Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1982, Seite 153

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 153 (NW ZK SED DDR 1982, S. 153); Methodische Ratschläge Der Ablauf der Berichtswahlversammlung Berichtswahlversammlungen sind Höhepunkte im Leben jeder Grundorganisation und für jeden Genossen. Sie sind deshalb durch die Parteileitung auf der Grundlage der Wahlordnung des Zentralkomitees sorgfältig vorzubereiten. In den Wahlversammlungen wird Rechenschaft über die Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages abgelegt. Die Genossen beraten die nächsten Aufgaben und fassen dazu einen Beschluß. Sie wählen die neue Leitung der Grundorganisation oder APO. In den Berichtswahlversammlungen ist den Mitgliedern und Kandidaten bewußtzumachen, daß der Kampf für Frieden und Sozialismus in den achtziger Jahren unter veränderten internationalen Bedingungen höhere Anforderungen an alle Genossen und Parteiorganisationen stellt. Ausgehend von den guten Resultaten der Arbeit der Werktätigen sind die notwendigen Kampfpositionen zu schaffen, um mit Optimismus neue Aktivitäten und Initiativen im sozialistischen Wettbewerb zur Verwirklichung der ökonomischen Strategie der Partei auszulösen. Der Parteisekretär oder ein Mitglied der Leitung eröffnet im würdig ausgestalteten Raum die Wahlversammlung und stellt die Tagesordnung zur Abstimmung. Anschließend wird ein Präsidium gewählt, das aus seiner Mitte den Versammlungsleiter bestimmt. In Grundorganisationen mit mehr als 30 Genossen wird in offener Abstimmung eine Redaktionskommission gewählt. Der Sekretär der Grundorganisation bzw. APO erstattet den kollektiv erarbeiteten Rechenschaftsbericht. Dazu gehört, die Verwirklichung des Kampfprogramms abzurechnen. Den Genossen wird ein Beschlußentwurf unterbreitet, der als Ergänzung zum Kampfprogramm die nächsten politischen, ideologischen, ökonomischen und organisatorischen Aufgaben zur weiteren erfolgreichen Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages und der 3. Tagung des ZK sowie konkrete Maßnahmen zur Durchführung des Kampfprogramms enthält. Die Wahlversammlung hat den Charakter einer schöpferischen Arbeitsberatung. Dem konstruktiven Meinungsstreit, dem Erfahrungs- und Gedankenaustausch wird in der Diskussion genügend Zeit eingeräumt, damit viele Genossen zu Wort kommen, ihren Standpunkt darlegen können. Im Schlußwort erhalten die Genossen konkrete Antwort auf ihre in der Diskussion vorgetragenen Hinweise und Anfragen. Alle Vorschläge und Kritiken werden sorgfältig erfaßt, damit die neue Leitung sie auswerten und den Genossen darüber berichten kann. Die Versammlung bestätigt den Rechenschaftsbericht und den Beschlußentwurf, der nach den Hinweisen der Genossen von der Versammlungsleitung bzw. Redaktionskommission überarbeitet wurde. Sie beschließt, wie viele Mitglieder entsprechend der Wahlordnung in die neue Leitung gewählt werden sollen. Die Genossen schlagen die bewährtesten, parteierfahrensten Mitglieder zur Wahl in die Leitung vor In offener Abstimmung werden drei bis fünf Mitglieder in die Wahlkommission gewählt. Diese leitet die geheime Wahl der neuen Leitung. In Grundorganisationen mit weniger als zehn Mitgliedern übernimmt das Präsidium diese Funktion. Die Berichtswahlversammlungen werden außerhalb der Arbeitszeit durchgeführt. (NW) Leserbriefe erfüllen. Diese Haltung tragen die Parteimitglieder auch щ ihre Arbeitskollektive. So sorgen sie durch ihr Auftreten dafür, daß unser eigener Beitrag zur erfolgreichen Fortführung der volksverbundenen Politik der SED kontinuierlich wachsen wird. Helfen wird den Genossen dabei, daß die Grundorganisation im Betrieb Zinnerz Altenberg die bewährte Praxis des Leistungsvergleichs zwischen den Parteigruppen und zwischen den APO auch 1982 fortsetzen wird. Ziel des Leistungsvergleichs ist, alle Mitglieder des Parteikollektivs in die politisch- ideologische Arbeit einzubeziehen und keinen zurückzulassen. Es geht hierbei nicht um ökonomische Ziele. Gewertet wird die Wirksamkeit der Genossen im Arbeitskollektiv, das innerparteiliche Leben, die Einhaltung der Leninschen Prinzipien des Parteilebens. Wir ermitteln im Leistungsvergleich die besten Erfahrungen in der Tätigkeit der Parteikollektive in der Parteiarbeit und in der politischen Massenarbeit. Ihre Verallgemeinerung dient der Stärkung der Kampfkraft der gesamten Grundorganisation. Eine spürbare Stärkung der Kampfkraft ist notwendig, denn ШЁШЁЁЯШЯЯШ ЯР% unser Kampfprogramm beinhaltet unter anderem solche Aufgaben wie Mechanisierungs- und Automatisierungsvorhaben mit dem Ziel, ab 1982 die Eigenversorgung mit Zinn zu sichern. Diese und andere Aufgaben sind nur lösbar, wenn Parteileitung und staatliche Leiter eng Zusammenarbeiten und vor allem das politische Wirken der staatlichen Leiter weiter ausgeprägt wird. Erwin Tittel Parteisekretär im Betrieb Zinnerz Altenberg des VEB Bergbau- und Hüttenkombinat „Albert Funk“ Freiberg/Sachsen NW 4/82 153;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 153 (NW ZK SED DDR 1982, S. 153) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 153 (NW ZK SED DDR 1982, S. 153)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 37. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1982 (NW ZK SED DDR 1982, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1982 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1982 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 37. Jahrgang 1982 (NW ZK SED DDR 1982, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1982, S. 1-960).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.

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