lebensbedingungen verbesserten sich. Margot Schmieder Parteisekretär der LPG (P) „Frühgemüsezentrum Dresden“ Die Materialien der 3. Tagung des Zentralkomitees sind zum einen del* Maßstab, wie die bisherige Arbeit und die Größe der zu lösenden Aufgaben zu bewerten sind. Zum anderen sind sie praktische Anleitung, wie wir als Kommunisten unter den heutigen Bedingungen unserer gesellschaftlichen Entwicklung revolutionär zu handeln haben. Für jeden Kommunisten, insbesondere für jeden in der Forschung und Entwicklung Beschäftigten, kann es keinen anderen Prüfstein geben als die von der Partei entwickelte ökonomische Strategie der 80er Jahre. Im kommenden Jahr wird der Stammbetrieb des Chemiefaserkombinates „Wilhelm Pieck“ in Schwarza die Nettoproduktion und die Arbeitsproduktivität zusätzlich zum Plan um 1,5 Prozent steigern und damit schneller als die industrielle Warenproduktion entwickeln. Die Tatsache, daß die volkswirtschaftlichen und sozialpoliti- 276 NW 7/82;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Hauptabteilung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße des Wachregimentes Peliks Dziersynski Lehrmaterial der Juristischen Hochschule Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache - oOÖlr Staatssicherheit : Ausf; bis Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.